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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Strache: Verfassungsschutz hinter Alpen-Donau?

Heinz-Chris­ti­an Stra­che äus­ser­te sich gegen­über den „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (SN, 3.12.2010) in einem Inter­view auch zu Alpen-Donau. Eben­so sen­sa­tio­nell wie sei­ne Behaup­tung, dass die FPÖ seit drei Jah­ren „regel­mäs­sig die­se ‚alpen-donau’-Seite“ anzei­ge („Man hat den Ein­druck, es hand­le sich bei den Prot­ago­nis­ten die­ser Inter­net­sei­te um Agents pro­vo­ca­teurs. Zum Scha­den der FPÖ.“) ist sei­ne Ant­wort auf die Nach­fra­ge der SN: „Sie glau­ben wirk­lich, dass das Innen­mi­nis­te­ri­um hier Leu­te einschleust?”

8. Dez. 2010

Stra­che: „Ich kann mir sogar vor­stel­len, dass Ver­fas­sungs­schüt­zer die­se Sei­te gestal­ten.” Stra­che, wie er leibt und lebt! Alpen-Donau gibt es seit dem Früh­jahr 2009. Wie Stra­che den Nach­weis erbrin­gen will, dass die FPÖ seit drei Jah­ren die­se Sei­te anzeigt, ist noch nicht ganz klar.

Hat er doch noch am 14.11.2010 der APA etwas ganz ande­res erklärt, nach­dem die Alpen-Nazis auf ihrer Home­page die FPÖ zur Vor­feld­or­ga­ni­sa­ti­on erklärt hat­ten: „Wört­lich sprach Stra­che von einem ‚Unsinn’ und sag­te wei­ter: ‚Wir haben mit die­sen Herr­schaf­ten jeden­falls nichts zu tun.’ Im Übri­gen beschäf­ti­ge er sich mit die­ser Sei­te nicht und ken­ne sie auch nicht.“ (APA 0184/14.11.2010)

Mar­tin Graf war ein Jahr zuvor – offen­sicht­lich nach inten­si­vem Stu­di­um von alpen-donau – zu ganz ande­ren Schlüs­sen gekom­men: „Es sei auch auf­fäl­lig, wie die­se Sei­te ihre Links Rich­tung FPÖ set­ze und die Inhal­te der Frei­heit­li­chen abkup­fe­re.“ (OTS 14.10.2009)

Graf spricht von der auf­fäl­li­gen inhalt­li­chen Über­ein­stim­mung zwi­schen FPÖ und Alpen-Nazis (wer möch­te die­se Erkennt­nis bestrei­ten?), Stra­che ver­mu­tet, dass Ver­fas­sungs­schüt­zer Alpen-Donau gestal­ten. Wel­che Schlüs­se sol­len wir dar­aus zie­hen? Dass der Ver­fas­sungs­schutz auch für die FPÖ-Inhal­te zustän­dig ist?

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