Hatespeech mit Nazi-Phantasien

Insgesamt 14 Organisationen aus Europa, Israel und den USA, die sich unter anderem oder auch vor allem mit Diskriminierung im Internet befassen, sind in dem INACH-Netzwerk organisiert. So zum Beispiel auch die hierzulande ansässige Organisation ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit, die seit 2007 in dem Zusammenschluss aktiv ist – aktuell vor allem im „Projekt Research-Report-Remove: Countering Cyber Hate Phenomena“. Das Netzwerk, das sich vor allem für die Bewahrung von Menschenrechten im Internet einsetzt, versucht in ihrer Bündnisarbeit nicht nur unterschiedliche Player des Antidiskriminierungsbereichs zusammenzubringen, sondern auch gemeinsame Perspektiven zu entwickeln und auf nationale wie auch internationale Gesetzgebungen einzuwirken.

Verbesserungen und Mängel

Neben einer jährlich stattfindenden Konferenz, tritt INACH auch vor allem mit einem Bericht an die Öffentlichkeit, in dem die unterschiedliche Partnerorganisationen Hatespeech im Internet ausgehend von unterschiedlichen Blickwinkeln analysieren und versuchen Gegenstrategien aufzuzeigen. Aktuell umfasst dieser für 2015 sechs Länderberichte, darunter einen über Österreich, im dem ZARA feststellt, dass sich seit dem Sommer 2015 entsprechende Hasspostings verstärkt gegen Geflüchtete richten und dabei immer wieder auch „Nazi-Phantasien“ zum Ausdruck kommen, beispielsweise wenn die Wiederöffnung von Mauthausen gefordert wird. Gleichzeitig betont ZARA jedoch auch, dass sich zwar das öffentliche Bewusstsein verbessert hätte, es jedoch immer noch zahlreiche Mängel in der Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden, wie beispielsweise die Nichtreaktion auf Anzeigen, zum Alltag gehören:

The overall public awareness has increased , but forwarding cases to the abuse teams of social network site – providers and to the relevant authorities still shows shortcomings . In many cases, hateful postings and co mments are not being removed, even when they are clearly against the la . Whenever ZARA assesses posts as illegal under criminal law, the case goes to the authorities – however, usually there is no feedback on whether criminal charges were pressed or not.

Für ein diskriminierungsfreies Internet

In der INACH-Broschüre wird Hate Speech gegen Geflüchtete als in den unterschiedlichen europäischen Ländern in ähnlicher Weise auftretendes Phänomen erkannt, das nach gemeinsamen Strategien verlangt. Die Ergebnisse des Berichts verstehen sich folglich nicht zuletzt auch als Aufforderung an politische Entscheidungsträger_innen, Zivilgesellschaft, Behörden sowie Internetanbieter_innen, sich für ein diskriminierungsfreies Internet ohne rassistische Inhalte einzusetzen.