Korruption: Das Ausmaß des Schwarz/Blau/Orangen-Sumpfes ist erschreckend

Das Nachricht­en­magazin NEWS berichtet in sein­er am Don­ner­stag erscheinen­den Aus­gabe, dass die Telekom über die Fir­ma Pro­jek­ten­twick­lung Wer­beagen­tur Schmied Gmbh 600.000 Euro an das BZÖ gezahlt habe. Bei der Wer­beagen­tur wurde von Ermit­tlern des Bun­de­samtes für Kor­rup­tions­bekämp­fung und Kor­rup­tion­spräven­tion bere­its eine erfol­gre­iche Haus­durch­suchung durchge­führt. (OTS-Aussendung News, siehe dazu auch: news.at — Schwere Vor­würfe gegen Gor­bach)

Eine OTS-Aussendung der Abge­ord­neten Gabriela Moser und Karl Öllinger:

Moser/Öllinger zu Telekom: Das Aus­maß des Schwarz/Blau/O­r­angen-Sumpfes ist erschreckend

Grüne: Jüng­ste Fälle lassen auf regel­rechte Plün­derun­gen von staat­sna­hen Betrieben schließen

Wien (OTS) — „Das Aus­maß der Kor­rup­tion unter der Schwarz/Blau/O­r­angen-Regierung nimmt immer erschreck­endere Aus­maße an”, kom­men­tiert die Grüne Telekom­sprecherin, Gabriela Moser, die in
der Zeitschrift News veröf­fentlicht­en Aus­sagen des Telekom-Kro­nzeu­gen Ger­not Schieszler.

Ins Rollen brachte Moser die derzeit­i­gen Ermit­tlun­gen zur Telekom durch eine Sachver­hal­tungs­darstel­lung zur Telekom-Kur­saf­färe aus dem Jahr 2004. Sie hat­te diese im Feb­ru­ar 2011 bei Staat­san­waltschaft einge­bracht, kurz bevor der Fall ver­jährt wäre.

„Schwarz/Blau/Orange haben in ihrer Regierungszeit die Repub­lik zu einem Selb­st­be­di­enungsladen für Parteige­treue umge­baut. Die nun zu Tage tre­tenden Fälle lassen auf regel­rechte Plün­derun­gen in den
staat­sna­hen Betrieben schließen. Wolf­gang Schlüs­sel predigte damals gern seinen ‚Mehr pri­vat, weniger Staat-Slo­gan’. Heute wird klar: damit war vor allem ‚mehr in pri­vate Geld­börsln’ gemeint”
, so Öllinger.