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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ungarn: Mediengesetz mit Rückwirkung?

Weil in einem Pos­ting der Online-Aus­ga­be von „Neps­za­va“, einer lin­ken unga­ri­schen Tages­zei­tung, der Staats­prä­si­dent Schmitt als „Hans­wurst“ bezeich­net wur­de, hat das Staats­se­kre­ta­ri­at für Medi­en die Medi­en­be­hör­de auf­ge­for­dert, gegen die Tages­zei­tung nach dem neu­en Medi­en­ge­setz vor­zu­ge­hen. Das inkri­mi­nier­te Pos­ting war vor dem 1.Juli 2011, dem Tag des Inkraft­tre­tens des Medi­en­ge­set­zes, erschie­nen und auch die Medi­en­be­hör­de war schon am 28. Juni mit einem Schrei­ben an „Neps­za­va“ tätig gewor­den. Hier der Bericht von „Pust­zar­an­ger“.

4. Juli 2011

Der öster­rei­chi­sche Publi­zist und Ungarn­ken­ner Karl Pfei­fer, seit Mona­ten von unga­ri­schen Medi­en mit den mie­ses­ten anti­se­mi­ti­schen Beschimp­fun­gen kon­fron­tiert, nahm den Vor­fall zum Anlass, um an Herrn Bodo­no­vich, den Beauf­trag­ten der Medi­en­be­hör­de, ein Schrei­ben zu rich­ten, in dem er eine gan­ze Rei­he von anti­se­mi­ti­schen Aus­fäl­len in „Magyar Hir­lap“ aus den letz­ten Mona­ten auf­lis­tet und die Medi­en­be­hör­de um eine Stel­lung­nah­me zu ihrer wei­te­ren Vor­gangs­ei­se in die­ser Ange­le­gen­heit ersucht.

Betr.: Meldung unzulässiger Inhalte in Online-Kommentaren

Sehr geehr­ter Herr Bodonovich,

wie ich öster­rei­chi­schen Medi­en ent­neh­me, haben Sie der Néps­za­va wegen eines angeb­lich am 8.6. erschie­ne­nen Online-Kom­men­tars ein Ver­fah­ren bei der Medi­en­be­hör­de in Aus­sicht gestellt; dem­nach sind Mel­dun­gen unzu­läs­si­ger Inhal­te nicht erst nach dem 1.7., son­dern auch rück­wir­kend möglich.

Unzu­läs­si­ge Inhal­te sind nach mei­nem Kennt­nis­stand „Anstif­tung zum Hass, Aus­sa­gen gegen die Men­schen­wür­de, die Men­schen­rech­te und die Aus­gren­zung jeg­li­cher Per­son oder Gruppe.“

Dies neh­me ich zum Anlaß, Ihnen die unten auf­ge­lis­te­ten Kom­men­ta­re im Magyar Hír­lap (zum Arti­kel „Ein Aus­fall gegen Zsolt Bay­er und Fidesz“ vom 25.1. 2011) als unzu­läs­sig zu melden.

Als Jour­na­list und öster­rei­chi­scher Staats­bür­ger bit­te ich Sie um Stel­lung­nah­me, wie Sie in die­ser Ange­le­gen­heit zu ver­fah­ren gedenken.

Im Aus­land erwar­tet man zu erfah­ren, ob das Medi­en­ge­setz gegen anti­se­mi­ti­sche, ras­sis­ti­sche und homo­pho­be Het­ze ange­wen­det wird.

Hoch­ach­tungs­voll,

Karl Pfei­fer
Kuratoriumsmitglied
Doku­men­ta­ti­ons­ar­chiv des öster­rei­chi­schen Widerstandes

Anhang: Kommentare

422. Linus

2011-02-10 10:22:07
Lei­der sau­gen die­se Läu­se dem gan­zen Land das Blut aus, und das seit 65 Jahren.

420. Linus

2011-02-10 09:30:57
Lei­der ist es sehr schwer, sich von die­sen blut­saugen­den Läu­sen zu befrei­en, aber nicht unmöglich…
magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=1

385., 383.

(…) magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=2

376. En vagyok a halal (Ich bin der Tod)

2011-02-05 03:17:25
(…) Du ver­fluch­te jüdi­sche Laus. Du hältst es für natür­lich, daß die Zigeu­ner jede Woche Magya­ren abschlach­ten, das ver­ste­he ich, denn du bist ein ver­damm­ter lau­si­ger aus der Frem­de daher­ge­lau­fe­ner Jude, also der Feind. Aber daß wir ertra­gen sol­len, daß die dre­cki­gen Zigeu­ner jede Woche einen Magya­ren abschlach­ten, das nicht mehr, du Abschaum! Auch ich habe Ver­wand­te auf dem Land. Aber ich sage im Vor­aus, wenn denen auch nur ein Haar von so einem räu­di­gen Zigeu­ner gekrümmt wird, dann fra­ge ich weder Orbán noch PINTER, noch die jüdi­sche Ter­ror­be­kämp­fungs­ban­de, son­dern ich hole mir eine Maschi­nen­pis­to­le und einen Flam­men­wer­fer, eine Kis­te Muni­ti­on und ein Faß Ben­zin, und ver­an­stal­te dort eine Zigeu­ner-Schäd­lings­be­kämp­fungs­ak­ti­on, wie sie die Welt noch nicht gese­hen hat! Dar­auf kannst du Gift nehmen.

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=3

339. (…)
325. rugach

2011-02-01 13:34:36
Was soll Orbán schon sagen, wo doch all­ge­mein bekannt ist, daß die Welt den Juden gehört? Man kann nur hof­fen, nicht mehr lange.

