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Kanzler Kurz und seine Kuckuckseier

Am Ran­de des infor­mel­len Salz­bur­ger EU-Gip­fels ließ Kanz­ler Kurz die Bemer­kung fal­len, dass er sich fra­ge, wem da vor eini­gen Mona­ten beim Gip­fel in Brüs­sel die „eigen­ar­ti­ge Wort­krea­ti­on“ „Anlan­de­platt­for­men“ ein­ge­fal­len sei. Unser Ver­dacht: Dem, der die Wort­krea­ti­on am häu­figs­ten benutzt hat! Mut­maß­lich han­delt es sich dabei um die­sel­be Per­son, die die „Will­kom­mens­kul­tur“ ange­prie­sen, dann den Kon­kur­ren­ten ins Nest gelegt und die dann dafür beschimpft hat.

2. Okt. 2018
Foto eines Kuckucks (© hagir25/pixelio.de)
Kuckuck (© hagir25/pixelio.de)

Weni­gen ist auf­ge­fal­len, dass der Kanz­ler – eigent­lich wenig ele­gant – nicht nur die „eigen­ar­ti­ge Wort­krea­ti­on“, son­dern auch das Kon­zept dahin­ter ver­senkt hat: im „Stan­dard“ dem Micha­el Simoner und im ORF dem Armin Wolf (ZiB 2 vom 20.9.2018)*. Da wies Kuckuck Kurz jede Ver­ant­wor­tung für die „Anlan­de­platt­for­men“ weit von sich, bezeich­ne­te sie als „eigen­ar­ti­ge Wort­krea­ti­on“ (was sie ja tat­säch­lich auch ist), die er „für etwas skur­ril halte“(ZIB 2) und rät­sel­te, „wem das Wort eigent­lich ein­ge­fal­len ist“ („Stan­dard“). Ja, wem wohl?

Bis zum EU-Gip­fel Ende Juni 2018 in Brüs­sel war das Wort „Anlan­de­platt­form“ der deut­schen Spra­che noch völ­lig unbe­kannt. Dann ver­sank der Brüs­se­ler EU-Gip­fel fast im Streit zwi­schen jenen Hard­li­nern, die weder Asyl noch Migra­ti­on für Men­schen aus Afri­ka mög­lich machen, und denen, die zumin­dest irgend­wie an der Gen­fer Flücht­lings­kon­ven­ti­on fest­hal­ten wol­len. Und wie so oft bei EU-Gip­feln wur­de dann in der Nacht des 28. Juni die Idee mit den „dis­em­bar­ka­ti­on plat­forms“ in der Abschluss­erklä­rung ver­an­kert. Wört­lich über­setzt gibt das Ding nicht viel her: „Aus­schif­fungs­platt­for­men“. Drum bemüh­ten sich die ver­sam­mel­ten Poli­ti­ker, den nichts­sa­gen­den eng­li­schen Begriff umzu­mo­deln. Nach der bräun­li­chen Spur, die Kickl mit sei­nen „kon­zen­trier­ten Lagern“ gezo­gen hat­te, war man um Abgren­zung bemüht. „Anhal­te­la­ger“ und „Inter­nie­rungs­la­ger“ gehen nicht, fand EU-Kom­mis­sar Hahn (ZiB2, 13.7.18). Der deut­sche EU-Kom­mis­sar Oet­tin­ger ver­such­te sich in schlimms­tem Orwell­schem Neu­sprech: „Unter­brin­gungs­stät­ten, die Men­schen­wür­de beinhal­ten“ (sueddeutsche.de, 29.6.18). Kanz­ler Kurz war da fle­xi­bler: Egal, ob man das Ding „siche­re Schutz­zo­nen“(!), „Auf­fang­zen­tren“ oder „Anlan­de­platt­for­men“ nen­ne, auf den Inhalt käme es an.

Was für ein Inhalt? Kurz ist schon in sei­ner Zeit als Außen­mi­nis­ter der FPÖ hin­ter­her­ge­lau­fen und hat mit ihr das „aus­tra­li­sche Modell“ des Abfan­gens von Flücht­lin­gen auf offe­ner See und ihrer Depor­ta­ti­on auf iso­lier­te Inseln von Dritt­staa­ten ange­prie­sen. Dass das „aus­tra­li­sche Modell“ der Flücht­lings­po­li­tik ver­lo­gen, zynisch, mit den Men­schen­rech­ten unver­träg­lich und neben­bei auch noch sau­teu­er ist, wur­de hin­läng­lich beschrie­ben und kommentiert.

In den Wochen nach dem Brüs­se­ler Gip­fel von Ende Juni ist Kurz nicht müde gewor­den, die Vor­zü­ge von „Anlan­de­platt­for­men“ in den präch­tigs­ten Far­ben dar­zu­stel­len: Sie wür­den das Ende von Tod, Elend und Schlep­pe­rei im Mit­tel­meer bedeu­ten. Eine „star­ke Zusam­men­ar­beit“ mit den nord­afri­ka­ni­schen Staa­ten sei dazu aller­dings not­wen­dig. Die stram­me Dik­ta­tur in Ägyp­ten? Kein Pro­blem für Kurz. Der völ­li­ge Ver­fall jeder poli­ti­schen und recht­li­chen Ord­nung in Liby­en? Eine „ver­tief­te Koope­ra­ti­on“ mit der „von uns aner­kann­ten Regie­rung“ sei durch­aus mög­lich, so Kurz.

