Familienzwist in der FPÖ-Favoriten

Wir erin­nern uns an die Presseaussendung des Favorit­ner Bezirksvorste­hers im Novem­ber 2018, in der er den Parteiaus­tritt von gle­ich fünf FPÖ-Bezirk­sräten ver­meldete. Nicht ganz ohne Häme, denn der Bezirksvorste­her gehört der SPÖ an. Am Tag danach war alles anders: Dies­mal reagierte die FPÖ – allerd­ings von ganz oben – und ver­meldete die Rück­kehr der fünf Fast-Dis­si­den­ten in den Schoß der Partei. Alles ok? Nicht ganz, es rumort dort ziem­lich weit­er – inklu­sive Aus­tausch des Führungsper­son­als. Allerd­ings nicht ganz pannenfrei.

Bei der Bezirksvertre­tungswahl 2015 hat­te sich die FPÖ mit der SPÖ noch ein Match um Platz 1 geliefert, das die Roten sehr knapp für sich entschei­den kon­nten: 40% zu 38%, die FPÖ beset­zte 24 der ins­ge­samt 60 Man­date. Zum Bezirksvorste­her wurde Mar­cus Franz (SPÖ) gewählt, zu seinem Stel­lvertreter Michael Mrkvic­ka (FPÖ), der dieses Amt bere­its ab 2010 inne hatte.

Als Klubobann (Vor­sitzen­der der Frak­tion in der Bezirksvertre­tung) der FPÖ fungierte Wolf­gang Fasching, der räumte jedoch seinen Posten und wurde durch Her­bert Aured­nik erset­zt. Ob das ganz frei­willig war, darf bezweifelt wer­den, denn Fasching war ein­er der fünf, die im Novem­ber ihren Aus­tritt aus der blauen Frak­tion verkün­det hat­ten; mit ihm zogen Friedrich Dallinger, Maria Fuchs, Ger­hard Sail­er und Ilse Weber.

Flugs meldete sich am Tag darauf der Wiener Parte­ichef via Presseaussendung selb­st zu Wort: „‚Jene fünf Bezirk­sräte, welche ihren Aus­tritt aus dem Klub der Favorit­ner FPÖ bekan­nt gegeben haben, wider­rufen diesen und kehren in den Ver­bund ihrer poli­tis­chen Fam­i­lie zurück.’ Dies gab der geschäfts­führende Lan­desparteiob­mann der Wiener FPÖ Johann Gude­nus soeben bekan­nt. (…) Lächer­lich in diesem Zusam­men­hang sei der Kom­men­tar der Wiener SPÖ gewe­sen, wonach die fünf auf­grund der Poli­tik der Bun­desregierung zurück­ge­treten seien. Rein men­schliche Gründe waren dafür auss­chlaggebend, denn wo es Men­schen gibt, kön­nten auch Dif­feren­zen auftreten.”

Der Kuri­er wusste zu bericht­en, es sei in der blauen Frak­tion zu per­son­elle Unstim­migkeit­en gekom­men: „Altge­di­en­ten Funk­tionären, die viele Jahre in der Basis­ar­beit im Bezirk tätig waren, seien eine Rei­he von jun­gen Burschen­schaftern mit wenig poli­tis­ch­er Erfahrung vor die Nase geset­zt worden.“

Die „rein men­schlichen Gründe“ in der „poli­tis­che Fam­i­lie“ führten zu hand­festen Kon­se­quen­zen: Im Feb­ru­ar wurde nochmals der Klubob­mann aus­ge­tauscht, Her­bert Aured­nik musste seinen Posten als Klubob­mann zugun­sten von Chris­t­ian Schuch aufgeben. Schuch hat­te sich im Dezem­ber mit ein­er homo­phoben Kam­pagne anlässlich eines Beschlusses in der Bezirksvertre­tung, Sitzbänke in Regen­bo­gen­far­ben zu bemalen, schw­er emp­fohlen. Nichts­destotrotz wird die Regen­bo­gen­bank in Favoriten bald trau­rige Real­ität. Beschlossen durch die rot-grün-pinken Tol­er­anzneu­rotik­er, aber auch durch die ÖVP,” tönte Schuch auf der Partei­web­site. Stattdessen wollte er ganz FPÖ-like in beson­der­er Heimatver­bun­den­heit Bänke in Rot-Weiss-Rot umfärben.

Und es fol­gte gle­ichzeit­ig die näch­ste Umbe­set­zung, Michael Mrkvic­ka trat als stel­lvertre­tender Bezirksvorste­her und als Bezirk­srat zurück. Um die kränkel­nde Bezirks­frak­tion auf Kurs zu brin­gen, wurde aus dem Bezirk Land­straße Andreas Fürst geholt, der Mrkvic­ka beerbte. Das stellt einen ungewöhn­lichen Akt dar, zumal es ist in der Bezirk­spoli­tik Usus ist, mit einem solchen Posten eine Per­son zu betrauen, die lokal, also im Bezirk, gut ver­ankert ist.

Personalrochade FPÖ Favoriten: stellvertretender Bezirksvorsteher wird ausgetauscht

Per­son­al­rochade FPÖ Favoriten: stel­lvertre­tender Bezirksvorste­her wird ausgetauscht

Ende Feb­ru­ar kam’s dann in der Bezirksvertre­tungssitzung anlässlich der offiziellen Wahl zu ein­er ver­i­ta­blen Bla­m­age: Fürst erhielt bei sein­er Kür nur 17 der ins­ge­samt möglichen 60 Stim­men. Von den 22 anwe­senden blauen Man­datarIn­nen hat­ten min­destens fünf nicht für Fürst ges­timmt. In Vorah­nung des her­aufdäm­mern­den Desasters hat­te der blaue Klubob­mann Schuch zuvor einen Antrag auf eine offene Wahl gestellt, wohl, um die eigene Frak­tion an die Kan­dare zu nehmen. Schuch scheit­erte mit seinem Ansin­nen jedoch an den Stim­men der anderen Fraktionen.

Jet­zt kön­nte man meinen, es han­dle sich um unbe­deu­tende inner­parteiliche Ränke­spiele. Tat­säch­lich ist der Bezirk Favoriten jedoch eines der wichtig­sten Wiener Kampf­felder zwis­chen SPÖ und FPÖ um den ersten Platz. Da legt die Lan­despartei großen Wert darauf, die Bezirks­frak­tion straff und auf stramm-rechtem Kurs zu hal­ten. Zudem ist der Posten des stel­lvertre­tenden Bezirksvorste­her sehr gut dotiert: Fürst erhält monatlich immer­hin fast 4.400.- (14x/Jahr) auf seinem Kon­to gut­geschrieben, der Klubob­mann mehr als 1.300.-.

FPÖ Favoriten: Zuerst versuchte Austritte, danach Ausstausch des Führungspersonals

FPÖ Favoriten: Zuerst ver­suchte Aus­tritte, danach Ausstausch des Führungspersonals

Wie aus Insid­erkreisen zu hören ist, dürfte der blaue Fam­i­lien­zwist in Favoriten noch nicht been­det sein. Hier ist mit weit­ern Per­son­al­rochaden zu rechnen.