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Rechtsterrorismus: Das geht auch uns etwas an!

Gewaltbereite Neonazis in Kassel 2002: Neonazis mit dem Tatverdächtigen Stephan E. mit Stuhl in der Hand (1.v.r.) – Bildrechte: NSU Watch

Viel wird derzeit in Deutschland über den Mordfall Lübcke diskutiert – endlich, muss man sagen, denn dass Politik und Medien sich damit überhaupt intensiver beschäftigen, hat viel zu lange gedauert. Wie sich manche nun äußern, zeigt, wie wenig Wissen und Problembewusstsein in Hinblick auf das Thema Rechtsterrorismus bei den Verantwortlichen da ist. Wir haben inzwischen… Weiter »

Hausdurchsuchungen bei Neonazis: drei Anfragen, einige Antworten, Ungereimtheiten und noch mehr Fragen

Tattoo am Rücken eines der Beschuldigten aus der Hausdurchsuchung 9.4.19

Die Nationalratsabgeordneten Alma Zadić (Liste Jetzt) und Sabine Schatz (SPÖ) haben in den letzten Monaten eine Reihe von parlamentarischen Anfragen zur rechtsextremen Szene und deren Netzwerke in Österreich gestellt. Wir fassen hier jene zusammen, die sich auf die 32 Hausdurchsuchungen vom 9. April 2019 beziehen und führen die Antworten mit unseren Hinweisen zusammen. Quintessenz: Einiges… Weiter »

Ustascha-Aufmarsch 2019: „Die Untersagung ist nicht nur zulässig, sondern geboten“

Es ist schon sehr merkwürdig: Obwohl der „Bleiburger Ehrenzug“, also jener Verein, der seit Jahrzehnten den Aufmarsch kroatischer Rechtsextremer in Bleiburg/Pliberk organisiert, für heuer keine Kundgebung angezeigt hat, geht die Behörde dennoch davon aus, dass er sie angezeigt hat. Andererseits: Die antifaschistische „Kundgebung zur Erinnerung an Befreiung Kärntens vom Nationalsozialismus durch die Alliierten“, die sich… Weiter »

Identitäre Beziehungen (Teil 1): Neonazistische Bezüge und Laila mittendrin

Einiges haben wir in den letzten Wochen über die Identitären aus geleakten BVT-Unterlagen erfahren: über deren innere Organisation, über Kampagnenpläne, übers Finanzvolumen, über SpenderInnen und über Querverbindungen in die FPÖ hinein. Wir haben ebenfalls Einblick in Unterlagen erhalten. Einige durchaus brisante Aspekte wurden noch nicht veröffentlicht. Das holen wir nach.

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt… Weiter »

Blaue Peinlichkeiten und Nebelgranaten zu den Identitären

Kundgebung Wiener Neusstadt 25.2.16 Walter Rosenkranz an Rednerpult (Screenshot Video Youtube Esterreicherr)

Der Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Walter Rosenkranz, wurde am 2. April in der ZIB 2 von Armin Wolf zu den Identitären interviewt und ist dabei erbärmlich untergegangen. Mitleid ist aber mit Sicherheit nicht angebracht, denn was er dort zum Besten gegeben hat, war kein Beitrag zur Wahrheitsfindung. Die Ratschläge recht extremer „Experten“ von ganz… Weiter »

Wochenschau KW 13/19

Der Angeklagte Thomas K. vor vor dem Grazer Gericht (© D.M.)

Die letzte Woche war heftig. Nicht nur, was die Geldspende des Christchurch-Attentäters an Martin Sellner betrifft, sondern vor allem, weil – endlich einmal – die massenhaften Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären in die Medien gelangten. Das Bekanntwerden der Teilnahme von Martin Lichtmesz an zwei neonazistischen Konferenzen in Skandinavien hat der kritischen Betrachtung der… Weiter »

Die FPÖ & die Identitären – eine Zusammenschau

Pages liked by Alexander Höferl (Screenshot Dez. 2017)

Heinz-Christian Strache sagt also, die FPÖ habe mit den Identitären nichts zu tun. Das ist eine mutige Aussage, wenn wir auf die zahlreichen Querverbindungen schauen. Die gehen von eindeutigen Sympathiebekundungen, über Veranstaltungen, bei denen Blaue mit den Identitären Seite an Seite aufgetreten sind, bis hin zu personellen Überlappungen. Zudem haben viele als FPÖ-nah zu bezeichnende… Weiter »

Herbert Kickl und seine Gleichgesinnten

Ist der Innenminister Österreichs – ein Neonazi? Oder ist Herbert Kickl ein Identitärer? Oder einfach ein Rechtsextremist? Das sind Fragen, die Herbert Kickl, FPÖ-Innenminister, selber beantworten sollte. Schließlich hat er – und nicht wir – davon gesprochen, dass er sich unter „Gleichgesinnten“ befinde, als er seine Eröffnungsrede beim Kongress der „Verteidiger Europas“ in Linz im… Weiter »

Die Anti-Soros-Kampagne von Johann Gudenus (Teil 2)

49 Beiträge hat der Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Johann Gudenus, zu George Soros innerhalb von zwei Jahren auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht, darunter solche, die eindeutig antisemitisch konnotiert sind. Da ist es natürlich von Interesse, wie die Fans und LeserInnen von Gudenus‘ FB-Seite damit umgehen, was sie dazu posten und natürlich auch, wie Gudenus und… Weiter »