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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

St. Pölten: OPPT-Fans verurteilt

Ein Anhänger der rechtsextrem obskuranten Bewegung OPPT musste sich am 13. Februar wegen gefährlicher Drohung und Widerstand gegen die Staatsgewalt vor Gericht. Der 69-jährige Waldviertler hatte Gerichten und Polizei damit gedroht, sie in das US-Schuldenregister UCC eintragen zu lassen, wenn die Verwaltungsstrafverfahren gegen ihn nicht gestoppt würden. Erst vor wenigen Tagen war ein anderer OPPT-Fan in St. Pölten verurteilt worden.

15. Feb. 2017

Der Angeklagte, ein Pensionist, war schon 2014 bei der OPPT-„Gerichtsverhandlung“ in Hollenstein dabei, wo OPPT-AnhängerInnen ein Tribunal über eine Anwältin abhalten wollten. Nach einer Untersuchungshaft im Jänner dieses Jahres bezeichnete sich der Angeklagte als geläutert: „Das Haftübel, das ist nicht nichts.“ (Krone, 14.2.17) Mit OPPT habe er keinen Kontakt mehr.

Bei den zahlreichen Menschen, die er mit seinen Drohbriefen überzogen hatte, entschuldigte er sich vor Gericht. Das Urteil, 13 Monate Haft, davon zwölf Monate bedingt, ist noch nicht rechtskräftig. (noe.orf.at, 13.2.17)

Wenige Tage zuvor war ein anderer OPPT-Fan (42), der bei einer Verkehrskontrolle in St.Pölten einen Polizisten überfahren wollte, wegen versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt zu einer bedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt worden (nicht rechtskräftig). Je nach Medium wurde der Angeklagte aus Wien als OPPT-Fan, „Souverän“ oder „Freeman“ bezeichnet.

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Schlagwörter: Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Staatsverweigerer*innen | Verschwörungsideologien

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