Bei den Freiheitlichen tut sich auch im Sommer einiges: Ein blaues Schredder-Gate, ein EU-Parlamentarier in Bedrängnis, ein demagogischer Ex-FPÖler wegen Verhetzung angezeigt und viel Empörung im FPÖ-nahen Mediensumpf über einen „Aktionsplan gegen Extremismus“. Weiter…
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Wochenrückblick KW 27–33/23: Diverses
In Wien findet eine Gewaltserie gegen Obdachlose statt. In Oberösterreich wird ein umtriebiger Rechtsextremer in ein öffentliches Amt bestellt. In Südtirol kann ein Burschenschafter-Treffen durch Antifa-Arbeit verhindert werden – oder doch nicht? Weiter…
Rückblick KW 27–33/23: Vandalismus und Geschmiere
Vandalenakte mit rechtsextremer oder neonazistischer Motivation sind in Österreich weiterhin keine Seltenheit – eine Zusammenschau von Berichten aus den Sommerwochen. Weiter…
Rückblick KW 27–33/23: Prozesse
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte. Weiter…
Rückblick KW 26/23: FPÖ, Verhetzung & 1 Neonazi
Proteste gegen Freiheitliche, die sich rechtsextremer Wortwahl bedienen, sei „falsch und verwerflich“, findet der freiheitliche Korneuburger Bezirksobmann. Vermutlich findet er auch die Berichterstattung darüber schon „falsch und verwerflich“. Wir entschuldigen uns deshalb („fingers crossed“) vorbeugend dafür, dass die FPÖ und ihre Ableger so stark in diesem Wochenrückblick vertreten sind. Weiter…
Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff
Neben den Prozessen wegen Wiederbetätigung gab es in der Vorwoche auch noch aktuelle Wiederbetätigung – zumindest die Berichte dazu stammen aus der Vorwoche. Die „Germanische Neue Medizin” findet noch immer ihre Fans und Propagandisten – trotz ihrer teilweise tödlichen Wirkungen, für die natürlich jede Haftung ausgeschlossen wird. Schließlich wird gegen das ominöse Verschwörerquartett aus Kleindiex jetzt doch ein Strafantrag wegen Vorbereitung eines Anschlags durch Sprengmittel gestellt. Weiter…
Rückblick KW 25/23 (I): Prozesse
In St. Pölten wurde ein 32-Jähriger verurteilt, weil er braune Chatnachrichten verschickt und Kriegsmaterial besessen hat. Ebenfalls aufgefundene NS-Devotionalien darf er allerdings behalten. In Wien erklärte ein Angeklagter das Verschicken von Nazi-Schrott u.a. damit, das Hakenkreuz sei für ihn ein Fruchtbarkeitssymbol. Weiter…
Rückblick KW 24/23 (II): Diverses
Schwere Vorwürfe werden gegen einen Kärntner Polizisten erhoben: Er wird verdächtigt, ein Sturmgewehr gestohlen zu haben. Die 23. Vienna Pride verlief völlig reibungslos, erst danach gab’s eine homophobe Gewalttat und die Meldung, dass möglicherweise ein Anschlag auf die Veranstaltung geplant gewesen sei. In Eichgraben sind bei einem Kampfsportevent Rechtsextreme aufgetreten – gesponsert von Gemeinde und diversen Firmen. Weiter…
Rückblick KW 24/23 (I): 7 Prozesse
Gleich sieben Prozesse nach dem Verbotsgesetz – dabei jede Menge Alkohol, viele Vorstrafen, ein schlappes Erinnerungsvermögen. Und keiner der angeklagten Männer wollte der Nazi-Ideologie zugeneigt sein. Trotzdem gab’s sechs Schuldsprüche. Weiter…
Rückblick KW 23/23
Am Landesgericht Wien hat ein Angeklagter eine ungewöhnliche Verteidigungsstrategie gewählt – sie war zwar überraschend, aber nicht erfolgreich. Die Grazer Burschen der Alemannia lassen eine Hang zu Partys mit brauner musikalischer Untermalung erkennen. Und während eine Novelle zum Ehrenzeichengesetz die Aberkennung von Ehrenzeichen etwa für Nationalsozialisten oder nach dem Verbotsgesetz Verurteilte endlich möglich machen soll, wurde eine andere, die die Ehrung wirklich verdient hat, endlich mit einer Verkehrsflächenbenennung gewürdigt: Erika Weinzierl. Weiter…