Rechtsradikalismus in Österreich – präsent und verdrängt

Moderation:

• Charly Schall – Bezirksrat der Grünen Brigittenau

Rechtsradikalismus ist in Österreich keine gesellschaftliche Randerscheinung, sondern auch in unseren Institutionen angesiedelt und verankert.

Spätestens seit Jörg Haiders Sager von der „ordentlichen Beschäftigungspolitik im Dritten Reich“ (1991) und zahlreicher verbaler Rechts-Entgleisungen von FPÖ-Politikern ist offenkundig, dass sich Rechtsextremismus in Östereich nicht nur an den gesellschaftlichen Rändern abspielt, sondern auch in unseren Parlamenten. Rechtsextreme „Burschenschaften“ sorgen im akademischen Bereich für die Verbreitung ihres vorgestrigen Gedankengutes und bilden starke Netzwerke, die Einluss nehemen auf gesellschaftliche und politische Institutionen.

Was sich an den gesellschaftlichen „Rändern“ abspielt wird oft ignoriert oder heruntergespielt. Lange hat es gebraucht, bis etwa der kriminellen Neonazi-Gruppe „Objekt 21“ in Oberösterreich das Handwerk gelegt wurde oder die Betreiber der Nazi-Homepage „Alpen-Donau.info“ vor Gericht und hinter Gittern landeten. Und in Deutschland konnten die Leute vom sogenannten „nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) über ein Jahrzehnt lang ungestraft morden und rauben, obwohl sie im Visier des deutschen Verfassungsschutzes standen – was einem Totalversagen der dortigen Exekutive gleichkommt.

Welche realen Gefahren gehen in Österreich vom Rechtsextremismus aus?
Wer steckt hinter den rechtsextremen Umtrieben?
Sind Justiz und Exekutive auf dem rechten Auge blind?
Wie kann dem Rechtsextremismus entgegen getreten werden und welchen Beitrag können Parteien und Zivilgesellschaft dazu leisten?

Diesen und anderen Fragen wollen wir mit unseren spannenden Podiumsgästen nachgehen.