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Die Neonazis von der „Europäischen Aktion“ in Österreich

Die deutsche Polizei hat in einer Großrazzia am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen insgesamt 14 Immobilen durchsucht. Die Razzia, bei der Waffen und Propagandamaterial gefunden wurde, richtete sich gegen die Strukturen der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) in diesen Ländern. Die EA, die auch in Österreich aktiv ist, durfte 2012 im „Haus der Heimat“, über… Weiter »

Vöcklabruck (OÖ): ÖVP hat ein Kandidatenproblem

Die ÖVP Vöcklabruck muss noch nachdenken. Erst nächste Woche will sie entscheiden, ob Thomas J., der auf der Liste der Ersatzgemeinderäte des „Team Bürgermeister Herbert Brunsteiner – ÖVP“ aufscheint, trotz seiner offen gezeigten rechtsextremen Sympathien weiterhin tragbar ist. Seit Anfang Mai sind diese der ÖVP bekannt, doch erst nach einer Gemeinderatssitzung, einem Offenen Brief und… Weiter »

Wels: Freispruch für Holocaustleugner und Reichsheini

Jenseits von Medienöffentlichkeit fand am Landesgericht Wels am 21.6. der Prozess wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt, Nötigung und Verbrechen nach dem Verbotsgesetz (§ 3h) gegen den ehemaligen „Souverän“, „Terranier“ oder Anhänger einer sonstigen Reichsheini-Variante, Gerhard S., statt. Die Anklage bezog sich auf Vorfälle im Zeitraum zwischen 2. Oktober 2014 bis mindestens 23. April 2015. Einschlägig… Weiter »

Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »

Berlin: Blockierte Identitäre

Seit Monaten haben die Identitären für ihren Berliner Aufmarsch am 17. Juni quer durch die BRD und Europa Stimmung gemacht, gekommen sind dann aber nur 700. Das war dann doch ziemlich mickrig angesichts des Umstandes, dass nicht nur etliche Neonazis, sondern auch Pegida und NPD beteiligt waren bzw. aufgerufen haben. Gut vertreten jedenfalls eine Idi-Delegation… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2016: Sobotkas Schönfärberei (I)

Der Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums für das Jahr 2016 wurde am 14.6. vorgestellt und auch online veröffentlicht. Auf rund vier von insgesamt 90 Seiten (inkl. einiger Leerseiten) kuschelt sich das Kapitel Rechtsextremismus zusammen. Dazu kommen noch die Fachbeiträge über „Neurechte Phänomene“ und über „Staatsfeindliche Verbindungen: Staatsverweigerer“. Aber die sind für den Verfassungsschutz anscheinend ein Phänomen sui… Weiter »

Neonazis auf der Flucht

462 Rechtsextreme sind in Deutschland mit Stand vom März 2017 auf der Flucht. Das ergab die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Ulla Jelpke (Die Linke). Unter den 462 sind 104 Personen, die wegen Gewaltdelikten gesucht werden, 106 wegen politisch motivierter Delikte. Zur letzteren Kategorie zählt der Neonazi Horst Mahler, der derzeit in Ungarn auf… Weiter »

Der „Standard“: „Die halbe Wahrheit von Bleiburg“

Im „Standard“ vom Wochenende ist ein ausführlicher Beitrag von Olivera Stajić über die Gedenkfeier am Loibacher Feld in Bleiburg zu finden. Die alljährliche Gedenkfeier ist seit Jahren die größte jährliche rechtsextreme Demonstration Mitteleuropas. Sie findet an einem Ort statt, wo es – entgegen der rechtsextremen bzw. ultranationalistischen kroatischen Legende – bei Kriegsende „keine Kämpfe und… Weiter »

Rechtsextreme Allianzen

Mit dem kürzlich im Falter Verlag erschienenen Buch „Putins rechte Freunde“ widmen sich der Europa-Abgeordnete Michel Reimon und die Journalistin Eva Zelechowski einem längst überfälligen Thema: den Allianzen unterschiedlicher rechtsextremer Parteien in Europa mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Als „fünfte Kolonne“ werden die – auf dem Buchcover im Schatten Putins abgebildeten – Unterstützer_innen Putins,… Weiter »

Rechtsextremer Kongress wegen Wahl verschoben

Ganz lieb sind die Organisatoren des für den 30. September 2017 angekündigten rechtsextremen Kongresses in Linz zur FPÖ. Weil mittlerweile für den 15. Oktober die Nationalratswahl vereinbart wurde und für die FPÖ so knapp vor der Wahl ein Kongress von Rechtsextremen mit besten Verbindungen zur FPÖ nicht unbedingt ein Burner wäre, haben sich die Veranstalter… Weiter »