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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Ebensee (OÖ): Urteile gegen „Kampfverband Oberdonau“

Mit milden Schuldsprüchen endete der Prozess im Landesgericht Wels gegen vier wegen NS-Wiederbetätigung Angeklagte aus dem Raum Ebensee, denen unter anderem vorgeworfen wurde, einen „Kampfverband Oberdonau“ gegründet zu haben.

12. Juni 2009

„Nationalsozialist war ich nie, das kann ich gar nicht gewesen sein“, sagte der 25-jährige Hauptbeschuldigte, der bereits 2005 wegen Wiederbetätigung verurteilt worden war und dem seine „Kameraden“ laut Staatsanwaltschaft ein profundes Wissen über das „Dritte Reich“ bescheinigen. Von seinem damaligen Gedankengut habe er sich komplett gelöst, er sprach von „Blödsinn“. Auch seine Tätowierungen, u.a. ein SS-Soldat und „White Power“, bereue er heute. „Das heißt aber nicht, dass ich links bin“, so der Angeklagte, der sich selbst „mitte-rechts“ einstuft. Ihm wurde auch vorgeworfen, Bekannte gezwungen zu haben, ihn auf der Straße mit dem Hitlergruß zu grüßen.

Einige Zeugen konnten sich in der Hauptverhandlung nicht mehr an ihre Aussagen erinnern. Der Staatsanwalt vermutete, Drohungen könnten dabei eine Rolle gespielt haben. Die Urteile – zwischen 11 und 36 Monate Haft – sind noch nicht rechtskräftig. (OÖN, Krone)

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Schlagwörter: Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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