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Wochenschau KW 49 (Teil 1): Rund um die FPÖ

Ein alter FPÖ-Parteigänger und als aktueller BZÖ-Gen­er­alsekretär Nach­lassver­wal­ter von Jörg Haiders parteipoli­tis­chem Erbe will den Freis­taat Kärn­ten aus­rufen. Das hat er mit­tels eines auf­fäl­li­gen Trans­par­ents verkün­det. Die Graz­er FPÖ beutelt es weit­er durch: Nun wurde bekan­nt, dass bei den Haus­durch­suchun­gen im Okto­ber, die auch Burschen­schaften betrof­fen hat­ten, Nazi-Kram gefun­den wurde. Apro­pos Graz­er Burschen­schaften: Auch die sind in der Krise, der Graz­er Akademiker­ball musste wegen man­gel­nden Inter­ess­es abge­sagt wer­den. Und die FPÖ-Vize­bürg­er­meis­terin aus Wels hat ein juris­tis­ches Ver­fahren gegen die SJ ver­loren. Die Kosten trägt ihre Partei. Weit­er…

Wochenschau KW 48/22

Während es in Ried bei dem Prozess gegen den Ex-Boss der Neon­azi-Truppe von „Objekt 21“ in die dritte Runde geht, weil nun neue Chats aus­gew­ertet wer­den sollen, gab’s in Wiener Neustadt eine ver­gle­ich­sweise schnelle Entschei­dung. Ein Ehep­aar aus dem (dig­i­tal­en) Net­zw­erk des Neon­azis Peter Binder wurde nach dem Waf­fen- und Ver­bots­ge­setz nicht recht­skräftig verurteilt. Eben­falls einen Schuld­spruch kassierte ein ehe­ma­liger Pegi­da-Ord­ner aus Schwechat. Der FPÖ-Recht­saußen Mar­tin Graf will nun zum drit­ten Mal in ein Gremi­um des Nation­al­fonds der Repub­lik Öster­re­ich für Opfer des Nation­al­sozial­is­mus und ist bis­lang zum drit­ten Mal gescheit­ert. Weit­er…

Wochenschau KW 47/22

In Feld­kirch wurde ein Impfgeg­n­er wegen gröblich­er Ver­harm­lo­sung des NS verurteilt, am Lan­des­gericht Korneuburg ging die braune Post ab: zwei Wieder­betä­ti­gung­sprozesse und fast noch ein­er und drei Schuld­sprüche. In Wien standen zwei Angeklagte vor Gericht, die dem Umkreis von bekan­nten Neon­azis zuzurech­nen sind. Der iden­titäre Spenden­samm­ler Sell­ner sam­melte Geld, um vor Gericht ful­mi­nante Beweise für sein Aus­tausch-Nar­ra­tiv vorzuführen. Aber Sell­ner blieb weg und die Bewe­is­führung aus. Weit­er…

Wochenschau KW 46/22

Nach wie vor flüchtig ist ein oberöster­re­ichis­ch­er Coro­na-Leugn­er, der Ende August bei einem Wieder­betä­ti­gung­sprozess vorge­laden war und nicht erschienen ist. In Fak­tenchecks wird belegt, wie die FPÖ mit Fake-Zahlen operiert, um den großen „Bevölkerungsaus­tausch“ her­beizure­den. Und wieder ein Atten­tat auf queere Men­schen, dies­mal in der US-amerikanis­chen Stadt Col­orado Springs. Weit­er…

Wochenschau KW 44–45/22 (Teil 2)

Eine alte Liebe hat wieder – auch öffentlich aus­gelebt – zueinan­der gefun­den: jene zwis­chen den Iden­titären, von denen nun einige sat­te 8.000 Euro an die Wiener Lin­ien blechen müssen, und der FPÖ. Die Graz­er FPÖ ist inzwis­chen ziem­lich ein­sam gewor­den, zumin­d­est im Gemein­der­at: Da gibt’s nur mehr einen Blauen, und die Ex-Blauen wollen draufgekom­men sein, dass auch noch im Jahr 2021 118.000 Euro an Klubför­der­mit­teln ille­gal an die Partei geflossen sein sollen. Schließlich: Die Zahl der gemelde­ten anti­semi­tis­chen Vor­fälle ist im Ver­gle­ich zum let­zten Jahr zturück­ge­gan­gen, ist aber den­noch auf einem hohen Niveau verblieben. Weit­er…

