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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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FPÖ Kärnten: Austritt wegen Rechtsruck

Kurz vor dem Lan­des­par­tei­tag der FPÖ-Kärn­ten, bei dem der Obmann neu gewählt wird, gibt es wie­der einen Aus­tritt eines nicht unbe­deu­ten­den Funk­tio­närs aus der FPÖ. Peter Sun­tin­ger, Bür­ger­meis­ter von Groß­kirch­heim, gab öffent­lich sei­nen Par­tei­aus­tritt wegen „immer grö­ßer wer­den­der Dif­fe­ren­zen“ (ORF-Tele­text) bekannt. Der FPÖ-Bür­ger­meis­ter war mehr als 25 Jah­re Par­tei­mit­glied. Jetzt ist ihm die Par­tei zu rechts geworden.

4. Juni 2016

Sun­tin­ger, der sei­nen Aus­tritt schon am 18. Mai voll­zo­gen und dem schei­den­den Par­tei­ob­mann Rag­ger tele­fo­nisch mit­ge­teilt hat, hat schon eini­ges mit­ge­macht mit sei­ner Par­tei. Er war bei dem Wech­sel von der FPÖ zum BZÖ bzw. zum BZK eben­so dabei wie bei den nächs­ten Meta­mor­pho­sen der Par­tei zur FPK und wie­der zur FPÖ Kärnten.

Sun­tin­ger, der für sei­ne Par­tei bis 2013 auch Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter war und Vize­prä­si­dent der Land­wirt­schafts­kam­mer, will mög­li­cher­wei­se auf kom­mu­na­ler Ebe­ne wei­ter kan­di­die­ren – aber nicht auf einem blau­en Ticket.

Als Grün­de für sei­nen Par­tei­aus­tritt nennt Sun­tin­ger laut „Kurier“,

dass sich die Par­tei zuneh­mend an den rech­ten Rand bewe­ge, sie ver­fol­ge eine „Stra­te­gie der Macht- und Sys­tem­er­hal­tung”, an offe­ner Gesprächs­kul­tur mang­le es außer­dem, statt­des­sen wür­den Ent­schei­dun­gen in „Geheim­sit­zun­gen” getrof­fen. „Es hat sich zusam­men­ge­staut, das ist ein per­sön­li­cher Befreiungsschlag.”

Ende Jän­ner 2016 ist in Kla­gen­furt der FPÖ-Ex-Stadt­rat und Gemein­de­rat Ger­hard Rei­nisch wegen des Rechts­ru­ckes aus sei­ner Par­tei ausgetreten:

Was da auf Face­book pas­siert, tut mir weh. Was da von Leu­ten, die ich schon lan­ge ken­ne, geteilt wird, hät­te ich nicht für mög­lich gehal­ten. (…) Ich beob­ach­te nur, wie Leu­te ras­sis­ti­sche Pos­tings und nur nega­ti­ve Mel­dun­gen über Flücht­lin­ge tei­len, ohne sie zu über­prü­fen.“ (derstandard.at, 8.2.16)


Grü­ner Respekt für Ent­schei­dung von Reinisch

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