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Stoppt die Rechten

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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ungarn: Die Rechten marschieren weiter

Die unga­ri­sche Regie­rung ist nach dem euro­pa­wei­ten Auf­schrei, der die Aus­schrei­tun­gen rechts­extre­mer Gar­den gegen Roma beglei­tet hat, tätig gewor­den. Das Par­la­ment hat eine Straf­rechts­no­vel­le ver­ab­schie­det, mit der das „Erschre­cken von Min­der­hei­ten“ durch Per­so­nen in Uni­form straf­bar gemacht wird.

26. Mai 2011

Der Ver­such des Staa­tes bzw. der Regie­rung, sich das Gewalt­mo­no­pol, das in den letz­ten Mona­ten zer­brö­selt ist, wie­der zurück­zu­ho­len, ist für den Pes­t­er Lloyd „ein wei­te­res Bei­spiel für hilf­lo­sen Aktio­nis­mus“. Weder ist die Regie­rung imstan­de noch wil­lens, alle para­mi­li­tä­ri­schen Grup­pie­run­gen völ­lig aus­zu­schal­ten: Unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen sind sie wei­ter erlaubt, die Poli­zei koope­riert teil­wei­se ganz offen mit den Gar­den, und das Gesetz selbst hat zahl­rei­che Lücken und Tücken.

Job­bik, die Par­tei der rechts­extre­men Rüpel­gar­den, hat­te im Par­la­ment als ein­zi­ge Par­tei gegen den Ent­wurf gestimmt und den Auf­bau einer unga­ri­schen Gen­dar­me­rie ein­ge­for­dert. Die an Hit­lers Geburts­tag „vor­sorg­lich“ gegrün­de­te Gen­dar­me­rie ist mitt­ler­wei­le auch schon aktiv gewor­den: in der Job­bik-Hoch­burg Tis­za­vas­vá­ri. Pusz­t­ar­an­ger berich­tet all­ge­mein über die Ent­wick­lung, die WOZ besich­ti­ge die Lage in Gyön­gyös­pa­ta, die sich für die Roma dort kaum ver­bes­sert hat.

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Klagenfurt: Ehrenbürger Hitler gefunden! »

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