Flüchtige Neonazis? Unbekannt!

Wie viele Neon­azis sind eigentlich unter­ge­taucht und ver­suchen, sich einem Haft­be­fehl zu entziehen? Das fragten deutsche Medi­en und Par­la­men­tari­er im Zug der Debat­te um den NSU. Für Öster­re­ich wollte das der SPÖ- Abge­ord­nete Johann Maier wis­sen und stellte deshalb eine Anfrage an die Jus­tizmin­is­terin. Die Antwort war doch eher überraschend.

Die Fra­gen von Maier waren eigentlich recht präzise. So heißt es in Frage 2: „Wie viele dieser Haft­be­fehle beziehen sich nach dem Haft­be­fehl u.a. auf PMK-rechts-Straftat­en, und wie viele Gewalt­tat­en (bitte auch Dop­pel­nen­nun­gen angeben)?“.

Die Antwort der Jus­tizmin­is­terin war auch sehr klar, wenn auch lap­i­dar. Auf die sechs Fra­gen von Maier antwortete sie so: „Die Ver­fahren­sautoma­tion Jus­tiz ken­nt wed­er eine Ken­nung „Neon­azis“ noch eine solche für „poli­tisch motivierte Krim­i­nal­ität“. Die Fra­gen entziehen sich daher ein­er automa­tion­sun­ter­stützten sta­tis­tis­chen Auswer­tung“.

Maier hat­te nicht danach gefragt, ob es eine automa­tion­s­gestützte sta­tis­tis­che Auswer­tung zu flüchti­gen Neon­azis gibt, son­dern, ob es flüchtige Neon­azis gibt. Diese Fra­gen kann oder will die Jus­tizmin­is­terin nicht beant­worten. Ein Armut­szeug­nis! Bis auf weit­eres müssen wir davon aus­ge­hen, dass es zumin­d­est die Jus­tizmin­is­terin nicht inter­essiert, ob und wie viele Neon­azis auf der Flucht sind und sich der Strafver­fol­gung entziehen.