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Wochenrückblick KW 12 ‚13, 14/23 (Teil 2): Diverses

Nach dem laut­star­ken Abspie­len einer Hit­ler-Rede in einer Inns­bru­cker Tief­ga­ra­ge hat es fast sechs Jah­re gebraucht, bis es zum Pro­zess gekom­men ist: Ange­klagt war ein satt­sam bekann­ter Rechts­extre­mer aus Ita­li­en. Selt­sa­mes war aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um zu ver­neh­men: Eine in Nie­der­ös­ter­reich ansäs­si­ge Deut­sche wur­de abge­scho­ben, nach­dem ihr das Betrei­ben von Nazi-Chat­grup­pen nach­ge­wie­sen wur­de. Zudem soll sie Anschlags­ge­dan­ken geäu­ßert haben. Hin­ter­grün­de und Netz­wer­ke zu die­sem Fall blei­ben im Dun­keln. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 12 ‚13, 14/23 (Teil 1): Prozesse

Einer war besof­fen und kann sich an nichts erin­nern, einer begrüß­te Lokal­gäs­te und die Poli­zei mit „Ave Cae­sar“, einen inter­es­sier­ten die Wein­fla­schen mit Hit­ler­eti­kett in sei­nem Lokal gar nicht, und einer woll­te nur sei­nen Son­nen­brand foto­gra­fisch doku­men­tie­ren und erwisch­te dabei lei­der auch sei­ne Nazi-Tat­toos – ein kur­zer Aus­zug aus „Erklä­run­gen“, die nach dem Ver­bots­ge­setz Ange­klag­te in Pro­zes­sen aus den letz­ten drei Wochen von sich gege­ben hat­ten. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 11/23

Ein in einem Kla­gen­fur­ter Sze­ne­lo­kal job­ben­der Kell­ner zeig­te sich vor Gericht von einer her­aus­ra­gen­den Ahnungs­lo­sig­keit geschla­gen und mein­te, nicht zu wis­sen, wer Adolf Hit­ler gewe­sen sei. Ein Ober­ös­ter­rei­cher wie­der­um scheint wohl von einer bemer­kens­wer­ten Dumm­heit geschla­gen zu sein: In sei­nem Haus wur­den Nazi-Devo­tio­na­li­en gefun­den, obwohl bereits zuvor eine Anzei­ge des MKÖ gegen ihn durch alle Medi­en gegan­gen ist. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 10/23 (Teil 2): Staatsverweigerer und andere Rechtsextreme

Der Schwei­zer Staats­ver­wei­ge­rer und Mul­ti­mil­lio­när Dani­el Model hat in Graz bei einem Beru­fungs­pro­zess eine Geld­stra­fe von mehr als einer Mil­li­on Euro aus­ge­fasst – und damit gespart. Einen kurio­sen Auf­tritt gab’s von zwei Staats­ver­wei­ge­rern am Lan­des­ge­richt Eisen­stadt. Und: Nach dem Brand­an­schlag auf ein Lin­zer Asyl­quar­tier fragt sich, ob die Exe­ku­ti­ve den Fall dies­mal auf­klä­ren kann. Skep­sis ist aus Erfah­rung ange­bracht. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 10 (Teil 1): Eisbergspitzen bei Wiederbetätigung

Wäh­rend das Innen­mi­nis­te­ri­um noch sei­ne Rechen­schie­ber für die Zäh­lung der rechts­extre­men Delik­te über­prüft, bele­gen die Daten der zurück­lie­gen­den Kalen­der­wo­che, dass die NS-Wie­der­be­tä­ti­gung gera­de so etwas wie eine Kon­junk­tur erlebt. „Gleich vier anbe­raum­te der­ar­ti­ge Ver­fah­ren in nur einer Woche sind doch unge­wöhn­lich“, wun­dern sich die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (6.3.2023). Stimmt! Wenn man dazu noch in Rech­nung stellt, dass auf jedes geführ­te Straf­ver­fah­ren nach dem Ver­bots­ge­setz unege­fähr zehn ein­ge­stell­te kom­men, dann wird klar, dass die Pro­zes­se nur die Spit­ze eines brau­nen Eis­bergs bil­den. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 2): FPÖ/FPK

Es gibt nicht nur Delik­te und Pro­zes­se zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung, die nach unse­ren Recher­chen und Berich­ten in den Wochen­rück­bli­cken nicht abneh­men, wie das Innen­mi­nis­te­ri­um glau­ben machen will, son­dern zuneh­men. Es gibt auch die FPÖ, deren ehe­ma­li­ge und gegen­wär­ti­ge Expo­nen­ten immer auf­fäl­li­ger wer­den. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 1): Prozesse

In Inns­bruck stan­den zwei Ex-Berufs­sol­da­ten vor Gericht und fass­ten Schuld­sprü­che nach dem Ver­bots­ge­setz aus. Das hat­te ein Bau­ar­bei­ter bereits hin­ter sich, nun muss­te er erklä­ren, war­um er trotz eines Waf­fen­ver­bots ein gan­zes Arse­nal zu Hau­se gela­gert hat­te. Spoi­ler: Samm­ler­lei­den­schaft! Die ande­ren Fäl­le bewe­gen sich zwi­schen voll­kom­me­nem Schwach­sinn und angeb­li­cher Bil­dungs­fer­ne. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 8/23

Im Bezirk Melk hat es einen 41-jäh­ri­gen Nie­der­ös­ter­rei­cher erwischt, dem gleich 17 ver­schie­de­ne Delik­te zur Last gelegt wer­den – ein Ver­stoß gegen das Ver­bots­ge­setz ist auch dabei. Den „Stan­dard“ erreich­te ein dicker Packen mit Unter­la­gen zur FPÖ Kärn­ten. Der bri­san­te Inhalt: Kopien von fünf Anzei­gen gegen ehe­ma­li­ge und aktu­el­le füh­ren­de Funk­tio­nä­re der Lan­des-FPÖ, Rech­nun­gen und Bank­über­wei­sun­gen. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 7/23

Ein Nie­der­ös­ter­rei­cher war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­brei­ten. In sei­nem Ziel, die NSDAP wie­der zu instal­lie­ren, wur­de er nun ein­ge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glie­der in einer Whats­App-Grup­pe dem Deut­schen Reich 1933–45, wäh­rend ein Stei­rer als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staa­ten­bun­des die öster­rei­chi­sche Demo­kra­tie weg­put­schen woll­te. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 6/23 (Teil 2): Vandalismus und Kärntner Gatsch

In Salz­burg wur­de nun zum zwei­ten Mal ein NS-Mahn­mal schwer beschä­digt, und in Gän­sern­dorf wird wegen einer Haken­kreuz-Schmie­re­rei ermit­telt. In Kärn­ten geht’s rund: Der frei­heit­li­che Nach­wuchs steigt mit einem Anti-Slo­we­ni­sie­rungs­pos­ting voll in den Gatsch, der Par­tei­ob­mann distan­ziert sich und merkt nicht, dass er auch selbst hin­ein­ge­stie­gen ist. Zudem: Gegen den BFK-Spit­zen­kan­di­da­ten Kle­ment wird wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung ermit­telt. Wei­ter…