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Familienzwist in der FPÖ Favoriten

Wir erin­nern uns an die Pres­se­aus­sendung des Favo­rit­ner Bezirks­vor­ste­hers im Novem­ber 2018, in der er den Par­tei­aus­tritt von gleich fünf FPÖ-Bezirks­rä­ten ver­mel­de­te. Nicht ganz ohne Häme, denn der Bezirks­vor­ste­her gehört der SPÖ an. Am Tag danach war alles anders: Dies­mal reagier­te die FPÖ – aller­dings von ganz oben – und ver­mel­de­te die Rück­kehr der fünf Fast-Dis­si­den­ten in den Schoß der Par­tei. Alles ok? Nicht ganz, es rumort dort ziem­lich wei­ter – inklu­si­ve Aus­tausch des Füh­rungs­per­so­nals. Aller­dings nicht ganz pannenfrei.

22. März 2019
FPÖ– Favoriten: Zuerst versuchte Austritte, danach Ausstausch des Führungspersonals
FPÖ– Favoriten: Zuerst versuchte Austritte, danach Ausstausch des Führungspersonals

Bei der Bezirks­ver­tre­tungs­wahl 2015 hat­te sich die FPÖ mit der SPÖ noch ein Match um Platz 1 gelie­fert, das die Roten sehr knapp für sich ent­schei­den konn­ten: 40% zu 38%, die FPÖ besetz­te 24 der ins­ge­samt 60 Man­da­te. Zum Bezirks­vor­ste­her wur­de Mar­cus Franz (SPÖ) gewählt, zu sei­nem Stell­ver­tre­ter Micha­el Mrk­vi­cka (FPÖ), der die­ses Amt bereits ab 2010 inne hatte.

Als Klub­obann (Vor­sit­zen­der der Frak­ti­on in der Bezirks­ver­tre­tung) der FPÖ fun­gier­te Wolf­gang Fasching, der räum­te jedoch sei­nen Pos­ten und wur­de durch Her­bert Aured­nik ersetzt. Ob das ganz frei­wil­lig war, darf bezwei­felt wer­den, denn Fasching war einer der fünf, die im Novem­ber ihren Aus­tritt aus der blau­en Frak­ti­on ver­kün­det hat­ten; mit ihm zogen Fried­rich Dal­lin­ger, Maria Fuchs, Ger­hard Sai­ler und Ilse Weber.

Flugs mel­de­te sich am Tag dar­auf der Wie­ner Par­tei­chef via Pres­se­aus­sendung selbst zu Wort: „

Jene fünf Bezirks­rä­te, wel­che ihren Aus­tritt aus dem Klub der Favo­rit­ner FPÖ bekannt gege­ben haben, wider­ru­fen die­sen und keh­ren in den Ver­bund ihrer poli­ti­schen Fami­lie zurück.’ Dies gab der geschäfts­füh­ren­de Lan­des­par­tei­ob­mann der Wie­ner FPÖ Johann Gude­nus soeben bekannt. (…) Lächer­lich in die­sem Zusam­men­hang sei der Kom­men­tar der Wie­ner SPÖ gewe­sen, wonach die fünf auf­grund der Poli­tik der Bun­des­re­gie­rung zurück­ge­tre­ten sei­en. Rein mensch­li­che Grün­de waren dafür aus­schlag­ge­bend, denn wo es Men­schen gibt, könn­ten auch Dif­fe­ren­zen auftreten.

Der Kurier (20.11.18) wuss­te zu berich­ten, es sei in der blau­en Frak­ti­on zu per­so­nel­le Unstim­mig­kei­ten gekom­men: „Alt­ge­dien­ten Funk­tio­nä­ren, die vie­le Jah­re in der Basis­ar­beit im Bezirk tätig waren, sei­en eine Rei­he von jun­gen Bur­schen­schaf­tern mit wenig poli­ti­scher Erfah­rung vor die Nase gesetzt worden.“