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=5

289. Linus

2011-01-30 13:34:39
Am Lächer­lichs­ten am Angriff der zio­nis­tisch-bol­sche­wis­ti­schen Läu­se ist, daß der frechs­te Gei­fe­rer von allen ein pädo­phi­ler Jude namens Dani­el Cohn-Ben­dit ist. Wenn sol­che Läu­se gegen Ungarn Krach schla­gen, macht es kei­nen Sinn, sie zu beachten.

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=7

219. Csabi Mihály

2011-01-27 10:26:55
Die Juden den­ken für Mil­lio­nen (Anm.: Anspie­lung auf die Phi­lo­so­phen­pro­zes­se) – die Magya­ren arbei­ten zum Min­dest­lohn. Zsolt Bay­er schreibt die Wahrheit. (…)

207., 204. (…)
203. ezüst

2011-01-26 07:00:00
So dankt es die­se Laus, daß Ungarn ihn vor Nazi-Öster­reich ver­steckt hat! Soviel zu die­sen Sei­fen­deser­teu­ren (wie sie behaupten).
(Anm.: „Sei­fen­deser­teur“ = jemand, der sich durch Flucht davor ent­zog, im KZ zu Sei­fe gemacht zu werden.)

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=11

202.,200. (…)
188. bottlik

2011-01-25 22:34:32
Aber die­ser Pfei­fer ist ja auch ein Jude! Zitat: „Er leb­te lan­ge in Isra­el, dann kehr­te er nach Öster­reich zurück.“ Zie­hen jetzt alle Juden der Welt gegen die Nati­on blank? Und das soll man wort­los tolerieren?

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=12

90. Kolompár Jichák (Der Kommentator hat sich einen Roma-Familiennamen und einen hebräischen Vornamen gegeben)

2011-01-25 17:36:49
Für uns ist es die schlech­tes­te Stra­te­gie, gegen die Anti­se­mi­tis­mus­an­schul­di­gun­gen zu pro­tes­tie­ren. Offi­zi­ell muss man das so zum Schein natür­lich leug­nen, bis US-rael nicht zusam­men­fällt, aber unter der Ober­flä­che muss man viel mehr damit tätig werden.
Ja, wir sind Antisemiten!
Ja, die Ungarn ver­ach­ten die Juden wie die Krät­ze! Unser anti­se­mi­ti­scher Ruf soll viel mehr ver­brei­tet wer­den. Und dann wer­den sich die hie­si­gen magya­ren­has­sen­den Juden viel eher von hier trol­len, bzw. viel weni­ger israe­li­sche Besat­zer wer­den sich bei uns nie­der­las­sen. Denn die brin­gen nur Kon­flik­te und Ruin, wäh­rend sie als Para­si­ten (…) unse­re Lebens­kraft aussaugen.

83. jelmezes

Karl Pfei­fer, öster­rei­chi­scher Jour­na­list! Wer ist die­se Schwuchtel?
Jeden kläf­fen­den Pin­scher muß man nicht gleich als brül­len­den Löwen wahr­neh­men. (…) Die haben Angst, dass sie vom Fleisch­topf weg­müs­sen und weni­ger Beu­te abkrie­gen! Ob es denen paßt oder nicht, auch die müs­sen für ihr Brot arbei­ten, und zwar im wört­li­chen Sinn (lies: Intel­lek­tu­el­le Arbeit ist kei­ne Arbeit, Intel­lek­tu­el­le füh­ren eine para­si­tä­re Exis­tenz), denn mit den exklu­si­ven Pri­vi­le­gi­en, die sie unter sich ver­teilt haben, wird es schon bald vor­bei sein!

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=17

77. (…)

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=18

49. Gudrun

2011-01-25 15:34:07
Die­ser Pfei­fer ist eine Stink­drü­se, die genau den Gestank ver­brei­tet, über den Bay­er Zsolt schrieb. Nur weiss ich nicht, war­um die nach dem Anschluss nicht nach Paläs­ti­na geflüch­tet sind? Lau­si­ger, undank­ba­rer Kosmopolit…

44. palko98

2011-01-25 15:21:54
Wenn man bedenkt, dass Ungarn wäh­rend des Anschlus­ses sein Leben geret­tet hat, benimmt er sich doch sehr wie ein Stink­mar­der. Er ist ein cha­rak­te­ris­ti­sches Exem­plar des Vol­kes der Rache, ein Kamin­deser­teur (= einer, der sich der Vergasung/dem Kre­ma­to­ri­ums­ka­min durch Flucht ent­zo­gen hat).

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=19

24.(…) magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=20
18. (…)

4. Magyar Huszár

2011-01-25 14:06:45
Karl Pfeif­fer ist natür­lich Jude. Gutes braucht man von ihm also nicht zu erwar­ten. Wir ken­nen sie, wir wis­sen, was wir ihnen zu ver­dan­ken haben. Seit dem Ers­ten Welt­krieg haben sie unse­rer Hei­mat nur Schan­de und Ruin gebracht… (…)

magyarhirlap.hu/hirek.html?r_id=5&hir_id=216684&hsz=21

➡️ Bei „Pusz­t­ar­an­ger“ ist die Aus­ein­an­der­set­zung um das unga­ri­sche Medi­en­recht und auch der Brief von Karl Pfei­fer nach­zu­le­sen: http://pusztaranger.wordpress.com/2011/07/03/mediengesetz-ein-wirksames-mittel-gegen-antisemitische-hetze/

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Schlagwörter: Antisemitismus | Antiziganismus | Hetze | Homosexuellen-/Transfeindlichkeit | Weite Welt

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