Der Witikobund, das unbekannte Wesen

Alle Ver­eins­vor­stän­de seit der Grün­dung des Witiko­bun­des Öster­reich im Jahr 1971 wer­den ange­führt, doch auf die Fra­ge, ob das öster­rei­chi­sche Innen­mi­nis­te­ri­um die Ein­schät­zung des deut­schen Innen­mi­nis­te­ri­ums teilt, wonach eine Ver­dich­tung von Anhalts­punk­ten für rechts­exte­me Bestre­bun­gen besteht, wird Fek­ter sehr schmal­lip­pig: „Mei­nun­gen und Ein­schät­zun­gen sind nicht Gegen­stand des par­la­men­ta­ri­schen Inter­pel­la­ti­ons­rech­tes gemäß Art. 52 B‑VG.“

Nimmt man die Ant­wort zu Fra­ge 4 ernst, so müss­te man ver­mu­ten, dass die Exe­ku­ti­ve wie­der ein­mal nichts bemerkt hat, denn in der par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge war aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen wor­den, dass der Witiko­bund (BRD) sein Jah­res­tref­fen 2005 in Schär­ding (OÖ) abge­hal­ten hat. Liegt es viel­leicht dar­an, dass der Ver­fas­sungs­schutz im Jahr 2005 nicht bemer­ken durf­te, wie dem Witiko­bund die Lan­des­gren­zen ver­schwim­men? Schließ­lich war damals Mar­tin Graf (FPÖ) der öster­rei­chi­sche Zweigstellenleiter!

Die Ant­wort zu den Fra­gen 5,6 und 8 muss man sich eben­falls auf der Zun­ge zer­ge­hen las­sen: „Die Ver­ar­bei­tung sol­cher Infor­ma­tio­nen durch die Ver­eins­be­hör­den ist gesetz­lich nicht vor­ge­se­hen.“ Die Innen­mi­nis­te­rin ver­gisst dabei, dass der Ver­fas­sungs­schutz, der auch zu ihrem Res­sort gehört, sol­che Infor­ma­tio­nen eigent­lich schon ver­ar­bei­ten sollte.

Jeden­falls wis­sen wir jetzt, dass der so wie Fek­ter sehr schweig­sa­me FPÖ-OÖ-Vor­sit­zen­de Man­fred Haim­buch­ner schon seit 2007 stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der in die­sem Geheim­bund ist. Die Neu­wahl der Orga­ne steht eigent­lich auf der Tages­ord­nung, und uns bewegt daher die Fra­ge: Tritt Haim­buch­ner an, oder wird er auf eine Wie­der­wahl verzichten?

Sie­he auch: Witiko­bund : Gau­lei­ter Hen­leins Nachfolger