Die FPÖ tut sich schwer, eine/n Kandidat/in/en für die Bundespräsidentschaftswahlen im Herbst zu finden. Nachdem schon Susanne Fürst aus nicht bekannt gegebenen Gründen nicht ins Rennen geschickt wird, sei nun parteiintern angeblich der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl als Kandidat gehandelt worden. Doch Rabl wird nun im Zusammenhang mit einem heftigen Kriminalfall rund um illegales Glücksspiel genannt. Was gab’s noch? In Wien wurde ein Mann verurteilt, dessen braune Gesinnung bis zu den Socken erkennbar war. Weiter…
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Wochenschau KW 23/22
Die Enthüllungen rund um die Geschäftsbeziehungen des Fußballstars Martin Hinteregger mit dem Rechtsextremen Identitären-Freund Heinrich Sickl haben nicht nur in der Fußballwelt ordentlich Staub aufgewirbelt. Das Ergebnis: Alle Betroffenen geben sich schwer beleidigt, und Hinterggers Karriere bei der Eintracht könnte beendet sein. Der Grazer FPÖ-Gemeinderatsklub, aus dem Sickl mit Dezember 2020 ausgeschieden ist, setzt trotz gegenteiliger Beteuerungen mit burschenschaftlichen und identitären-nahen Personalien auf Kontinuität. Das gefällt nicht allen in der Stadtpartei. Weiter…
Wochenschau KW 22/22
Ein 23-Jähriger bezeichnete sich als „kleiner Bub“, um einer Verurteilung nach dem Verbotsgesetz zu entkommen – geholfen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wiederbetätigungsprozess gegen einen Bulgaren statt, der im Netzwerk der Neonazi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol musste ein Kufsteiner vor Gericht, weil er zwei Neonazi-Websites betrieben hatte. Bei der Stimmungsmache gegen die LGBTIQ-Community findet so ziemlich alles zusammen, was hierzulande am rechten Rand angesiedelt ist. So begann die letzte Woche anlässlich des Pride Months mit Hetzattacken aus neonazistischen, identitären und FPÖ-Kreisen. Weiter…
Wochenschau KW 21/22
Der Neonazi Peter Binder hatte in Wiener Neustadt zum wiederholten Mal einen Auftritt vor Gericht und wurde auch nicht zum ersten Mal schuldig gesprochen. Ein bereits in die Jahre gekommener Tiroler Neonazi musste mit 81 vor Gericht aufmarschieren, um zu erklären, warum er NS-Devotionalien in seiner Werkstatt aufgestellt hatte. Da seine Wortmeldungen recht dünn ausfielen, fasste er eine – allerdings milde – Strafe aus. Dafür haben einige ihre Prozesse noch vor sich: in der kommenden Woche ein Tiroler, der eine braune Website betrieben haben soll und möglicherweise auch ein paar Hetzer aus dem identitären Umfeld. Weiter…
Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)
Für einen Oberösterreicher, der zu den frühen Organisatoren der Corona-Demos gehörte, regnet es nun juristische Konsequenzen. Nach einer nicht rechtskräftigen Verurteilung im März, ist die nächste Anklage gekommen – wegen des Verdachts auf NS-Verharmlosung. Auch Mitglieder der Identitären sind in allerlei juristischen Auseinandersetzungen involviert: Sie klagen und werden geklagt. Weiter…
Wochenschau KW 20/22 (Teil 1)
In drei der vier Wiederbetätigungsprozesse, über die in der letzten Woche medial berichtet wurde, ging’s um braune Chatnachrichten, aber nicht nur. Ein Burgenländer hatte zudem vom Bundesheer widerrechtlich ein Sturmgewehr abgezweigt. Ein ehemaliges Mitglied von B&H‑Vorarlberg gab sich vor Gericht zwar geläutert, seine Ex-Ehefrau wusste jedoch anderes zu berichten. Weiter…
Wochenschau KW 19/22 (Teil 2)
Eine gute Nachricht, deren es viel zu wenige gibt: Das einstmals größte Rechtsextrementreffen Europas, das faschistische Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschichte. Die staatlichen Restriktionen haben Wirkung gezeigt, nur zum Gedenken ohne Zeltfesttreiben und Sauferei kamen nur mehr an die 100 Personen. Sehr brisant ist der Fall einer niederösterreichischen Exekutivbeamtin, die illegal Waffen, die bei der Polizei abgegeben wurden, abgezweigt und weiterverkauft haben soll. Weiter…
Wochenschau KW 19/22 (Teil 1)
Vier Wiederbetätigungsprozesse und ein neuer FPÖ-„Einzelfall“ sind der Stoff aus Teil 1 unseres Rückblicks auf die letzte Woche. Mit Blick auf Buffalo, wo am 14. Mai ein Neonazi aus rassistischen Motiven zehn Menschen erschoss und drei weitere verletzte, sind die rechtsextreme Vorfälle in Österreich, die wir hier zusammengetragen haben, freilich vergleichsweise harmlos. Der Fall eines Essener Schülers, mit dessen Verhaftung in der Vorwoche der Plan, ein Sprengstoffattentat auf ein Gymnasium zu verüben, noch verhindert werden konnte, zeigt jedoch einmal mehr das Gefahrenpotential, das von der rechtsextremen Szene ausgeht. Weiter…
Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)
Eigenwillige Kärntner Aufschriften beschäftigen die Justiz, doch die Urheber wollen von einem Bezug zum Nationalsozialismus nichts wissen. Vandalenakte, in denen NS-Botschaften hinterlassen werden, scheinen sich zu häufen. Inzwischen vergeht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren derartigen Vorfällen berichtet wird. In der letzten Woche waren Eisenstadt und Kalwang an der Reihe. Die FPÖ musste nach einer Klage, die eine Journalistin gegen die Partei eingereicht hatte, einen Rückzieher machen. Weiter…
Wochenschau KW 18/22 (Teil 1)
Ein Reenactment-Fan hatte sich etwas zu sehr in seine Rolle als SS-Mann hineinversetzt, wegen einschlägiger Chat-Nachrichten musste er in Wien vor Gericht. Ein angeblicher Ex-Privatpilot von Niki Lauda hatte ebenfalls zu viel Sympathie für die SS gezeigt und ein Krampustrio hatte sich auch nichts Böses gedacht, als es Nazi-Botschaften austauschte. Den Vogel hat zweifellos ein Oberösterreicher abgeschossen, denn der erfand einen Entlastungszeugen, der dann vor Gericht einknickte. Weiter…