Wochenschau KW 44–45/22 (Teil 1)

Zwei über 80-jährige Schwest­ern haben sich eine Anklage wegen Ver­het­zung einge­han­delt, weil sie in einem Freibad im Bur­gen­land eine Frau und deren Sohn mehrfach als „Zige­uner” dif­famiert haben sollen. Sehr jung hinge­gen waren ein Brau­nauer und ein Tirol­er, die bei­de nach dem Ver­bots­ge­setz verurteilt wur­den – der Tirol­er mit ein­er bemerkenswerten Lat­te an Delik­ten. Und als mit­te­lal­ter­lich ist der inzwis­chen nicht mehr unbekan­nte Ter­nitzer Ex-Wirt nicht nur auf­grund sein­er Leben­s­jahre zu beze­ich­nen, son­dern auch wegen sein­er Ansicht­en und Umgangs­for­men: Er kassierte eben­falls einen (nicht recht­skräfti­gen) Schuld­spruch. Weit­er…

Wochenschau KW 43/22 (Teil 2)

Der zweite Teil unser­er Rückschau auf die Ereignisse der let­zten Woche ist alleine der FPÖ gewid­met: der Tirol­er, die fast vier Monate gebraucht hat, um bekan­ntzugeben, dass sie Werder Bre­men nun doch nicht kla­gen wird – ange­blich, um Steuergeld zu sparen. Davon scheint die Welser FPÖ-Vize­bürg­er­meis­terin jedoch weniger zu hal­ten. Die „nev­er end­ing sto­ry“ der Graz­er FPÖ hat mit weit­eren Beschuldigun­gen und einem Parteiauss­chluss ihre Fort­set­zung gefun­den. Auf Bun­de­sebene gibt sich die FPÖ als Opfer ein­er ver­meintlichen Polit-Jus­tiz und schwafelt von ein­er Haus­durch­suchung, die jedoch erfun­den ist. Weit­er…

Wochenschau KW 43/22 (Teil 1)

Wie jahre­lange Het­zkam­pag­nen wirken, hat sich in der let­zten Woche in den USA gezeigt, als ein recht­sex­tremer Ver­schwörungsan­hänger ins Haus von Nan­cy Pelosi einge­drun­gen ist und deren Mann mit einem Ham­mer schw­er ver­let­zt hat. Dazu passen drei Beispiele aus den let­zten Tagen von dehu­man­isieren­der Sprache: aus der FPÖ, von Fer­di­nand Wegschei­der und von Friedrich Merz. Weit­er…

Wochenschau KW 42/22

Prozesse mit gewis­sem Unter­hal­tungswert: Ein auf der Brust aufge­maltes Hak­enkreuz hat einen Brau­nauer sprich­wörtlich im Schlaf erwis­cht – weil er den Übeltäter, der ihm das Hak­enkreuz zuge­fügt hat­te, erwis­chen wollte, postete er das „Cor­pus Delic­ti“, also ein Self­ie inklu­sive Bemalung, ins Inter­net. Dafür gab’s einen Freis­pruch am Lan­des­gericht Ried. Beim eben­falls in Ried abge­hal­te­nen Prozess gegen den ehe­ma­li­gen Chef der Neon­azi-Truppe „Objekt 21“, Jür­gen W., kam’s in der let­zten Woche zu keinem Urteil, weil ein Zeuge noch gehört wer­den muss. Aber immer­hin war bere­its zu erfahren, dass W. nun wirk­lich und echt geläutert sei. Weit­er…

Wochenschau KW 40/22

Während ein Küs­sel-Bekan­nter erneut eine Verurteilung abge­fan­gen hat, gab ein früher in Vorarl­berg leben­der Deutsch­er, der eine Affinität zu Holo­caustleugn­ern zu haben scheint, der öster­re­ichis­chen Jus­tiz einen Korb: Er erschien nicht zum Prozess. Und ein alter Bekan­nter, der frühere Aula-Het­zer Fred Duswald, hat beim Jahreskongress der „Gesellschaft für freie Pub­lizis­tik“ mit drei Jahren Ver­spä­tung in passen­dem Kreis eine Ehrung erhal­ten. Weit­er…