Die „rein mensch­li­chen Grün­de“ in der „poli­ti­sche Fami­lie“ führ­ten zu hand­fes­ten Kon­se­quen­zen: Im Febru­ar wur­de noch­mals der Klub­ob­mann aus­ge­tauscht, Her­bert Aured­nik muss­te sei­nen Pos­ten als Klub­ob­mann zuguns­ten von Chris­ti­an Schuch auf­ge­ben. Schuch hat­te sich im Dezem­ber mit einer homo­pho­ben Kam­pa­gne anläss­lich eines Beschlus­ses in der Bezirks­ver­tre­tung, Sitz­bän­ke in Regen­bo­gen­far­ben zu bema­len, schwer emp­foh­len. „Nichts­des­to­trotz wird die Regen­bo­gen­bank in Favo­ri­ten bald trau­ri­ge Rea­li­tät. Beschlos­sen durch die rot-grün-pin­ken Tole­ranz­neu­ro­ti­ker, aber auch durch die ÖVP,” tön­te Schuch auf der Par­tei­web­site. Statt­des­sen woll­te er ganz FPÖ-like in beson­de­rer Hei­mat­ver­bun­den­heit Bän­ke in Rot-Weiss-Rot umfärben.

Und es folg­te gleich­zei­tig die nächs­te Umbe­set­zung, Micha­el Mrk­vi­cka trat als stell­ver­tre­ten­der Bezirks­vor­ste­her und als Bezirks­rat zurück. Um die krän­keln­de Bezirks­frak­ti­on auf Kurs zu brin­gen, wur­de aus dem Bezirk Land­stra­ße Andre­as Fürst geholt, der Mrk­vi­cka beerb­te. Das stellt einen unge­wöhn­li­chen Akt dar, zumal es ist in der Bezirks­po­li­tik Usus ist, mit einem sol­chen Pos­ten eine Per­son zu betrau­en, die lokal, also im Bezirk, gut ver­an­kert ist.

Personalrochade FPÖ Favoriten: stellvertretender Bezirksvorsteher wird ausgetauscht
Per­so­nal­ro­cha­de FPÖ Favo­ri­ten: stell­ver­tre­ten­der Bezirks­vor­ste­her wird ausgetauscht

Ende Febru­ar kam’s dann in der Bezirks­ver­tre­tungs­sit­zung anläss­lich der offi­zi­el­len Wahl zu einer veri­ta­blen Bla­ma­ge: Fürst erhielt bei sei­ner Kür nur 17 der ins­ge­samt mög­li­chen 60 Stim­men. Von den 22 anwe­sen­den blau­en Man­da­ta­rIn­nen hat­ten min­des­tens fünf nicht für Fürst gestimmt. In Vor­ah­nung des her­auf­däm­mern­den Desas­ters hat­te der blaue Klub­ob­mann Schuch zuvor einen Antrag auf eine offe­ne Wahl gestellt, wohl, um die eige­ne Frak­ti­on an die Kan­da­re zu neh­men. Schuch schei­ter­te mit sei­nem Ansin­nen jedoch an den Stim­men der ande­ren Fraktionen.

Jetzt könn­te man mei­nen, es hand­le sich um unbe­deu­ten­de inner­par­tei­li­che Rän­ke­spie­le. Tat­säch­lich ist der Bezirk Favo­ri­ten jedoch eines der wich­tigs­ten Wie­ner Kampf­fel­der zwi­schen SPÖ und FPÖ um den ers­ten Platz. Da legt die Lan­des­par­tei gro­ßen Wert dar­auf, die Bezirks­frak­ti­on straff und auf stramm-rech­tem Kurs zu hal­ten. Zudem ist der Pos­ten des stell­ver­tre­ten­den Bezirks­vor­ste­her sehr gut dotiert: Fürst erhält monat­lich immer­hin fast 4.400.- (14x/Jahr) auf sei­nem Kon­to gut­ge­schrie­ben, der Klub­ob­mann mehr als 1.300.-.

Wie aus Insi­der­krei­sen zu hören ist, dürf­te der blaue Fami­li­en­zwist in Favo­ri­ten noch nicht been­det sein. Hier ist mit wei­tern Per­so­nal­ro­cha­den zu rechnen.

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