Die Spesensucht der Spesenkritiker

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Seit März ist Harald Vilims­ky damit beschäf­tigt, jeden Ver­dacht von sich zu wei­sen. Schon damals beteu­er­te er, dass ihm nur der hei­mi­sche Grü­ne Velt­li­ner, aber nicht der fremd­län­di­sche Cham­pa­gner schme­cke. Das Prä­si­di­um des Euro­päi­schen Par­la­ments (EP) ver­däch­tigt näm­lich die rechts­extre­me Frak­ti­on ENF, über ihre Spe­sen­ab­rech­nung ins­ge­samt 427.000 Euro regel­wid­rig, dar­un­ter auch 234 Fla­schen Cham­pa­gner abge­rech­net zu haben. Vilims­ky: Die Fran­zo­sen waren’s!

In der rechts­extre­men Frak­ti­on des EP, dem Euro­pa der Natio­nen und der Frei­heit (ENF), sind die FPÖ, der Front Natio­nal, die Lega aus Ita­li­en und die Wil­ders-Par­tei aus den Nie­der­lan­den neben eini­gen selt­sa­men Split­ter­par­tei­en wie der „Blau­en Par­tei“ aus Deutsch­land in Per­son des von der AfD aus­ge­tre­te­nen Mar­kus Pret­zell ver­tre­ten. Wer von den 36 Frak­ti­ons­mit­glie­dern jetzt genau den Cham­pa­gner gesüf­felt hat, ist aber auch nicht ent­schei­dend. Was in einer Frak­ti­on pas­siert, haben alle, vor allem aber die Frak­ti­ons­spit­ze, zu verantworten.

Außer­dem sind die 228 Fla­schen Cham­pa­gner und wei­te­re sechs Fla­schen (Velt­li­ner?) im Wert von jeweils 81 Euro nicht der ein­zi­ge Kri­tik­punkt an den Aus­ga­ben der rechts­extre­men Frak­ti­on. Der Haus­halts­kon­troll­aus­schuss des EP, auf den sich das Prä­si­di­um bezieht, hat auch die Menü­a­b­rech­nun­gen mit Kos­ten von 400 Euro pro Per­son und die über hun­dert Weih­nachts­ge­schen­ke mit einem Durch­schnitts­wert von über 100 Euro pro Per­son an Mit­ar­bei­te­rIn­nen der Frak­ti­on kri­ti­siert. Außer­dem sei­en unter den regel­wid­rig ver­wen­de­ten 427.000 Euro Aus­ga­ben in der Höhe von fast 39.000 Euro ent­hal­ten, für die es über­haupt kei­ne Bele­ge gebe.

Über­prüft wur­den übri­gens nicht nur die rechts­extre­me Frak­ti­on, son­dern auch die Spe­sen­ab­rech­nun­gen der ande­ren Frak­tio­nen. Auch bei denen gab es ver­ein­zelt Unstim­mig­kei­ten, die aber geklärt wer­den konn­ten. Bei der ENF ist nach Ansicht der Finanz­prü­fer eine Rück­for­de­rung fürr Aus­ga­ben von ins­ge­samt 388.278,60 Euro angebracht.

Für Vilims­ky, der immer wie­der als gro­ßer Mah­ner gegen die angeb­li­che Ver­schwen­dungs­sucht der „Brüs­se­ler Euro­kra­ten“ auf­ge­tre­ten ist, ist die Spe­sen­af­fä­re sei­ner Frak­ti­on mehr als pein­lich. Schließ­lich ist Vilims­ky stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der ENF-Frak­ti­on und hät­te daher genü­gend Mög­lich­kei­ten, für Auf­klä­rung in sei­ner Frak­ti­on zu sor­gen. Das Prä­si­di­um des EP, das schon seit Mona­ten auf Ant­wor­ten von der ENF-Frak­ti­on war­tet, will noch ein letz­tes Mal ver­su­chen, Auf­klä­rung zu erhal­ten. Sonst wür­de man die regel­wid­rig ver­wen­de­ten Aus­ga­ben von künf­ti­gen Aus­ga­ben abziehen.