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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

SPÖ-Maier: Maßnahmen gegen Hass und Gewalt im Internet notwendig

Der SPÖ-Abgeordnete Johann Maier hat in einer Pressekonferenz zum Thema „Rechtsextremismus im Internet“ eine Reihe von Vorschlägen präsentiert, wie auf die verstärkte Präsenz von Rechtsextremen und Neonazis im Internet reagiert werden kann. 

29. Okt. 2010

Maier hat auch Zahlen zusammengetragen, wie viele Meldungen wegen NS-Wiederbetätigung bei der Meldestelle im Innenministerium eingegangen sind. 2009 gab es bei „Stopline“ 222 Meldungen, davon wurden nur 21 als zutreffend qualifiziert. 2010 gab es bis September insgesamt 280 Meldungen, von denen 53 als zutreffend klassifiziert wurden. Maier hat auch eine parlamentarische Anfrage zum Thema eingebracht. Im folgenden die Anfrage, die Materialien zur Pressekonferenz und der Jahresbericht von „Jugendschutz.net“, auf den sich Maier stützt.

Anfrage und Beantwortung
Materialien zur Pressekonferenz (doc)
Rechtsextremismus Online (pdf)

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Wiederbetätigung

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