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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Leoben: Wiederbetätigung im Doppelpack

Gleich zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung fanden am 17.10.2016, am Landesgericht Leoben statt. Eine Frau (46) aus dem Bezirk Leoben war angeklagt, weil sie auf YouTube den Holocaust geleugnet hatte. In einem zweiten Prozess war ein einschlägig vorbestrafter Mürztaler (29) aus Krieglach vor Gericht, weil er auf Facebook Nazi-Sprüche gepostet hatte. In beiden Fällen setzte es Schuldsprüche.

19. Okt. 2016
Verfahren vor dem Landesgericht Leoben – Bildquelle: Wikipedia/Plani, CreativeCommons 3.0.

Die Frau aus dem Bezirk Leoben hat vermutlich ein Video von Ursula Haverbeck geteilt und kommentiert, in dem der Holocaust als „die größte und nachhaltigste Lüge der Geschichte“ bezeichnet wird. Die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck wurde schon mehrmals verurteilt, die Frau aus dem Bezirk Leoben, die sich vor Gericht geständig zeigte, kassierte zwölf Monate bedingt.

Was der Krieglacher auf Facebook gepostet hatte, war den kurzen Meldungen von Krone und Kleine Zeitung Steiermark (beide vom 18.10.2016) nicht zu entnehmen. Wegen seiner einschlägigen Vorstrafe fiel das Urteil diesmal etwas härter aus: 18 Monate Haft, davon sechs Monate unbedingt.

Beide Angeklagten nahmen ihre Urteile an, die Staatsanwaltschaft erklärte sich noch nicht – daher nicht rechtskräftig

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Schlagwörter: Holocaustleugnung/-verharmlosung | Neonazismus/Neofaschismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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