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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Linz: „OÖN“ gegen hetzende Poster

Wie oft hat Stra­che nicht schon ange­kün­digt, Het­ze und Wie­der­be­tä­ti­gung durch Use­rIn­nen sei­ner Face­book-Sei­te anzu­zei­gen ? Und wie oft ist das pas­siert? Eben. Inso­fern war auch Skep­sis ange­bracht, als die „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ im Vor­jahr ankün­dig­ten, zukünf­tig schär­fer gegen Het­ze in ihrem Leser­fo­rum vor­ge­hen zu wol­len. Jetzt gibt es die ers­ten straf­recht­li­chen Verurteilungen.

7. Apr. 2017

Von den bei­den durch die OÖN ange­zeig­ten Het­zern wird lei­der nur der Pen­sio­nist aus dem Salz­kam­mer­gut etwas näher beschrie­ben. Der zwei­te, ein Kärnt­ner, ist schon im Febru­ar zu einer beding­ten Haft­stra­fe von sechs Mona­ten ver­ur­teilt wor­den. Der Pen­sio­nist aus dem Salz­kam­mer­gut muss­te sich wegen ins­ge­samt fünf Pos­tings zu Bei­trä­gen der OÖN verantworten.

Den tür­ki­schen Prä­si­den­ten Erdo­gan hat­te er als „Abschaum“ und Tür­ken gene­rell als „sei­ne nichts­nut­zi­gen Lands­leu­te“ beschimpft. Den OÖN-Bericht über einen 16-Jäh­ri­gen, der am Lin­zer Haupt­bahn­hof mit Dro­gen erwischt wor­den ist, hat­te er so kom­men­tiert: „Es wird an der Zeit, dass die Bewoh­ner dort zur Selbst­hil­fe grei­fen und dem Gesin­del Ein­hei­zen (sic!), und das im wört­li­chen Sinn.” (OÖN)

Das Urteil für den het­zen­den Pen­sio­nis­ten: sechs Mona­te bedingt und eine unbe­ding­te Geld­stra­fe von 180 Tag­sät­zen zu je zehn Euro. Der Anwalt der OÖN ist mit sei­ner Arbeit vor­sich­tig zufrie­den: „Der all­ge­mei­ne Umgangs­ton im Dis­kus­si­on­fo­rum der OÖ-Nach­rich­ten ist spür­bar bes­ser gewor­den.“ (nachrichten.at, 7.4.17)

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Schlagwörter: Kärnten/Koroška | Oberösterreich | Verhetzung

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