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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Innsbruck: Ermittlungen gegen FPÖ-Landesobmann beantragt

Die Staats­an­walt­schaft Inns­bruck will gegen den Tiro­ler FPÖ-Obmann Mar­kus Abwerz­ger wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung ermit­teln und hat des­halb die Auf­he­bung sei­ner Immu­ni­tät als Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter bean­tragt, berich­tet der „Stan­dard“. Es geht dabei um Pos­tings auf der Face­book-Sei­te von Abwerz­ger, die nicht oder sehr spät gelöscht wur­den. Abwerz­ger bestrei­tet das, was Mar­kus Wil­helm („dietiwag.org“) auf sei­nem Blog beob­ach­tet und ange­zeigt hat.

10. Jan. 2017

„Straf­recht­lich rele­van­te Pos­tings wer­den ohne Aus­nah­me gelöscht. Das ist mein Auf­trag an mei­ne Mit­ar­bei­ter“, erklärt Abwerz­ger auf sei­ner Face­book-Sei­te aus aktu­el­lem Anlass. Mar­kus Wil­helm, der die Face­book-Sei­te von Abwerz­ger schon län­ge­re Zeit beob­ach­tet und ein­zel­ne Pos­ter auch schon ange­zeigt hat, hat da eine ande­re Ein­schät­zung. Unter dem Titel „Erschie­ßen!“ „Erschla­gen!“ „Auf­hän­gen!“ „Anzün­den!“ Die Kom­pli­zen des Tiro­ler FPÖ-Obmanns“ fasst er sei­ne Beob­ach­tun­gen fol­gen­der­ma­ßen zusammen:

Es sind so etwas wie sei­ne Domes­ti­ken, könn­te man sagen, die sich für ihn abstram­peln, um ihn nach vor­ne zu brin­gen. Könn­te man, wenn der Begriff aus dem Rad­renn­sport nicht so ver­harm­lo­send wäre. Es ist eher schon eine Art Sturm­trupp, der ihm den Weg frei­ma­chen, ja, frei­schie­ßen soll.
Mar­kus Abwerz­ger, 2013 Obmann der FPÖ-Tirol gewor­den, hat sich seit­her auf Face­book rich­tig­ge­hend soet­was wie eine Inter­net­schwa­dron her­an­ge­zo­gen, zum Teil ange­heu­ert in Tirol, zum Teil rekru­tiert aus den schon län­ger bestehen­den Stoß­bri­ga­den des Strache.

Mar­kus Wil­helm bringt kon­kre­te Bei­spie­le, beschreibt auch, wie Abwerz­ger bzw. des­sen Mit­ar­bei­ter aus­ge­rech­net jene löschen, die die Het­ze kri­ti­sie­ren. Am 19. Jän­ner 2017 wird sich der Immu­ni­täts­aus­schuss des Tiro­ler Land­tags mit dem Ersu­chen der Staats­an­walt­schaft Inns­bruck bezüg­lich Ermitt­lun­gen gegen Abwerz­ger beschäftigen.

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Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Tirol

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