Was sagte Hofer da?

In der ORF-Konfrontation vom 21.4. wiederholte Hofer seine eine Woche zuvor getätigte Behauptung über Alexander Van der Bellen, wonach der dafür sei, das Bundesheer unter ein fremdes Kommando, nämlich das der UNO, zu stellen und die Truppenstärke zu halbieren. Hofer erklärte, er habe die entsprechenden Zitate von Van der Bellen nun im „Format“ gefunden.

So lief die Auseinandersetzung in der ORF-Sendung „Wahl 16 –Die 2 im Gespräch“ (14.4.16)

Hofer: Sie würden gerne das Bundesheer unter ein fremdes Kommando stellen – unter UNO-Kommando und die Stärke halbieren.
VdB: Herr Hofer, beruhigen Sie sich.
Hofer: Aber das haben Sie auch gesagt.
VdB: Das österreichische Militär ist im Ausland tätig unter UNO-Mandat.
Hofer: Ja ja, aber Sie wollten Österreich unter UNO-Kommando stellen Herr Van der Bellen.
VdB: Geh.
Hofer: Das haben Sie gesagt. Ich weiß nicht, Sie vergessen immer Ihre Interviews. Aber das ist tatsächlich eine Aussage, die Sie getätigt haben und die schlichtweg eigenartig ist.

In der ORF-Debatte vom 21.4. jammerte Hofer dann darüber, dass über ihn Zitate aus den 1990er-Jahren ausgegraben würden. Die Äußerungen von Van der Bellen zum Bundesheer, die Hofer anführt, stammen aus dem Jahr 1998, konkret aus „Format“ vom 16.11.1998.

Sie lauten so:

Format: Die Liberalenchefin Heide Schmidt fordert eine europäische Armee und die Auflösung des österreichischen Heeres. Welches Konzept haben die Grünen?
VdB: Wir sagen schon länger als die Liberalen, daß die nationalen Armeen in einer Krise sind. Wir müssen über eine Internationalisierung der Streitkräfte nachdenken. Das Gewaltmonopol soll nicht der Nato, sondern der UNO übertragen werden.
Format: Was bleibt dann noch?
VdB: Die Grenzsicherung und der Einsatz für akute Fälle. Berufsteile des Heeres sollten reduziert werden. Dazu kommen Zeitsoldaten und freiwillige Milizionäre auf der Basis eines ordentlichen Entgelts. Andere Aufgaben wie der Katastrophenschutz sollten ausgegliedert und speziell ausgebildeten Einheiten übertragen werden. Dafür würde es reichen, die Friedensstärke des Bundesheeres von aktuell 55.000 Mann innerhalb von fünf bis zehn Jahren zu halbieren.

Aus dem Kontext ist klar erkennbar, dass Van der Bellen dem Konzept einer europäischen Armee unter NATO-Kommando die Vorstellung von Einheiten des Bundesheeres, die bei internationalen Friedenseinsätzen nur unter UNO-Mandat und -Kommando tätig sein sollten, entgegensetzte. Seine Haltung, dass internationale Einsätze des Österreichischen Bundesheeres nur mit UNO-Mandat möglich seien, hat Van der Bellen auch in den folgenden Jahren immer wieder konsequent vertreten. Die verbleibenden Einheiten sollten natürlich unter österreichischem Kommando bleiben. Die ebenfalls angesprochene und Van der Bellen vorgeworfene Reduktion bzw. Halbierung der „Friedensstärke“ des Bundesheeres ist längst Realität – auch unter Schwarzblau tatkräftig vorangetrieben.

In der ORF-Debatte am 14.4. hat Norbert Hofer Van der Bellen noch einen anderen unrichtigen Vorwurf gemacht. Van der bellen habe 2008 nicht Stellung bezogen, als die Grüne Jugend plakatiert habe: „Wer Österreich liebt, muss Scheiße sein.“

In der TV-Konfrontation des ORF zwischen Strache und Van der Bellen am 9.9.2008 war genau das ein Thema:

VdB: Eine andere Geschichte ist folgendes: Ich werde immer die Jugend verteidigen, auch wenn sie Scheiß bauen, immer, ja. Ich war auch einmal jung, ich weiß, oder ich glaube mich zu erinnern, wie man da ist. Und ich habe verschiedene Aktionen, auch meiner – unter Anführungszeichen meiner – Grünen Alternativen Jugend absolut mies gefunden, ja. Dazu gehört zum Beispiel das Flaggerl-Gackerl-Plakat, und ich habe denen versucht entsprechend den Kopf zu waschen. Das Motiv dahinter, sagen die: Sie wollten eine Aktion gegen den übertriebenen, oder gegen den Nationalismus schlechthin machen. Ich sage: Na das ist aber gründlich daneben gegangen, ja. Da mache ich aus meiner Meinung gar kein Hehl. Aber eine Jugend, die aus diesem Motiv einmal daneben greift – ja, das haben sie getan – ist mir immer noch lieber, als eine Jugend, die bei Ihren Veranstaltungen sich mit dem Hitlergruß verabschiedet, oder die ein T-Shirt hat, auf dem, meiner Erinnerung nach, Einwanderung kann tödlich sein, steht. Das, das ist wirklich….
Strache: Hören Sie auf mit diesen miesen Unterstellungen Herr Van der Bellen.
VdB: Entschuldigung, das war in allen …
Strache: Hören Sie auf …
VdB: … Medien berichtet, wie es bei einer Ihrer …
Strache: … mit diesen miesen Unterstellungen …
VdB: … Wahlveranstaltungen neulich zugegangen ist. Genau so. Genauso …
Strache: Herr van der Bellen, das sind genau die Agent Provocateurs, die aus der linken Szene und auch aus der Jugendszene der Grünen kommen.

RFJ und Hiterlgruß

Ob Strache oder Hofer – immer die gleiche Masche! Es finden sich genügend Belege hier bei „Stoppt die Rechten“ zu Hitler grüßenden RFJ-Aktivisten. Auch zum hetzerischen Spruch „Gemischte Sorte-Zuwanderung kann tödlich sein“, der auf einem Aufkleber des RFJ zu finden war.

Wie sagte Hofer? „Sie werden sich wundern, was alles gehen wird!“

RFJ