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Wochenschau KW 9 und 10/22 (Teil 3)

Immer öfter müssen wir aus der Coro­na-Ver­schwörungsszene Berichte brin­gen, die mit Ver­het­zung oder Wieder­betä­ti­gung im Zusam­men­hang ste­hen. Dies­mal: ein the­ater­reifer Prozess mit einem „Witz-Freis­pruch“, drei Anzeigen nach dem Ver­bots­ge­setz und eine Ein­stel­lung eines Ver­fahrens. Auf das Camp der Klimaktivist*innen in der Lobau gab’s nun nach dem Bran­dan­schlag im Win­ter eine Neon­azi-Attacke. Und die Ini­tia­tive „Ban­Hate“ verze­ich­net fürs let­zte Jahr wieder eine sehr hohe Zahl an Mel­dun­gen von Has­s­nachricht­en. Weit­er…

Wochenschau KW 9 und 10/22 (Teil 2)

Ein sechs­fach vorbe­strafter Bur­gen­län­der, ein pen­sion­iert­er Gen­darmeriebeamter, ein ehe­ma­liger FPÖ-Gemein­der­at: drei Per­so­n­en, die kür­zlich im Zusam­men­hang mit dem Besitz von ille­galen Waf­fen – wir sprechen hier von großen Men­gen! – & NS-Devo­tion­alien vor Gericht standen. Dazu noch ein Polizist, der den Bur­gen­län­der beim Fälschen von Ausweisen unter­stützt hat. Alle haben eines gemein­sam: Sie sind mit milden Strafen davon gekom­men. Weit­er…

Wochenschau KW 9 und 10/22 (Teil 1)

Erst­mals wurde jemand nach dem Ver­bots­ge­setz wegen Tra­gen eines Ungeimpft-Juden­sternes verurteilt: Ein Wiener und ein Bur­gen­län­der fassten 15 Monate bed­ingt. Der Wiener hat­te zuvor in ein­er Bas­tel­stunde mit sein­er Tochter die Filz-Sterne selb­st ange­fer­tigt. Keine Strafe nach dem Ver­bots­ge­setz erhielt ein St. Pölt­ner, der nach ein­er Tax­i­fahrt meinte, sein Reich­sadler/Hak­enkreuz-Tat­too sei ein Uni­ver­sal­fahrschein und die Polizei wild attack­ierte. Und ein alter Bekan­nter, früher mit Kon­tak­ten zu Küs­sel & Co, stand vor Gericht, weil er ein­schlägige Chat­nachricht­en ver­schickt hat­te. Weit­er…

Wochenschau KW 8/22 (Teil 2)

Nicht Kraut und Rüben, son­dern Kraut und Waf­fen sind bei einem Kärnt­ner gefun­den wor­den. Darunter befand sich auch eine Arm­brust. Und die erfreut sich beson­ders in recht­sex­tremen Kreisen beson­der­er Beliebtheit. Die Graz­er FPÖ kann mit neuen Über­raschun­gen aufwarten: Ihre Finan­zaf­färe scheint sehr viel größer zu sein, als ursprünglich angenom­men wurde. Mit­tler­weile rät­selt man über das Ver­schwinden von über ein­er Mil­lion Euro. Weit­er…

Wochenschau KW 8/22 (Teil 1)

Dies­mal: Drei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung, drei Angeklagte mit psy­chis­chen Prob­le­men, davon ein­er in Salzburg gegen eine Kun­sthis­torik­erin, die sich der hochgr­a­di­gen Schwurbelei ver­schrieben hat. Dabei ver­harm­loste sie den Holo­caust und beze­ich­nete Juden als „Wurzel allen Übels“. Ihre Erk­lärung: Sie sei damals in ein­er „tiefen Leben­skrise“ gewe­sen. Nach ihrer Verurteilung schwurbelt sie munter weit­er und teilt in den let­zten Tagen mit Hochdruck Pro-Putin-Pro­pa­gan­da. Weit­er…

Wochenschau KW 7/22 (Teil 2)

