Michael Frank: Die FPÖ war und ist rechtsradikal

Der Korrespondent der „Süddeutschen Zeitung“, Michael Frank, hat dem „Falter“ ein Interview gegeben. Frank ist bekannt für seine pointierten Kommentare zur österreichischen Innenpolitik. Hier nur jene Passage, die sich mit der FPÖ beschäftigt.

Falter: Kritisiert wurde während der schwarz-blauen Regierung, dass Sie die FPÖ prinzipiell mit dem Beiwort „rechtsradikal“ versehen haben. Warum haben Sie das gemacht?

Frank: Weil sie rechtsradikal war und ist. Jörg Haider war jedoch ein Mann, der bestimmte Themen geschickt so setzte, dass man das hetzerische Potenzial seiner Gesamterscheinung übersehen konnte. So sah ich mich gezwungen, immer darauf hinzuweisen, wes Geistes Kind er und seine Partei waren. Das fällt unter die Informationspflicht. Heute werde ich darin in schauriger Weise bestätigt. Denn der FPÖ ist es mittlerweile gelungen, sich im österreichischen Bewusstsein als eine Partei zu etablieren, bei der es nicht mehr sofort im demokratischen Warnsystem klingelt. Die Qualifizierung „rechtsradikal“ ist so eine notwendige Warnglocke.

Falter: Wie sehen Sie denn die Chance für die FPÖ, nach den nächsten Nationalratswahlen den Kanzler zu stellen?

Frank: Das hängt ganz von den anderen, sich demokratisch dünkenden Parteien ab. Wolfgang Schüssel hat ja vorgemacht, dass nicht der Kanzler werden muss, der die meisten Stimmen hat. Die absolute Mehrheit an Mandaten wird die FPÖ nie gewinnen. Dann gibt es ja noch den Bundespräsidenten, der einen Kanzler Strache nicht akzeptieren müsste. Ich halte Österreich ohnehin für eine verkappte Präsidialdemokratie. Die Bürger halten den Präsidenten für einen Frühstücksdirektor, haben nie begriffen, mit welch unglaublicher Macht er von der Verfassung ausgestattet wurde.

Das ganze Interview ist zu lesen im Falter Nr. 32/ 2011 vom 10.8.2011