Michael Frank: Die FPÖ war und ist rechtsradikal

Der Kor­re­spon­dent der „Süd­deutschen Zeitung“, Michael Frank, hat dem „Fal­ter“ ein Inter­view gegeben. Frank ist bekan­nt für seine pointierten Kom­mentare zur öster­re­ichis­chen Innen­poli­tik. Hier nur jene Pas­sage, die sich mit der FPÖ beschäftigt.

Fal­ter: Kri­tisiert wurde während der schwarz-blauen Regierung, dass Sie die FPÖ prinzip­iell mit dem Bei­wort „recht­sradikal“ verse­hen haben. Warum haben Sie das gemacht?

Frank: Weil sie recht­sradikal war und ist. Jörg Haider war jedoch ein Mann, der bes­timmte The­men geschickt so set­zte, dass man das het­zerische Poten­zial sein­er Gesamter­schei­n­ung überse­hen kon­nte. So sah ich mich gezwun­gen, immer darauf hinzuweisen, wes Geistes Kind er und seine Partei waren. Das fällt unter die Infor­ma­tion­spflicht. Heute werde ich darin in schau­riger Weise bestätigt. Denn der FPÖ ist es mit­tler­weile gelun­gen, sich im öster­re­ichis­chen Bewusst­sein als eine Partei zu etablieren, bei der es nicht mehr sofort im demokratis­chen Warn­sys­tem klin­gelt. Die Qual­i­fizierung „recht­sradikal“ ist so eine notwendi­ge Warnglocke.

Fal­ter: Wie sehen Sie denn die Chance für die FPÖ, nach den näch­sten Nation­al­ratswahlen den Kan­zler zu stellen?

Frank: Das hängt ganz von den anderen, sich demokratisch dünk­enden Parteien ab. Wolf­gang Schüs­sel hat ja vorgemacht, dass nicht der Kan­zler wer­den muss, der die meis­ten Stim­men hat. Die absolute Mehrheit an Man­dat­en wird die FPÖ nie gewin­nen. Dann gibt es ja noch den Bun­de­spräsi­den­ten, der einen Kan­zler Stra­che nicht akzep­tieren müsste. Ich halte Öster­re­ich ohne­hin für eine verkappte Prä­sidi­aldemokratie. Die Bürg­er hal­ten den Präsi­den­ten für einen Früh­stücks­di­rek­tor, haben nie begrif­f­en, mit welch unglaublich­er Macht er von der Ver­fas­sung aus­ges­tat­tet wurde.

Das ganze Inter­view ist zu lesen im Fal­ter Nr. 32/ 2011 vom 10.8.2011