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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Innsbruck: Freispruch für ein „Vergasen“-Posting!

Auch am Lan­des­ge­richt Inns­bruck fand in die­ser Woche (28.9.) ein Geschwo­re­nen­pro­zess wegen Wie­der­be­tä­ti­gung statt und auch die­ser Pro­zess ende­te – so wie die in Linz und Wien – mit einem Frei­spruch durch die Geschwo­re­nen (5:3). Der Ange­klag­te (20) sprach vor Gericht von einer „Dumm­heit“ und davon, dass er kei­nes­wegs die­sen „Voll­trot­tel“ anbe­ten würde.

1. Okt. 2016

Schon vor zwei Jah­ren war auf der Face­book-Sei­te einer Tages­zei­tung zu einem Bei­trag mit dem Titel „tür­kisch als Matu­ra­fach“ berich­tet bzw. ver­linkt wor­den. In dem Bericht ging es dar­um, dass sich eine Mehr­heit von AHS-Direk­to­ren durch­aus vor­stel­len konn­te, dass Tür­kisch ein Matu­ra­fach wer­den könn­te. Unvor­stell­bar nicht nur für die FPÖ und ande­re extre­me Rech­te, son­dern auch für den Angeklagten!

Der gab sich aller­dings nicht mit blo­ßer Ableh­nung zufrie­den, son­dern kom­men­tier­te mit „Ver­ga­sen“ und einem Foto von Adolf Hit­ler. Es setz­te eine Anzei­ge und Ermitt­lun­gen, bei denen sich her­aus­stell­te, dass am PC des Ange­klag­ten noch wei­te­re ein­schlä­gi­ge Fak­ten, Lie­der und Fotos gespei­chert waren.

Offen­bar gab es dann einen geschei­ter­ten Ver­such für eine Diver­si­on. Wenn der Ange­klag­te an der Uni­ver­si­tät einen Kurs über die Nazi­zeit besucht hät­te, dann wäre es zu kei­nem Pro­zess gekom­men. Der Ange­klag­te woll­te aber nicht, daher kam es zu dem Pro­zess, der mit einem knap­pen Frei­spruch durch die Geschwo­re­nen ende­te. Weil die Staats­an­walt­schaft kei­ne Erklä­rung abge­ge­ben hat, ist der Frei­spruch noch nicht rechts­kräf­tig. (Quel­le: Kro­ne Tirol, 29.9.16 und Ver­hand­lungs­spie­gel des Lan­des­ge­rich­tes Innsbruck)

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Tirol | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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