Der blaue Roller des blauen Stadtrats

Den Interessenten nennen wir einfach „007“. Diese Zahlenfolge kommt tatsächlich in seiner Mailadresse vor, und so weiß der blaue Stadtrat, dass wir wissen, dass der Mailverkehr zwischen ihm und „007“ dokumentierbar ist.

Der blaue Stadtrat wiederum ist klar identifizierbar. Zum einen, weil er die Handynummer in seinem Kaufangebot angibt, zum andern, weil der Elektroscooter, den er zum Verkauf anbietet, auch blau ist. Blitzblau strahlt er aus dem Foto auf „willhaben.at“ – der Scooter natürlich, nicht der Stadtrat! Der wäre selbst dann noch identifizierbar, wenn er seinen Namen nicht ohnehin in seinen Mails angegeben hätte.

Schließlich gibt es in Linz nur einen Detlef Wimmer, dessen Elektroscooter im Neuen Rathaus abzuholen ist. Der blaue Stadtrat Detlef Wimmer hat seinen blauen Elektroscooter vor einem Jahr noch medial vorgestellt. Ohne Verkaufsabsicht. Damals verlangte Wimmer zunächst, dass die anderen Mitglieder der Linzer Stadtregierung auf Dienstautos verzichten und auf billigere Verkehrsmittel umsteigen sollten. Er zum Beispiel benutze einen Elektroscooter für den Arbeitsweg zum Rathaus. „Ich verzichte auf Privilegien, nutze das Dienstauto nicht, helfe sparen“, erzählte er der Gratiszeitung „Heute“ (nachdem die sein anscheinend falsch geparktes E-Moped abgelichtet hatte). Hoch klingt das Lied vom braven Mann!

Heute, vom 27. Februar und 2. März 2015

Der blaue Stadtrat Detlef Wimmer also bietet nur wenige Monate, nachdem er seinen Elektroscooter im Foyer des Alten Rathauses geparkt hatte, diesen zum Verkauf an. Das Gerät glänzt zwar blitzblau auf dem Foto, aber neuwertig ist es wirklich nicht: Erstzulassung 08/2008, „Gebrauchsspuren“ und „letztes Pickerl gültig bis 08/15“ heißt es euphemistisch im Text des Anbots auf „willhaben.at“.

Das alles mag „007“ vielleicht sogar gelesen haben, die Alarmlampen haben aber noch nicht geblinkt bei ihm. Im Gegenteil, selbst der angebotene Kaufpreis von 390 Euro schreckt ihn nicht ab. Der Name des Verkäufers auch nicht! „007“, der irgendwo in Sachsen wohnt, hat ja keine Ahnung, dass Detlef Wimmer mit dem blitzblauen Scooter der blaue Linzer Stadtrat ist, der noch vor wenigen Jahren seine Freunde bei den Braunen vom Bund freier Jugend (BfJ) hatte und dann deswegen beim Bundesheer … ach Schwamm drüber, oder? Eher nicht, nach dieser Geschichte.

Also „007“ meldet sich bei Wimmer via Mail und bietet ihm für das nicht verkehrstaugliche Gefährt nicht 390, sondern 250 Euro – in bar! Detlef Wimmer schnappt sofort zu, nennt den Übergabeort Neues Rathaus in Urfahr, fragt: „Wann kommen Sie vorbei?“ Vier Tage später drängt Wimmer: „Ihr Angebot habe ich angenommen und darf nun nochmals um Antwort ersuchen.“

Er hat es schon geahnt – dem Interessenten sind mittlerweile die Bedenken gekommen, die bei dieser Angebotsbeschreibung schon früher kommen hätten können. Aber da ist er bei Wimmer sowieso an den Falschen geraten. „007“ will noch einmal nachdenken, schließlich ist er in Sachsen zuhause, und das nicht verkehrsfähige Moped steht in Linz beim Neuen Rathaus: „Hallo Ich muss nochmals planen denk ich komme mit dem Preis nicht so hin wie ich gedacht habe.“

Denken? Nochmals planen? Nicht mit Wimmer, dem FPÖ-Stadtrat und Vertreter der „sozialen Heimatpartei“! „Sie haben mir ein schriftliches Angebot gelegt, das ich angenommen habe. Damit sind wir bereits handelseins“, antwortet er schnippisch dem Mann aus Sachsen und fügt drohend hinzu: „Bei weiterer Verzögerung können erhebliche Folgekosten entstehen.“

Moped auf willhaben.at

Der Interessent will das nicht recht glauben und antwortet: „kommen Sie mir nicht so. (…) verkaufen Sie den Roller wem sie wollen – ich bin raus.“ Da ist er aber bei dem blauen Stadtrat an den völlig Falschen geraten, denn der führt jetzt noch deutlicher seine mangelhaften Rechtskenntnisse ins Treffen und fordert „007“ zum „letzten Mal höflich“ auf, seine „fehlenden Daten“ bekanntzugeben, „damit ich diese nicht kostenpflichtig (im Ergebnis für Sie) über das Melderegister abfragen oder gar meinen Rechtsvertreter beauftragen muss“.

