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Wochenschau KW 23/22

Die Enthül­lun­gen rund um die Geschäfts­beziehun­gen des Fußball­stars Mar­tin Hin­tereg­ger mit dem Recht­sex­tremen Iden­titären-Fre­und Hein­rich Sickl haben nicht nur in der Fußball­welt ordentlich Staub aufgewirbelt. Das Ergeb­nis: Alle Betrof­fe­nen geben sich schw­er belei­digt, und Hin­terg­gers Kar­riere bei der Ein­tra­cht kön­nte been­det sein. Der Graz­er FPÖ-Gemein­der­atsklub, aus dem Sickl mit Dezem­ber 2020 aus­geschieden ist, set­zt trotz gegen­teiliger Beteuerun­gen mit burschen­schaftlichen und iden­titären-nahen Per­son­alien auf Kon­ti­nu­ität. Das gefällt nicht allen in der Stadt­partei. Weit­er…

Wochenschau KW 22/22

Ein 23-Jähriger beze­ich­nete sich als „klein­er Bub“, um ein­er Verurteilung nach dem Ver­bots­ge­setz zu entkom­men – geholfen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess gegen einen Bul­gar­en statt, der im Net­zw­erk der Neon­azi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol musste ein Kuf­stein­er vor Gericht, weil er zwei Neon­azi-Web­sites betrieben hat­te. Bei der Stim­mungs­mache gegen die LGB­TIQ-Com­mu­ni­ty find­et so ziem­lich alles zusam­men, was hierzu­lande am recht­en Rand ange­siedelt ist. So begann die let­zte Woche anlässlich des Pride Months mit Het­zat­tack­en aus neon­azis­tis­chen, iden­titären und FPÖ-Kreisen. Weit­er…

Wochenschau KW 21/22

Der Neon­azi Peter Binder hat­te in Wiener Neustadt zum wieder­holten Mal einen Auftritt vor Gericht und wurde auch nicht zum ersten Mal schuldig gesprochen. Ein bere­its in die Jahre gekommen­er Tirol­er Neon­azi musste mit 81 vor Gericht auf­marschieren, um zu erk­lären, warum er NS-Devo­tion­alien in sein­er Werk­statt aufgestellt hat­te. Da seine Wort­mel­dun­gen recht dünn aus­fie­len, fasste er eine – allerd­ings milde – Strafe aus. Dafür haben einige ihre Prozesse noch vor sich: in der kom­menden Woche ein Tirol­er, der eine braune Web­site betrieben haben soll und möglicher­weise auch ein paar Het­zer aus dem iden­titären Umfeld. Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

Für einen Oberöster­re­ich­er, der zu den frühen Organ­isatoren der Coro­na-Demos gehörte, reg­net es nun juris­tis­che Kon­se­quen­zen. Nach ein­er nicht recht­skräfti­gen Verurteilung im März, ist die näch­ste Anklage gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glieder der Iden­titären sind in aller­lei juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen involviert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 1)

In drei der vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, über die in der let­zten Woche medi­al berichtet wurde, ging’s um braune Chat­nachricht­en, aber nicht nur. Ein Bur­gen­län­der hat­te zudem vom Bun­desheer wider­rechtlich ein Stur­mgewehr abgezweigt. Ein ehe­ma­liges Mit­glied von B&H‑Vorarlberg gab sich vor Gericht zwar geläutert, seine Ex-Ehe­frau wusste jedoch anderes zu bericht­en.  Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 2)

Eine gute Nachricht, deren es viel zu wenige gibt: Das ein­st­mals größte Recht­sex­tremen­tr­e­f­fen Europas, das faschis­tis­che Ustaša-Tre­f­fen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschichte. Die staatlichen Restrik­tio­nen haben Wirkung gezeigt, nur zum Gedenken ohne Zelt­fest­treiben und Saufer­ei kamen nur mehr an die 100 Per­so­n­en. Sehr brisant ist der Fall ein­er niederöster­re­ichis­chen Exeku­tivbeamtin, die ille­gal Waf­fen, die bei der Polizei abgegeben wur­den, abgezweigt und weit­er­verkauft haben soll. Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 1)

Vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse und ein neuer FPÖ-„Einzelfall“ sind der Stoff aus Teil 1 unseres Rück­blicks auf die let­zte Woche. Mit Blick auf Buf­fa­lo, wo am 14. Mai ein Neon­azi aus ras­sis­tis­chen Motiv­en zehn Men­schen erschoss und drei weit­ere ver­let­zte, sind die recht­sex­treme Vor­fälle in Öster­re­ich, die wir hier zusam­menge­tra­gen haben, freilich ver­gle­ich­sweise harm­los. Der Fall eines Essen­er Schülers, mit dessen Ver­haf­tung in der Vor­woche der Plan, ein Sprengstof­fat­ten­tat auf ein Gym­na­si­um zu verüben, noch ver­hin­dert wer­den kon­nte, zeigt jedoch ein­mal mehr das Gefahren­po­ten­tial, das von der recht­sex­tremen Szene aus­ge­ht.  Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)

Eigen­willige Kärnt­ner Auf­schriften beschäfti­gen die Jus­tiz, doch die Urhe­ber wollen von einem Bezug zum Nation­al­sozial­is­mus nichts wis­sen. Van­dale­nak­te, in denen NS-Botschaften hin­ter­lassen wer­den, scheinen sich zu häufen. Inzwis­chen verge­ht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren der­ar­ti­gen Vor­fällen berichtet wird. In der let­zten Woche waren Eisen­stadt und Kalwang an der Rei­he. Die FPÖ musste nach ein­er Klage, die eine Jour­nal­istin gegen die Partei ein­gere­icht hat­te, einen Rückzieher machen. Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 1)

Ein Reen­act­ment-Fan hat­te sich etwas zu sehr in seine Rolle als SS-Mann hinein­ver­set­zt, wegen ein­schlägiger Chat-Nachricht­en musste er in Wien vor Gericht. Ein ange­blich­er Ex-Pri­vat­pi­lot von Niki Lau­da hat­te eben­falls zu viel Sym­pa­thie für die SS gezeigt und ein Kram­pus­trio hat­te sich auch nichts Bös­es gedacht, als es Nazi-Botschaften aus­tauschte. Den Vogel hat zweifel­los ein Oberöster­re­ich­er abgeschossen, denn der erfand einen Ent­las­tungszeu­gen, der dann vor Gericht einknick­te. Weit­er…

Wochenschau KW 17/22

Rück­blick auf die let­zte Woche mit eini­gen Prozessen und Nazi-Schmier­ereien: Ein Salzburg­er Arzt wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht und in Wien ein 18-fach Vorbe­strafter, zwei Garten­par­tys – eine in der Steier­mark, eine andere in Kärn­ten – mit braunen Umtrieben, die an den Gericht­en ver­han­delt wur­den und der Ex-Chef der Salzburg­er Frei­heitlichen Jugend, der in Wien vor dem Kadi stand, dazu Hak­enkreuzschmier­ereien in Nieder- und Oberöster­re­ich. Weit­er…