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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Bleiburg/Pliberk: Massenhaft Wiederbetätigung (II)

Am Samstag waren es drei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, von denen die Kärntner Polizei beim Ustaša-Aufmarsch in Bleiburg/Pliberk Kenntnis nahm, am Sonntag waren es dann schon vier Anzeigen im „Kurier“, am Montag berichtet „Vice“ über zahlreiche Hitlergrüße und das Wegschauen der Polizei. Der Bleiburger Aufmarsch unter Patronanz der katholischen Kirche ist eine einzige Provokation, ein rechtsextremer Skandal!

16. Mai 2017

Was laut Behörde eine Prozession ist, ist ob der mitgebrachten Fahnen mit Ustasa-Wappen und Transparenten (Tito je Zločinac / Tito ist ein Verbrecher) eigentlich mehr eine Kundgebung... (Bild 2017 privat)

Kroatische Ustaša-Anhänger bejubeln die Möglichkeit, in Bleiburg Symbole des faschistischen NDH-Staates zu zeigen, die in Kroatien verboten sind, Kärntner Verfassungsschützer und die Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt/Velikovec erklären diese Symbole, die eigentlich unter die Bestimmungen des Abzeichengesetzes fallen, für erlaubt.

Während der Messe in Bleiburg/Pliberk (hier 2017) sind faschistische Symbole und Parolen unübersehbar. Etwa der in Kroatien verbotene Spruch "Za dom spremni" (Für die Heimat bereit) - in Österreich interessiert das die Behörde nicht, auch Hitlergrüße werden zu einer Verwaltungsübertretung (Bild 2017, privat)

Nicht genug damit: „Als eine Gruppe junger Männer an einer Polizeistreife vorbeimarschiert, machen drei Burschen den Hitlergruß in Richtung der Polizisten, die die Jugendlichen gewähren lassen. Auf unsere Nachfrage hin, ob sie denn nicht die Personalien der drei Burschen aufnehmen würden, fragt uns einer der Polizisten: „Wollt ihr jetzt wirklich wegen dieser Verwaltungsübertretung Anzeige erstatten?“ (Vice).

Der „Kurier“ schreibt zurecht: „Die Vorfälle in Bleiburg nähren die Kritik sämtlicher Organisationen, die die Absage jener Feier fordern, die seit 1951 am Loibacher Feld stattfindet.“

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Schlagwörter: Kärnten/Koroška | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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