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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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FA: Eine unvollendete Schmierenkomödie mit tragischen Elementen

Bei den Frei­heit­li­chen Arbeit­neh­mern (FA) – Frau­en sind in der Bezeich­nung nicht vor­ge­se­hen – geht es der­zeit so rich­tig rund. Vol­les Pro­gramm – Ein­tritt frei, aber Vor­sicht! Ent­we­der gibt’s 100 Euro in bar oder Aus­schluss oder Abwahl. Naja, ganz so easy ist es nicht. Die Pro­blem­zo­ne ist auch eini­ger­ma­ßen loka­li­sier­bar mit Ober­ös­ter­reich, dafür läuft das Schmie­ren­thea­ter schon über meh­re­re Mona­te und in meh­re­ren Akten.

4. Okt. 2018
Bauernrauferei beim Kartenspiel (Adriaen Brouwer – https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Adriaen_Brouwer,_Bauernrauferei_beim_Kartenspiel_(c._1630–1640).jpg)
Bauernrauferei beim Kartenspiel (Adriaen Brouwer – https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Adriaen_Brouwer,_Bauernrauferei_beim_Kartenspiel_(c._1630–1640).jpg)

1. Akt: Ein schö­ner Abgang zu Beginn

Begon­nen hat es im schö­nen Mai 2018 mit einer Pres­se­aus­sendung. In der teilt der Bun­des­vor­stand der FA sei­nem Bun­des­ob­mann in schö­nen Wor­ten mit, dass sie jetzt genug von ihm hät­ten und er gefäl­ligst einem Jün­ge­ren Platz machen solle:

„Nun ist es an der Zeit das Zep­ter zu über­ge­ben und recht­zei­tig zur nächs­ten Arbei­ter­kam­mer­wahl 2019, mit fri­schen Wind an der Spit­ze der Frei­heit­li­chen Arbei­ter­schaft, den Wahl­kampf anzu­ge­hen.“ (OTS der FA) Der Jün­ge­re, der da her­bei­ge­sehnt und auch genannt wird, ist Ger­hard Knoll (35) aus OÖ und wird vom Bun­des­vor­stand des Älte­ren als „der rich­ti­ge Mann zur rich­ti­gen Zeit am rich­ti­gen Ort“ beju­belt. Der Älte­re, der von sei­nem Bun­des­vor­stand da in die Wüs­te gewünscht wird, ist Bern­hard Rösch (55), deut­scher Bur­schen­schaf­ter (aB! Gothia Wien) und neben sei­ner FA-Funk­ti­on auch noch Bun­des­rat der FPÖ. Der will aber eigent­lich nicht abdanken.

2. Akt : Es läuft wie geschmiert

Rund um den 26. Mai die­ses Jah­res fin­det dann der zwei­te Akt der frei­heit­li­chen Schmie­ren­ko­mö­die statt. Ort ist dies­mal der Bun­des­tag der FA in Graz, bei dem die Wahl des neu­en Bun­des­ob­man­nes – natür­lich Ger­hard Knoll – pro­blem­los über die Büh­ne geht. Das Wort­spiel „wie geschmiert“ bie­tet sich an. Bern­hard Rösch, der eigent­lich noch ein­mal kan­di­die­ren woll­te, warf am Vor­tag der Wahl das Hand­tuch und wur­de am Bun­des­tag dann – so die Aus­sendung – mit „Stan­ding Ova­ti­on“ ver­ab­schie­det. Und Tschüss!? Noch ist der zwei­te Akt nicht vor­bei, das Unheil dräut schon. In der OTS-Aus­sendung vom 29.5. 2018 ist aber nur zu lesen, dass die Dele­gier­ten den „Wunsch des Bun­des­vor­stan­des nach einer Ver­jün­gung“ bestä­tigt hät­ten. Hin­ter der fröh­li­chen Kulis­se schau­te es aber ganz anders aus: Der Bun­des­vor­stand, des­sen Wunsch da angeb­lich ent­spro­chen wur­de, hät­te eigent­lich wei­nen müs­sen, denn sein Kan­di­dat Knoll hat­te – obwohl ohne Gegen­kan­di­dat – nur 53,27 % der Stim­men erhal­ten. Um es noch deut­li­cher zu machen: nur 57 von 107 Stimmen!