Sozial, wie eben nur ein FPÖ-Stadtrat sein kann, bietet er auch noch die Option an, durch die Zahlung von 125 Euro Schadenersatz vom Kaufvertrag zurückzutreten. Mittlerweile ist „007“ auf die Spur gekommen. Er weiß, dass Detlef Wimmer ein Politiker ist, hat auch Kontakt mit dem Kriminalpolizisten Uwe Sailer aufgenommen, dem Erzfeind von Detlef Wimmer. Er wird daher kecker in seiner Antwort und kündigt an, sich beraten zu wollen. Mit Beraten hat’s der Stadtrat aber nicht so. Wenige Minuten später kommt seine Antwortmail – der Ton ist schroff und drohend:

Guten Abend erneut!

Nein, Sie haben sich schon längst für den Kauf entschieden. Meine Anzeige bei Willhaben ist eine so genannte invitatio ad offerendum, noch kein Angebot. Sie haben mir dann ein schriftliches Angebot über 250,- gelegt und durch den Zusatz „bar auf die Hand“ noch die Bindungswirkung bestärkt.Hätten Sie nur verhandeln wollen, wäre das völlig anders formuliert gewesen.

Ich habe Ihr Angebot durch schriftliche Erklärung angenommen, die Ihnen auch zugegangen ist. Eine Bedingung hat niemand von uns formuliert. Es liegt also ein gültiger Kaufvertrag vor.

Als Entgegenkommen, da Sie zwar an den Vertrag und Ihr von mir angenommenes Angebot gebunden sind, aber diesen nun wieder rückgängig machen möchten, biete ich Ihnen an, bis morgen € 125,- auf mein Konto ATXXX8, BIC YYYL zu überweisen, womit die Sache vergleichsweise bereinigt ist.

Aufgrund Ihrer Mails muss ich davon ausgehen, dass Sie den Vertrag nicht einhalten und mir auch Ihre Daten verheimlichen wollen. Wenn bis morgen nicht entweder eine Überweisungsbestätigung über 125,- bei mir eingelangt ist oder sie die nötigen Daten zur Abwicklung des Kaufs bekannt geben, werde ich unverzüglich kostenpflichtige rechtliche Schritte beauftragen.

Die Kosten werden den eigentlichen Kaufpreis aufgrund der Anwaltskosten und Gerichtsgebühren voraussichtlich bei weitem überschreiten, wovor ich Sie trotz Ihrer Tat, erst einen Vertrag zu schließen und dann wieder „absagen“ zu wollen, bewahren möchte, zumal mir ein finanzieller Schaden auf Ihrer Seite auch gar nichts bringt.

Beste Grüße,Detlef Wimmer“

Nun mag ein freiheitlicher Stadtrat zwar besonders frei in der Interpretation von dem sein, was er für einen gültigen Kaufvertrag hält, aber so einfach ist die Sache auch wieder nicht.

“007“ ist ein älterer Mann, der irgendwo in Sachsen lebt und den Linzer Elektroroller für eine Freundin in Wien organisieren wollte. Allein das ist schon kompliziert genug! Seit er durch eine flotte Mail auf das unverbindliche Angebot des Stadtrats reagiert hat und dieser darin einen verbindlichen virtuellen Handschlag sieht, weiß „007“ nicht so recht, wie er auf die forsche Haltung des Stadtrats reagieren soll. Erst als er googelt und in Uwe Sailer den politischen Gegner von Detlef Wimmer entdeckt, diesen um Rat fragt, findet er wieder in die Spur.

Inmitten des regen Mailverkehrs im Jänner dämmert auch dem Stadtrat, dass die Sache mit dem Verkauf und dem Vertrag dazu doch nicht so einfach werden wird. Es geht darum, wer den Vertrag unterzeichnen soll (ist „007“ der Käufer oder die Frau in Wien?) und in welchem Zustand sich das Ding befindet. Egal, die Dinge werden nicht mehr ausdiskutiert, die Fristen vergehen und die Drohungen verhallen und irgendwann ist auch der Stadtrat ruhig.