Filter Schlagwort: Rechtsextremismus

Verfassungsschutzbericht (VI): Die Statistik und ihre Probleme

Natürlich gibt es ernsthafte Probleme bei der Zuordnung von rechtsextremen Straftaten. Wir haben auch schon des öfteren darauf hingewiesen. Wir können sogar dem Chef des Verfassungsschutzes zustimmen, wenn er – etwas listig – darauf hinweist, dass ein Hakenkreuz auf einem FPÖ-Plakat nicht unbedingt eine rechtsextreme Straftat signalisiert.

Deutsche Burschis streiten für Arierparagraphen

Auch nach dem „Kompromiss“ beim Verbandstag der Deutschen Burschenschaft (DB) in Eisenach Mitte Juni 2011 zur “Deutschtumsfrage“ bzw. dem „Arierparagraphen“ gibt es – natürlich- keinen Frieden. Fred Duswald aus Kallham (OÖ), sehr alter Herr der Burschenschaft Danubia in München, der erst in der Juni-Ausgabe der „Aula“ gegen Ruth Klüger gehetzt hat, unterliegt offensichtlich einem fehlgeleiteten… Weiter »

Verfassungsschutzbericht (IV): Was erzählt der Bericht nicht?

Der Verfassungsschutzbericht 2011 für das Jahr 2010 darf offensichtlich bestimmte Bereiche des organisierten Rechtsextremismus nicht darstellen: die FPÖ und mit ihr verbundene oder vorgelagerte Organisationen (z.B. die Freiheitlichen Akademikerverbände) und Publikationen („Aula“). Auch die deutschnationalen Burschenschaften bleiben ausgespart. Aber da war doch was?

Wiener Neustadt: Neue Runde im NS- Prozess Hayer

Am Donnerstag, 25.8., wird der Wiederbetätigungsprozess gegen Christian Hayer, den Mitbegründer und – bis vor kurzem – Obmann der Neonazi-Sekte Nationale Volkspartei (NVP), vor dem Landesgericht Wiener Neustadt fortgesetzt. Hayer werden nicht nur Delikte nach dem NS-Verbotsgesetz zur Last gelegt, sondern auch Sachbeschädigung (als Anstifter) und Besitz einer verbotenen Waffe. Nur beim letzten Delikt bekannte… Weiter »

Verfassungsschutzbericht (III): Die offenen Widersprüche

Die FPÖ wird im deutschen Verfassungsschutzbericht im Kapitel „Rechtsextremismus“ erwähnt. Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen hat die FPÖ wegen ihrer Kontakte zu den diversen rechtsextremen PRO-Bewegungen in der BRD auf dem Radar. Im österreichischen bleibt die FPÖ peinlich ausgespart – so als ob es das Problem FPÖ und Rechtsextremismus gar nicht gäbe. Wider besseres Wissen… Weiter »

Michael Frank: Die FPÖ war und ist rechtsradikal

Der Korrespondent der „Süddeutschen Zeitung“, Michael Frank, hat dem „Falter“ ein Interview gegeben. Frank ist bekannt für seine pointierten Kommentare zur österreichischen Innenpolitik. Hier nur jene Passage, die sich mit der FPÖ beschäftigt.

BRD: Operation Trojaner-Hemd

Auf dem Rechts-Rock-Festival „Rock für Deutschland“ hat die Aussteigerorganisation „Exit“ trojanische T-Shirts verteilt, die einen abwaschbaren Totenkopf und die Aufschrift „Hardcore Rebellen“ zeigen. Der Clou der genialen Aktion: nach dem Waschen des T-Shirts zeigt sich die unabwaschbare Botschaft:“ Was dein T-Shirt kann, kannst Du auch – Wir helfen Dir Dich vom Rechtsextremismus zu lösen“.

Strache und sein Gesichtsbuch (I)

HC Strache hat – wie viele andere auch –einen Facebook-Account. Mit Abstand verfügt er über die größte Fan-Gemeinde unter den österreichischen PolitikerInnen. 103.719 Personen „gefällt“ HC Strache.