3. Akt: Alles null und nich­tig – Wiederholung!?

Im drit­ten Akt gibt es einen völ­lig neu­en Schau­platz: das Bun­des­ver­eins­ge­richt der FA. Die­sem war näm­lich hin­ter­bracht wor­den, dass der Lan­des­ob­mann der FA OÖ, der soeben zum Bun­des­ob­mann gekür­te Ger­hard Knoll, die Dele­gier­ten aus sei­nem Bun­des­land dadurch bei Lust und Lau­ne gehal­ten hat­te, indem er jedem Dele­gier­ten (es sol­len auch Frau­en dar­un­ter gewe­sen sein) 100 Euro in bar als „Auf­wands­ent­schä­di­gung“ aus­be­zahl­te. In Sum­me waren es 2.700 Euro, die der nun­mehr sehr betrüb­te Ger­hard Knoll aus Grün­den der „Ver­wal­tungs­ver­ein­fa­chung“ aus­ge­legt hat. Das Bun­des­ver­eins­ge­richt woll­te ihm bei die­ser Argu­men­ta­ti­on nicht fol­gen und ent­schied, dass die Wahl null und nich­tig sei und wie­der­holt wer­den müs­se. Der drit­te Akt ist im klas­si­schen Dra­ma der ent­schei­den­de: Da soll man erah­nen, wie’s wei­ter­geht, ob Tra­gö­die, Komö­die usw.. Wir blei­ben dabei: Schmierenkomödie!

Böse Stim­me aus dem Off 

Zwi­schen drit­tem und vier­ten Akt tritt berich­tet noch eine Erzäh­ler­stim­me aus dem Off , dass es schon bei der Wahl von Knoll zum Lan­des­ob­mann der FA OÖ im Jahr 2015 zu „Unre­gel­mä­ßig­kei­ten“ gekom­men sei. Die „Kro­ne OÖ“ (9.8.2018) schreibt dazu:

„Er bekam in einem not­wen­dig gewor­de­nen zwei­ten Wahl­gang nur zwei Stim­men mehr als der dama­li­ge Lan­des­ob­mann Man­fred Püh­rin­ger. Auch damals wur­de das Bun­des­ver­eins­ge­richt ange­ru­fen, das am 8. Mai 2015 „For­mal­recht­li­che Män­gel in der Vor­be­rei­tung und Durch­füh­rung des Lan­des­ta­ges und beson­ders der Wahl zum Lan­des­ob­manns“ fest­ge­stellt hat“.

Die „Kro­ne“ führt dann aus, dass min­des­tens zwei, wenn nicht drei Per­so­nen mit­ge­stimmt hät­ten, die man­gels Mit­glied­schaft eigent­lich nicht als Dele­gier­te mit­stim­men hät­ten dür­fen, und zitiert dann das Ver­eins­ge­richt: „Da der Unter­schied im Wahl­er­geb­nis ledig­lich zwei Stim­men beträgt, kommt der Stimm­ab­ga­be durch die­se zwei, even­tu­ell drei Nicht-Stimm­be­rech­tig­ten eine ent­schei­den­de Bedeu­tung für das Ergeb­nis zu.“

Für die­se Beur­tei­lung müs­sen auch wir von Stoppt­die­rech­ten dem Ver­eins­ge­richt unein­ge­schränkt zustim­men. Umso unver­ständ­li­cher zunächst, war­um die Wahl damals nicht annul­liert wur­de. Viel­leicht wäre den FA dann auch die Wahl­wie­der­ho­lung 2018 erspart geblieben?

4. Akt: Gemet­zel, Gerich­te und ein Generalsekretär

Gemach, gemach, der vier­te Akt kommt ja schon! Er beginnt mit einem sehr kur­zen Auf­tritt des FPÖ-Lan­des­chefs Haim­buch­ner, der trä­nen­über­strömt erklärt, dass er „sehr unglück­lich mit dem Lauf der Din­ge bei der FA“ (krone.at, 12.8.18) sei und dem­nächst mehr sagen wür­de. Dann geht er schluch­zend ab und gibt die Büh­ne frei, die sofort von dich­ten Nebel­schwa­den ein­ge­hüllt wird. Man hört Stim­men, die erklä­ren, dass es dem­nächst einen außer­or­dent­li­chen Lan­des­tag der FA OÖ geben müs­se, bei dem dann der FA-Funk­tio­när und FPÖ-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Kroiß zum neu­en Lan­des­ob­mann gewählt wer­den könn­te – „zur Beru­hi­gung der Lage“ (Kro­ne, 23.8.18). Kurz­fris­tig lich­ten sich die Nebel und Bern­hard Rösch tritt auf. Der abge­wähl­te und dann vom Ver­eins­ge­richt bis zu einer Neu­wahl über­gangs­mä­ßig wie­der­ein­ge­setz­te Obmann erklärt in einer Pres­se­aus­sendung, datiert mit 17. Sep­tem­ber 2018, dass Ger­hard Knoll „vor kur­zem“ vom Bun­des­vor­stand der FA ein­stim­mig zum Gene­ral­se­kre­tär gewählt wor­den sei und er, Rösch, sich freue, „mit Ger­hard Knoll als Gene­ral­se­kre­tär an mei­ner Sei­te die bevor­ste­hen­den Arbei­ter­kam­mer­wah­len bestrei­ten zu kön­nen“. Wie jetzt? Kei­ne Neu­wahl des Obmanns, kei­ne Sank­ti­on für Knoll, son­dern Beloh­nung und Frie­de, Freu­de, Eier­ku­chen? Das Publi­kum ist so rat­los wie die Per­son, die die­se Geschich­te erzäh­len muss.