Beim infor­mel­len Salz­bur­ger Gip­fel ist wohl auch Kurz klar gewor­den, dass nicht bloß das Wort, son­dern auch das dahin­ter ver­steck­te Inter­nie­rungs­la­ger­kon­zept so nicht durch­setz­bar ist. Auch nicht in der Ram­bo-bzw. Rom­mel-Vari­an­te des Rein­hard Bösch. Fak­tisch alle ange­frag­ten afri­ka­ni­schen Staa­ten leh­nen aus sehr unter­schied­li­chen Moti­ven Gefan­ge­nen­la­ger für Flücht­lin­ge ab. Das Kuckucks-Kon­zept von Kanz­ler Kurz taugt nichts, ist nur gequirl­te Luft, mit der Kurz in unter­schied­li­chen Duft­no­ten („aus­tra­li­sches Modell“, „siche­re Schutz­zo­nen“, „Anlan­de­platt­for­men“) die ihm geneig­te Öffent­lich­keit unter­hal­ten hat.

Prompt ent­sorgt Kurz die „eigen­ar­ti­ge Wort­krea­ti­on“ der „Anlan­de­platt­for­men“, fin­det sie „skur­ril“ und fragt laut, wem die­ses Unwort wohl ein­ge­fal­len sein könn­te. Wir haben da eine Spur! Bis zum Brüs­se­ler Gip­fel, der in der Nacht zum 29. Juni die „dis­em­bar­ka­ti­on plat­forms“ gebar, wur­de die skur­ri­le Wort­schöp­fung „Anlan­de­platt­for­men“ im Deut­schen fak­tisch von nie­man­dem ver­wen­det. Mit einer Aus­nah­me: Kanz­ler Kurz!

Die APA zitiert ihn in einer Aus­sendung am 28.6. – vor Beginn des Gip­fels – so:
„Opti­mis­tisch hat sich Bun­des­kanz­ler Sebas­ti­an Kurz (ÖVP) vor dem EU-Gip­fel in Brüs­sel gezeigt: ‚Ich glau­be, dass es heu­te mög­lich ist, eine Trend­wen­de in der Flücht­lings- und Migra­ti­ons­po­li­tik ein­zu­lei­ten’, sag­te Kurz am Don­ners­tag vor dem Tref­fen der Euro­päi­schen Volks­par­tei (EVP) in Brüs­sel. Mit einer Eini­gung des Gip­fels auf ‚Anlan­de­platt­for­men’ kön­ne wahr­schein­lich erst­mals gelin­gen, ‚dass Men­schen, die ihren Weg mit Schlep­pern nach Euro­pa star­ten, nicht mehr in Euro­pa aus­stei­gen, son­dern außer­halb von Euro­pa.’“ (derstandard.at, 28.6.18).

Nach dem Brüs­se­ler Gip­fel war Kurz in sei­ner Begeis­te­rung für die Anlan­de­platt­for­men gar nicht mehr zu bremsen:
„Kanz­ler Sebas­ti­an Kurz (ÖVP) hält Abkom­men mit den nord­afri­ka­ni­schen Staa­ten für ‚Anlan­de­platt­for­men’ für Flücht­lin­ge für mach­bar.“(Neu­es Volks­blatt, 2.7.18).
„Mit sei­ner For­de­rung einer Ein­rich­tung soge­nann­ter Anlan­de­platt­for­men außer­halb der EU, wo auf­ge­grif­fe­ne Flücht­lin­ge unter­ge­bracht wer­den sol­len, hat sich Kurz in Brüs­sel durch­ge­setzt.“ (Der Stan­dard, 31.7.18).

Jetzt hat Kurz sein übel­rie­chen­des Kuckucks­ei ent­sorgt. Ent­war­nung ist aber nicht ange­bracht. Ver­mut­lich brü­tet er schon an einer wei­te­ren „eigen­ar­ti­gen Wort­krea­ti­on“, mit der er die Debat­te über Flücht­lin­ge wie­der neu befeu­ern kann.

*) In einem Blog­ein­trag hat sich Armin Wolf nach der ZiB vom 20.9. 2 eben­falls mit der Her­kunft des Wor­tes „Anlan­de­platt­for­men“ beschäf­tigt und ist dabei über APA-Recher­che zu dem glei­chen Ergeb­nis gekom­men wie wir: Kanz­ler Kurz war der Ers­te, der das Wort „Anlan­dungs­platt­for­men“ in den Mund genom­men hat. Wolf zitiert dazu auch noch Jean-Clau­de Jun­cker, der das eben­so ver­mu­tet hat: „Ich glau­be, das wärst Du gewe­sen“. Kurz: „Nein, nein, nein, nein, nein!“. – Kuckuck!

Foto eines Kuckucks (© hagir25/pixelio.de)
Kuckuck (© hagir25/pixelio.de)
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