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Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff

Neben den Pro­zes­sen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gab es in der Vor­wo­che auch noch aktu­el­le Wie­der­be­tä­ti­gung – zumin­dest die Berich­te dazu stam­men aus der Vor­wo­che. Die „Ger­ma­ni­sche Neue Medi­zin” fin­det noch immer ihre Fans und Pro­pa­gan­dis­ten – trotz ihrer teil­wei­se töd­li­chen Wir­kun­gen, für die natür­lich jede Haf­tung aus­ge­schlos­sen wird. Schließ­lich wird gegen das omi­nö­se Ver­schwö­rer­quar­tett aus Klein­diex jetzt doch ein Straf­an­trag wegen Vor­be­rei­tung eines Anschlags durch Spreng­mit­tel gestellt. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (I): Prozesse

In St. Pöl­ten wur­de ein 32-Jäh­ri­ger ver­ur­teilt, weil er brau­ne Chat­nach­rich­ten ver­schickt und Kriegs­ma­te­ri­al beses­sen hat. Eben­falls auf­ge­fun­de­ne NS-Devo­tio­na­li­en darf er aller­dings behal­ten. In Wien erklär­te ein Ange­klag­ter das Ver­schi­cken von Nazi-Schrott u.a. damit, das Haken­kreuz sei für ihn ein Frucht­bar­keits­sym­bol. Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (II): Diverses

Schwe­re Vor­wür­fe wer­den gegen einen Kärnt­ner Poli­zis­ten erho­ben: Er wird ver­däch­tigt, ein Sturm­ge­wehr gestoh­len zu haben. Die 23. Vien­na Pri­de ver­lief völ­lig rei­bungs­los, erst danach gab’s eine homo­pho­be Gewalt­tat und die Mel­dung, dass mög­li­cher­wei­se ein Anschlag auf die Ver­an­stal­tung geplant gewe­sen sei. In Eich­gra­ben sind bei einem Kampf­sport­event Rechts­extre­me auf­ge­tre­ten – gespon­sert von Gemein­de und diver­sen Fir­men. Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (I): 7 Prozesse

Gleich sie­ben Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz – dabei jede Men­ge Alko­hol, vie­le Vor­stra­fen, ein schlap­pes Erin­ne­rungs­ver­mö­gen. Und kei­ner der ange­klag­ten Män­ner woll­te der Nazi-Ideo­lo­gie zuge­neigt sein. Trotz­dem gab’s sechs Schuld­sprü­che. Wei­ter…

Rückblick KW 23/23

Am Lan­des­ge­richt Wien hat ein Ange­klag­ter eine unge­wöhn­li­che Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie gewählt – sie war zwar über­ra­schend, aber nicht erfolg­reich. Die Gra­zer Bur­schen der Ale­man­nia las­sen eine Hang zu Par­tys mit brau­ner musi­ka­li­scher Unter­ma­lung erken­nen. Und wäh­rend eine Novel­le zum Ehren­zei­chen­ge­setz die Aberken­nung von Ehren­zei­chen etwa für Natio­nal­so­zia­lis­ten oder nach dem Ver­bots­ge­setz Ver­ur­teil­te end­lich mög­lich machen soll, wur­de eine ande­re, die die Ehrung wirk­lich ver­dient hat, end­lich mit einer Ver­kehrs­flä­chen­be­nen­nung gewür­digt: Eri­ka Wein­zierl. Wei­ter…

Rückblick KW 22 (II): Immer mehr Prozesse

Der Staats­an­walt im Kor­neu­bur­ger Geschwo­re­nen­ver­fah­ren war sich sehr sicher: Es wer­den immer mehr Ver­fah­ren wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Für die ver­gan­ge­ne Woche kön­nen wir aber „nur“ den Kor­neu­bur­ger Pro­zess doku­men­tie­ren, dazu noch ein Pot­pour­ri aus ande­ren Delik­ten unse­rer rech­ten „Kund­schaft“. Wei­ter…

Rückblick KW 22/23 (I): Diverses

22 Mal wur­de die KZ-Gedenk­stät­te Maut­hau­sen in den letz­ten Jah­ren geschän­det. Kei­ne ein­zi­ge Tat wur­de auf­ge­klärt. Was ist da los, fra­gen sich nicht nur das Maut­hau­sen Komi­tee und das Anti­fa-Netz­werk OÖ. Rechts­extre­me Erdoğan-Anhän­ger sind ziem­lich unbe­hel­ligt in Wien und Dorn­birn auf­mar­schiert, und ein alter öster­rei­chi­scher Rechts­extre­mist ist aus­ge­rech­net in Afgha­ni­stan ver­haf­tet wor­den, nach­dem er noch vor weni­gen Mona­ten Urlaubs­rei­sen zu den Tali­ban emp­foh­len hat­te. Wei­ter…

Rückblick KW 21/23: Wiederbetätigungsprozesse

Zwei Whats­App-Nazis hat­ten ein Stell­dich­ein am Wie­ner Lan­des­ge­richt, und ein Kel­ler­na­zi im wört­li­chen Sinn woll­te am Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt weis­ma­chen, dass er den Natio­nal­so­zia­lis­mus graus­lig fin­det. Dabei ist es schwer, bei ihm eine ande­re Farb­tö­nung als braun zu fin­den. Wei­ter…

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen „Rich­ter“. Wei­ter…

Rückblick KW 20/23 (I): Messerzücken & blaue Schlägerei

Lang­wei­lig wird es beim Moni­to­ring der rechts­extre­men Sze­ne schon lan­ge nicht mehr. Dies­mal ist aber eini­ges an Action dabei: zwei Ossia­cher FPÖ-Poli­ti­ker, die sich geprü­gelt haben und nun ble­chen müs­sen und der Ter­nit­zer Ex-Wirt und Küs­sel-Freund, der bei einem Ver­haf­tungs­ver­such mit einem Küchen­mes­ser her­um­fuch­tel­te. Kei­ne Action gibt’s in Nie­der­ös­ter­reich, dafür wird aber gemau­ert: Die schwarz-blaue Koali­ti­on wird die Auf­he­bung der Immu­ni­tät des noto­risch auf­fäl­li­gen FPÖ-Poli­ti­kers Wald­häusl ver­hin­dern. Wei­ter…