Der vier­te Akt ist aber noch nicht zu Ende, düs­te­re Nebel fal­len wie­der ein, Rösch ver­schwin­det, der Erzäh­ler aus dem Off muss die irre Schmie­ren­ko­mö­die wei­ter­erzäh­len. Er berich­tet davon, dass fünf Arbei­ter­kam­mer­rä­te (M +F) der FA den „sofor­ti­gen Aus­schluss“ von Knoll aus ihrem Ver­ein for­dern. War­um? Weil Knoll schon im Juni zwei ande­re FA-Funk­tio­nä­re, näm­lich sei­nen Vor­gän­ger als Lan­des­ob­mann, Man­fred Püh­rin­ger, und die AK-Rätin Wei­chen­ber­ger stan­te pede „wegen ver­eins­schä­di­gen­dem Ver­hal­ten“ aus­ge­schlos­sen habe, was die fünf als „ver­ab­scheu­ungs­wür­di­ge und sämt­li­che rechts­staat­li­che Prin­zi­pi­en ver­höh­nen­de, ja kaf­ka­es­ke Pra­xis“ (krone.at, 24.9.18) bezeich­nen und des­halb das schon bekann­te Ver­eins­ge­richt anru­fen. Im Hin­ter­grund hört man FPÖ-Lan­des­ob­mann Haim­buch­ner neu­er­lich schluch­zen, wor­auf ihn eine ande­re Stim­me (Stra­che?) beru­higt mit den Wor­ten „Wir schaf­fen das!“. Es könn­te aber auch Knoll selbst gewe­sen sein, dem näm­lich die aus der „Kro­ne“ vom 25.9.18 zitier­ten Sät­ze zuge­schrie­ben wer­den können:

„Obmann Knoll zeigt sich zuver­sicht­lich, dass sich alles klä­ren wer­de, dar­über hin­aus wen­de er sei­ne Ener­gie lie­ber für den Kampf für Arbeit­neh­mer­inter­es­sen auf. Dass fünf FA-AK-Räte, die als sei­ne Geg­ner gel­ten, nicht mehr für die Wahl auf­ge­stellt wer­den, sei schon im April ent­schie­den wor­den.“

Die fünf wider­spens­ti­gen AK-Räte, denen Knoll da so neben­bei mit­teilt, dass sie schon längst erle­digt sind, geben noch bekannt, dass sie Knoll jetzt auch bei drei Staats­an­walt­schaf­ten gleich­zei­tig ange­zeigt hät­ten. Man hört noch ein­mal ein Schluch­zen von Haim­buch­ner aus dem Hin­ter­grund , dann fällt der Vorhang.

Bauernrauferei beim Kartenspiel (Adriaen Brouwer – https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Adriaen_Brouwer,_Bauernrauferei_beim_Kartenspiel_(c._1630–1640).jpg)
Bau­ern­rau­fe­rei beim Kar­ten­spiel (Adriaen Brou­wer – https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Adriaen_Brouwer,_Bauernrauferei_beim_Kartenspiel_(c._1630–1640).jpg)

Das Publi­kum ver­wei­gert auch nach dem 4. Akt den Applaus und war­tet gespannt auf das Ende der Schmie­ren­ko­mö­die im 5. Akt. Wird das Stück tra­gisch enden – und für wen? Am ehes­ten wohl für das blaue Publi­kum, dem da von sei­nen Obe­ren ein unwür­di­ges Schmie­ren­thea­ter vor­ge­führt wur­de, für das sie auch noch Ein­tritt bezahlt haben. Wir wer­den jeden­falls wie­der berichten!

 

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