Michael Frank: Die FPÖ war und ist rechtsradikal

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Der Kor­re­spon­dent der „Süd­deut­schen Zei­tung“, Micha­el Frank, hat dem „Fal­ter“ ein Inter­view gege­ben. Frank ist bekannt für sei­ne poin­tier­ten Kom­men­ta­re zur öster­rei­chi­schen Innen­po­li­tik. Hier nur jene Pas­sa­ge, die sich mit der FPÖ beschäftigt.

Fal­ter: Kri­ti­siert wur­de wäh­rend der schwarz-blau­en Regie­rung, dass Sie die FPÖ prin­zi­pi­ell mit dem Bei­wort „rechts­ra­di­kal“ ver­se­hen haben. War­um haben Sie das gemacht?

Frank: Weil sie rechts­ra­di­kal war und ist. Jörg Hai­der war jedoch ein Mann, der bestimm­te The­men geschickt so setz­te, dass man das het­ze­ri­sche Poten­zi­al sei­ner Gesamt­erschei­nung über­se­hen konn­te. So sah ich mich gezwun­gen, immer dar­auf hin­zu­wei­sen, wes Geis­tes Kind er und sei­ne Par­tei waren. Das fällt unter die Infor­ma­ti­ons­pflicht. Heu­te wer­de ich dar­in in schau­ri­ger Wei­se bestä­tigt. Denn der FPÖ ist es mitt­ler­wei­le gelun­gen, sich im öster­rei­chi­schen Bewusst­sein als eine Par­tei zu eta­blie­ren, bei der es nicht mehr sofort im demo­kra­ti­schen Warn­sys­tem klin­gelt. Die Qua­li­fi­zie­rung „rechts­ra­di­kal“ ist so eine not­wen­di­ge Warnglocke.

Fal­ter: Wie sehen Sie denn die Chan­ce für die FPÖ, nach den nächs­ten Natio­nal­rats­wah­len den Kanz­ler zu stellen?

Frank: Das hängt ganz von den ande­ren, sich demo­kra­tisch dün­ken­den Par­tei­en ab. Wolf­gang Schüs­sel hat ja vor­ge­macht, dass nicht der Kanz­ler wer­den muss, der die meis­ten Stim­men hat. Die abso­lu­te Mehr­heit an Man­da­ten wird die FPÖ nie gewin­nen. Dann gibt es ja noch den Bun­des­prä­si­den­ten, der einen Kanz­ler Stra­che nicht akzep­tie­ren müss­te. Ich hal­te Öster­reich ohne­hin für eine ver­kapp­te Prä­si­di­al­de­mo­kra­tie. Die Bür­ger hal­ten den Prä­si­den­ten für einen Früh­stücks­di­rek­tor, haben nie begrif­fen, mit welch unglaub­li­cher Macht er von der Ver­fas­sung aus­ge­stat­tet wurde.

Das gan­ze Inter­view ist zu lesen im Fal­ter Nr. 32/2011 vom 10.8.2011