Prozess gegen Altermedia-Deutschland?

Axel M., mutmaßlicher Betreiber der Neonazi-Hetzseite Altermedia-Deutschland, wird voraussichtlich der Prozess gemacht. Laut npd-blog.info liegt eine Sammelklage gegen Altermedia-Deutschland vor und die Staatsanwaltschaft in Deutschland sammelt belastendes Material.

Während Altermedia-Österreich las NVP-Nahe gilt und daher für viele Neonazis in Österreich unattraktiv ist (aufgrund von Differenzen innerhalb der Neonazi-Szene), ist Altermedia-Deutschland für österreichische Neonazis, vor allem aus dem Umfeld von alpen-donau.info, ein wichtiges Infoportal. So finden sich regelmäßig Beiträge von alpen-donau.info auf Altermedia-Deutschland wieder.


Screenshot (anklicken zum Vergrößern) von der Altermedia-Seite: Glückwünsche von Altermedia-Deutschland an alpen-donau.info

Ein Beitrag von npd-blog.info:

Prozess gegen Altermedia noch in diesem Jahr?

Im Sammelverfahren gegen die Neonazi-Hetzseite Altermedia-Deutschland will die Staatsanwaltschaft Rostock in wenigen Monaten die Ermittlungen abschließen und Anklage gegen die mutmaßlichen Betreiber Axel M. sowie Robert R. aus Stralsund erheben. Die Staatsanwaltschaft sammele zurzeit umfangreiches Material, außerdem kämen fast täglich neue Straftaten hinzu. Da es sich dabei um Straftatbestände wie Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole sowie Verwenden von Zeichen verfassungswidriger Organisationen handelt, habe die Staatsschutzkammer die Ermittlungen übernommen und führe nun ein Sammelverfahren, so der zuständige Staatsanwalt auf Anfrage.


Altermedia – Bildquelle: npd-blog.info

Altermedia wird demnach gleichberechtigt von den beiden Männern betrieben; einer soll noch in eine lokale Neonazi-Struktur eingebunden sein. Anderen Quellen zufolge wird gegen ihn auch in einer anderen Sache ermittelt. Eine direkte Verbindung zur NPD gibt es offenbar nicht (mehr); M. und R. sollen aber NPD-Mitglieder gewesen sein. Allerdings wird auf den Altermedia-Seiten für das Pressefest der Deutschen Stimme geworben.

Das Amtsgericht Stralsund hatte im März 2009 Axel M. wegen 14 Straftaten, begangen als redaktionell Verantwortlicher für Altermedia Deutschland, zu einer Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro verurteilt. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Altermedia gilt als eines der bedeutendsten Portale der deutschen Neonazi-Szene, auf dem täglich Medienberichte veröffentlicht und kommentiert werden, wobei in den Beiträgen und Kommentaren “eine radikal antisemitische und neonationalsozialistische Einstellung des oder der Verantwortlichen sowie der Kommentatoren deutlich” werde, wie es in einer Anfrage der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hieß.

Siehe auch: Hintergrund: Wer hetzt auf Altermedia?