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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Feldkirch (Vorarlberg): Skinhead provozierte

Ein rechts­extre­mer Skin­head hat­te im Dezem­ber 2009 einen aus Kenia stam­men­den Öster­rei­cher mit dem Spruch „Scheiß Neger“ ange­pö­belt und den Zugang zu einer Video­thek in Bre­genz zu ver­weh­ren versucht.

4. Jan. 2011

In einem ers­ten Ver­fah­ren vor dem Lan­des­ge­richt Feld­kirch wur­de der Kenia-Öster­rei­cher wegen gefähr­li­cher Dro­hung und Kör­per­ver­let­zung zu einer beding­ten Geld­stra­fe ver­ur­teilt. Das Ober­lan­des­ge­richt hob das Urteil, gegen das der Ange­klag­te beru­fen hat­te, wie­der auf und ver­wies zur neu­er­li­chen Ver­hand­lung an das Lan­des­ge­richt Feld­kirch, weil zwei Zeu­gen nicht ein­ver­nom­men wor­den waren.

Die Aus­sa­gen die­ser bei­den Zeu­gen führ­ten jetzt, Ende Dezem­ber 2010, zu einem Frei­spruch man­gels Bewei­sen. Der Skin­head, der im ers­ten Pro­zess als Belas­tungs­zeu­ge auf­ge­tre­ten war, hat­te behaup­tet, der Ange­klag­te habe ihn mit einem Mes­ser bedroht. Der 49-jäh­ri­ge Ange­klag­te beharr­te dar­auf, es sei eine DVD-Hül­le gewe­sen. Der Skin­head, der sich beim ers­ten Pro­zess nur einen mil­den Tadel des Rich­ters für sei­ne Pro­vo­ka­ti­on ein­ge­han­delt hat­te („Das tut man nicht, egal wel­cher Ein­stel­lung man ist“), blieb straf­frei – so wie sei­ne Gat­tin, die schon im ers­ten Ver­fah­ren ange­klagt war, weil sie den Ange­klag­ten nicht vor­sätz­lich, son­dern in einer abweh­ren­den Not­wehr­be­we­gung geschla­gen habe.

(Quel­le: Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung, 29.12.2010 und 10.2.2010)

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Schlagwörter: Körperverletzung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Vorarlberg

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