Ein Graz­er wollte ohne FFP2-Maske, dafür aber mit einem Samu­rai-Schw­ert und ein­er Gaspis­tole einkaufen gehen. Zu Hause hat­te er trotz Waf­fen­ver­bot weit­ere Waf­fen gehort­et. Gewalt­tätige Über­griffe von Corona-Maßnahmengegner*innen häufen sich: In der let­zte Woche waren es min­destens drei. Eine Ex-FPÖ-Abge­ord­nete hat ihren Prozess wegen Falschaus­sage hin­ter sich gebracht, anderen ehe­ma­li­gen und aktuellen FPÖ-Funk­tionären ste­ht er möglicher­weise noch bevor, denn bei der Kla­gen­furter Staat­san­waltschaft ist eine anonyme Anzeige eingetrudelt. Weit­er…

Wochenschau KW 7/22 (Teil 1)

Ein erst 21-jähriger Salzburg­er hat mit­tler­weile seine dritte Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung aus­ge­fasst, dies­mal wegen der Zurschaustel­lung divers­er NS-Devo­tion­alien. Zuvor hat­te er zweimal nur teilbe­d­ingte Haft­strafen erhal­ten: 2019 habe er eine Bekan­nte gefragt, ob sie mit ihm einen Anschlag auf ein Gebäude der israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde verüben wolle. Eine angeschla­gene Psy­che, Dro­gen und Alko­hol führen offen­bar zur Ten­denz, den Holo­caust zu leug­nen oder auch Hit­ler­grüße zu brüllen. Die Frage, die dabei meist offen bleibt: Warum führt eine ange­bliche Unzurech­nungs­fähigkeit aus­gerech­net zu braunen Sym­pa­thiekundge­bun­gen? Weit­er…

Wochenschau KW 5, 6/22

Eine Poli­tik­erin erk­lärt Corona-Demonstrant*innen in Bre­genz, dass sie mit Faschis­ten mit­laufen – die Empörung über die Poli­tik­erin war groß. Wenige Tage zuvor fuhr eine Frau – eben­falls in Bre­genz bei ein­er Demo – mit ihrem Auto direkt auf drei Polizis­ten zu, die sich nur durch einen Sprung auf die Seite ret­ten kon­nten. Der „Vor­fall“ erregte bei den Demon­stri­eren­den offen­bar keine Empörung und ver­schwand auch recht schnell wieder aus den Medi­en. Weit­er…

Wochenschau KW 4/22

Ver­suche in zwei unter­schiedlichen Fällen, den Ver­dacht auf Wieder­betä­ti­gung anzuzeigen, sollen an der steirischen Polizei gescheit­ert sein. Erst weit­ere Inter­ven­tio­nen bewirk­ten, dass Ermit­tlun­gen durch die zuständi­gen Staat­san­waltschaften aufgenom­men wur­den. Der 18-Jährige, der in Hei­del­berg eine Stu­dentin erschossen und drei weit­ere Studierende ver­let­zt hat, hat­te Beziehun­gen in den organ­isierten Neon­azis­mus. Seine Waf­fen hat er eine Woche vor der Tat in Wien gekauft. Weit­er…

Wochenschau KW 3/22 (Teil 2)

Der FPÖ-Spitzenkan­di­dat in Waid­hofen liest offen­bar wenig. Die Angabe, als let­ztes Buch Hitlers „Mein Kampf“ gele­sen zu haben, wurde nun zu seinem eige­nen Kampf ums poli­tis­che Über­leben. In der let­zten Woche wur­den gle­ich drei größere Waf­fen­funde pub­lik: zwei in Oberöster­re­ich und ein­er in Niederöster­re­ich. Der Wiener Polizei ist let­zte Woche ein katholis­ch­er Seel­sorg­er abhan­den gekom­men. Der wurde vom Kar­di­nal „entpflichtet“, nach­dem er sich als Sprech­er von impfkri­tis­chen Polizist*innen her­vor­ge­tan hat­te und zusam­men mit Rut­ter und Bre­jcha bei ein­er Demo aufge­treten ist. Ein Diszi­pli­narver­fahren haben auch ein niederöster­re­ichis­ch­er und ein Vorarl­berg­er Polizist am Hals. Weit­er…