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Rückblick KW 27–33/23: FPÖ

Bei den Frei­heit­li­chen tut sich auch im Som­mer eini­ges: Ein blau­es Schred­der-Gate, ein EU-Par­la­men­ta­ri­er in Bedräng­nis, ein dem­ago­gi­scher Ex-FPÖ­ler wegen Ver­het­zung ange­zeigt und viel Empö­rung im FPÖ-nahen Medi­en­sumpf über einen „Akti­ons­plan gegen Extre­mis­mus“. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 27–33/23: Diverses

In Wien fin­det eine Gewalt­se­rie gegen Obdach­lo­se statt. In Ober­ös­ter­reich wird ein umtrie­bi­ger Rechts­extre­mer in ein öffent­li­ches Amt bestellt. In Südtirol kann ein Bur­schen­schaf­ter-Tref­fen durch Anti­fa-Arbeit ver­hin­dert wer­den – oder doch nicht? Wei­ter…

Rückblick KW 27–33/23: Prozesse

13 Pro­zes­se aus den ver­gan­ge­nen Wochen – zwölf wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und einer wegen Ver­het­zung – führ­ten teil­wei­se zu über­ra­schen­den Frei­sprü­chen. Zu kon­sta­tie­ren sind ein­mal mehr die sehr unter­schied­li­chen Pro­zess­aus­gän­ge trotz der manch­mal ähn­lich gela­ger­ten Ankla­ge­punk­te. Wei­ter…

Rückblick KW 26/23: FPÖ, Verhetzung & 1 Neonazi

Pro­tes­te gegen Frei­heit­li­che, die sich rechts­extre­mer Wort­wahl bedie­nen, sei „falsch und ver­werf­lich“, fin­det der frei­heit­li­che Kor­neu­bur­ger Bezirks­ob­mann. Ver­mut­lich fin­det er auch die Bericht­erstat­tung dar­über schon „falsch und ver­werf­lich“. Wir ent­schul­di­gen uns des­halb („fin­gers crossed“) vor­beu­gend dafür, dass die FPÖ und ihre Able­ger so stark in die­sem Wochen­rück­blick ver­tre­ten sind. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff

Neben den Pro­zes­sen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gab es in der Vor­wo­che auch noch aktu­el­le Wie­der­be­tä­ti­gung – zumin­dest die Berich­te dazu stam­men aus der Vor­wo­che. Die „Ger­ma­ni­sche Neue Medi­zin” fin­det noch immer ihre Fans und Pro­pa­gan­dis­ten – trotz ihrer teil­wei­se töd­li­chen Wir­kun­gen, für die natür­lich jede Haf­tung aus­ge­schlos­sen wird. Schließ­lich wird gegen das omi­nö­se Ver­schwö­rer­quar­tett aus Klein­diex jetzt doch ein Straf­an­trag wegen Vor­be­rei­tung eines Anschlags durch Spreng­mit­tel gestellt. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (I): Prozesse

In St. Pöl­ten wur­de ein 32-Jäh­ri­ger ver­ur­teilt, weil er brau­ne Chat­nach­rich­ten ver­schickt und Kriegs­ma­te­ri­al beses­sen hat. Eben­falls auf­ge­fun­de­ne NS-Devo­tio­na­li­en darf er aller­dings behal­ten. In Wien erklär­te ein Ange­klag­ter das Ver­schi­cken von Nazi-Schrott u.a. damit, das Haken­kreuz sei für ihn ein Frucht­bar­keits­sym­bol. Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (II): Diverses

Schwe­re Vor­wür­fe wer­den gegen einen Kärnt­ner Poli­zis­ten erho­ben: Er wird ver­däch­tigt, ein Sturm­ge­wehr gestoh­len zu haben. Die 23. Vien­na Pri­de ver­lief völ­lig rei­bungs­los, erst danach gab’s eine homo­pho­be Gewalt­tat und die Mel­dung, dass mög­li­cher­wei­se ein Anschlag auf die Ver­an­stal­tung geplant gewe­sen sei. In Eich­gra­ben sind bei einem Kampf­sport­event Rechts­extre­me auf­ge­tre­ten – gespon­sert von Gemein­de und diver­sen Fir­men. Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (I): 7 Prozesse

Gleich sie­ben Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz – dabei jede Men­ge Alko­hol, vie­le Vor­stra­fen, ein schlap­pes Erin­ne­rungs­ver­mö­gen. Und kei­ner der ange­klag­ten Män­ner woll­te der Nazi-Ideo­lo­gie zuge­neigt sein. Trotz­dem gab’s sechs Schuld­sprü­che. Wei­ter…

Rückblick KW 23/23

Am Lan­des­ge­richt Wien hat ein Ange­klag­ter eine unge­wöhn­li­che Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie gewählt – sie war zwar über­ra­schend, aber nicht erfolg­reich. Die Gra­zer Bur­schen der Ale­man­nia las­sen eine Hang zu Par­tys mit brau­ner musi­ka­li­scher Unter­ma­lung erken­nen. Und wäh­rend eine Novel­le zum Ehren­zei­chen­ge­setz die Aberken­nung von Ehren­zei­chen etwa für Natio­nal­so­zia­lis­ten oder nach dem Ver­bots­ge­setz Ver­ur­teil­te end­lich mög­lich machen soll, wur­de eine ande­re, die die Ehrung wirk­lich ver­dient hat, end­lich mit einer Ver­kehrs­flä­chen­be­nen­nung gewür­digt: Eri­ka Wein­zierl. Wei­ter…