Die Spesensucht der Spesenkritiker

Seit März ist Har­ald Vil­im­sky damit beschäftigt, jeden Ver­dacht von sich zu weisen. Schon damals beteuerte er, dass ihm nur der heimis­che Grüne Velt­lin­er, aber nicht der fremdländis­che Cham­pag­n­er schmecke. Das Prä­sid­i­um des Europäis­chen Par­la­ments (EP) verdächtigt näm­lich die recht­sex­treme Frak­tion ENF, über ihre Spe­senabrech­nung ins­ge­samt 427.000 Euro regel­widrig, darunter auch 234 Flaschen Cham­pag­n­er abgerech­net zu haben. Vil­im­sky: Die Fran­zosen waren’s!

In der recht­sex­tremen Frak­tion des EP, dem Europa der Natio­nen und der Frei­heit (ENF), sind die FPÖ, der Front Nation­al, die Lega aus Ital­ien und die Wilders-Partei aus den Nieder­lan­den neben eini­gen selt­samen Split­ter­parteien wie der „Blauen Partei“ aus Deutsch­land in Per­son des von der AfD aus­ge­trete­nen Markus Pret­zell vertreten. Wer von den 36 Frak­tion­s­mit­gliedern jet­zt genau den Cham­pag­n­er gesüf­felt hat, ist aber auch nicht entschei­dend. Was in ein­er Frak­tion passiert, haben alle, vor allem aber die Frak­tion­sspitze, zu verantworten.

Außer­dem sind die 228 Flaschen Cham­pag­n­er und weit­ere sechs Flaschen (Velt­lin­er?) im Wert von jew­eils 81 Euro nicht der einzige Kri­tikpunkt an den Aus­gaben der recht­sex­tremen Frak­tion. Der Haushalt­skon­trol­lauss­chuss des EP, auf den sich das Prä­sid­i­um bezieht, hat auch die Menüabrech­nun­gen mit Kosten von 400 Euro pro Per­son und die über hun­dert Wei­h­nachts­geschenke mit einem Durch­schnittswert von über 100 Euro pro Per­son an Mitar­bei­t­erIn­nen der Frak­tion kri­tisiert. Außer­dem seien unter den regel­widrig ver­wen­de­ten 427.000 Euro Aus­gaben in der Höhe von fast 39.000 Euro enthal­ten, für die es über­haupt keine Belege gebe.

Über­prüft wur­den übri­gens nicht nur die recht­sex­treme Frak­tion, son­dern auch die Spe­senabrech­nun­gen der anderen Frak­tio­nen. Auch bei denen gab es vere­inzelt Unstim­migkeit­en, die aber gek­lärt wer­den kon­nten. Bei der ENF ist nach Ansicht der Finanzprüfer eine Rück­forderung fürr Aus­gaben von ins­ge­samt 388.278,60 Euro angebracht.

Für Vil­im­sky, der immer wieder als großer Mah­n­er gegen die ange­bliche Ver­schwen­dungssucht der „Brüs­sel­er Eurokrat­en“ aufge­treten ist, ist die Spe­se­naf­färe sein­er Frak­tion mehr als pein­lich. Schließlich ist Vil­im­sky stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der der ENF-Frak­tion und hätte daher genü­gend Möglichkeit­en, für Aufk­lärung in sein­er Frak­tion zu sor­gen. Das Prä­sid­i­um des EP, das schon seit Monat­en auf Antworten von der ENF-Frak­tion wartet, will noch ein let­ztes Mal ver­suchen, Aufk­lärung zu erhal­ten. Son­st würde man die regel­widrig ver­wen­de­ten Aus­gaben von kün­fti­gen Aus­gaben abziehen.