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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 2 Minuten

Prozess gegen Altermedia-Deutschland?

Axel M., mut­maß­li­cher Betrei­ber der Neo­na­zi-Hetz­sei­te Alter­me­dia-Deutsch­land, wird vor­aus­sicht­lich der Pro­zess gemacht. Laut npd-blog.info liegt eine Sam­mel­kla­ge gegen Alter­me­dia-Deutsch­land vor, und die Staats­an­walt­schaft in Deutsch­land sam­melt belas­ten­des Material.

23. Juli 2010

Wäh­rend Alter­me­dia-Öster­reich als NVP-Nahe gilt und daher für vie­le Neo­na­zis in Öster­reich unat­trak­tiv ist (auf­grund von Dif­fe­ren­zen inner­halb der Neo­na­zi-Sze­ne), ist Alter­me­dia Deutsch­land für öster­rei­chi­sche Neo­na­zis, vor allem aus dem Umfeld von alpen-donau.info, ein wich­ti­ges Kom­mu­ni­ka­ti­ons­por­tal. So fin­den sich regel­mä­ßig Bei­trä­ge von alpen-donau.info auf Alter­me­dia-Deutsch­land wieder.


Screen­shot von der Alter­me­dia-Sei­te: Glück­wün­sche von Alter­me­dia-Deutsch­land an alpen-donau.info

Ein Beitrag von npd-blog.info:

Pro­zess gegen Alter­me­dia noch in die­sem Jahr?

Im Sam­mel­ver­fah­ren gegen die Neo­na­zi-Hetz­sei­te Alter­me­dia-Deutsch­land will die Staats­an­walt­schaft Ros­tock in weni­gen Mona­ten die Ermitt­lun­gen abschlie­ßen und Ankla­ge gegen die mut­maß­li­chen Betrei­ber Axel M. sowie Robert R. aus Stral­sund erhe­ben. Die Staats­an­walt­schaft sam­me­le zur­zeit umfang­rei­ches Mate­ri­al, außer­dem kämen fast täg­lich neue Straf­ta­ten hin­zu. Da es sich dabei um Straf­tat­be­stän­de wie Ver­un­glimp­fung des Staa­tes und sei­ner Sym­bo­le sowie Ver­wen­den von Zei­chen ver­fas­sungs­wid­ri­ger Orga­ni­sa­tio­nen han­delt, habe die Staats­schutz­kam­mer die Ermitt­lun­gen über­nom­men und füh­re nun ein Sam­mel­ver­fah­ren, so der zustän­di­ge Staats­an­walt auf Anfrage.

Alter­me­dia wird dem­nach gleich­be­rech­tigt von den bei­den Män­nern betrie­ben; einer soll noch in eine loka­le Neo­na­zi-Struk­tur ein­ge­bun­den sein. Ande­ren Quel­len zufol­ge wird gegen ihn auch in einer ande­ren Sache ermit­telt. Eine direk­te Ver­bin­dung zur NPD gibt es offen­bar nicht (mehr); M. und R. sol­len aber NPD-Mit­glie­der gewe­sen sein. Aller­dings wird auf den Alter­me­dia-Sei­ten für das Pres­se­fest der Deut­schen Stim­me geworben.

Das Amts­ge­richt Stral­sund hat­te im März 2009 Axel M. wegen 14 Straf­ta­ten, began­gen als redak­tio­nell Ver­ant­wort­li­cher für Alter­me­dia Deutsch­land, zu einer Geld­stra­fe in Höhe von 3000 Euro ver­ur­teilt. Die Ent­schei­dung ist aller­dings noch nicht rechtskräftig.

Alter­me­dia gilt als eines der bedeu­tends­ten Por­ta­le der deut­schen Neo­na­zi-Sze­ne, auf dem täg­lich Medi­en­be­rich­te ver­öf­fent­licht und kom­men­tiert wer­den, wobei in den Bei­trä­gen und Kom­men­ta­ren “eine radi­kal anti­se­mi­ti­sche und neo­na­tio­nal­so­zia­lis­ti­sche Ein­stel­lung des oder der Ver­ant­wort­li­chen sowie der Kom­men­ta­to­ren deut­lich” wer­de, wie es in einer Anfra­ge der Links­frak­ti­on im Land­tag von Meck­len­burg-Vor­pom­mern hieß.

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