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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Korruption: Das Ausmaß des Schwarz/Blau/Orangen-Sumpfes ist erschreckend

Das Nach­rich­ten­ma­ga­zin NEWS berich­tet in sei­ner am Don­ners­tag erschei­nen­den Aus­ga­be, dass die Tele­kom über die Fir­ma Pro­jekt­ent­wick­lung Wer­be­agen­tur Schmied Gmbh 600.000 Euro an das BZÖ gezahlt habe. Bei der Wer­be­agen­tur wur­de von Ermitt­lern des Bun­des­am­tes für Kor­rup­ti­ons­be­kämp­fung und Kor­rup­ti­ons­prä­ven­ti­on bereits eine erfolg­rei­che Haus­durch­su­chung durch­ge­führt. (OTS-Aus­sendung News, sie­he dazu auch: news.at — Schwe­re Vor­wür­fe gegen Gor­bach)

24. Aug. 2011

Eine OTS-Aus­sendung der Abge­ord­ne­ten Gabrie­la Moser und Karl Öllinger:

Moser/Öllinger zu Tele­kom: Das Aus­maß des Schwar­z/­Blau/Oran­gen-Sump­fes ist erschreckend

Grü­ne: Jüngs­te Fäl­le las­sen auf regel­rech­te Plün­de­run­gen von staats­na­hen Betrie­ben schließen

Wien (OTS) — „Das Aus­maß der Kor­rup­ti­on unter der Schwar­z/­Blau/Oran­gen-Regie­rung nimmt immer erschre­cken­de­re Aus­ma­ße an”, kom­men­tiert die Grü­ne Tele­kom­spre­che­rin, Gabrie­la Moser, die in
der Zeit­schrift News ver­öf­fent­lich­ten Aus­sa­gen des Tele­kom-Kron­zeu­gen Ger­not Schieszler.

Ins Rol­len brach­te Moser die der­zei­ti­gen Ermitt­lun­gen zur Tele­kom durch eine Sach­ver­hal­tungs­dar­stel­lung zur Tele­kom-Kurs­af­fä­re aus dem Jahr 2004. Sie hat­te die­se im Febru­ar 2011 bei Staats­an­walt­schaft ein­ge­bracht, kurz bevor der Fall ver­jährt wäre.

„Schwarz/Blau/Orange haben in ihrer Regie­rungs­zeit die Repu­blik zu einem Selbst­be­die­nungs­la­den für Par­tei­ge­treue umge­baut. Die nun zu Tage tre­ten­den Fäl­le las­sen auf regel­rech­te Plün­de­run­gen in den
staats­na­hen Betrie­ben schlie­ßen. Wolf­gang Schlüs­sel pre­dig­te damals gern sei­nen ‚Mehr pri­vat, weni­ger Staat-Slo­gan’. Heu­te wird klar: damit war vor allem ‚mehr in pri­va­te Geld­börsln’ gemeint”
, so Öllinger.

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