• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Interview mit Heribert Schiedel: Verwischte Grenzen

Stoppt die Recht­en führte ein Inter­view mit dem Ras­sis­mus- und Anti­semitismus­forsch­er Herib­ert Schiedel*:

Frage: Das Jahr ist fast zu Ende. Was waren bzw. sind für Dich als Experten in punk­to Recht­sex­trem­is­mus die wichtig­sten Entwick­lun­gen in diesem Bere­ich? Weit­er…

Gestreckter Arm und gestreckter Finger – der große Unterschied!

Seit es uns gibt, erhal­ten wir ab und zu auch Zuschriften, in denen wir z.B. aufge­fordert wer­den, gegen Beschimp­fun­gen wie „Scheiß Öster­re­ich­er“, unter­stützt von der Geste eines gestreck­ten Mit­telfin­gers, vorzuge­hen. Im konkreten Fall meinte der Absender darin eine neon­azis­tis­che und ras­sis­tis­che Beschimp­fung zu erken­nen und schrieb uns, damit „diese Erfahrung bei Euch aufgezeigt wer­den kann“. Weit­er…

Waizenkirchen (OÖ): Porno-Humer und die Gaskammern

Der Ver­fall des selb­ster­nan­nten Porno-Jägers Mar­tin Humer (86) (wir berichteten) schre­it­et offen­sichtlich unaufhalt­sam voran. Wie der „Kuri­er“ in sein­er OÖ-Aus­gabe am 9.12. berichtete, ermit­telt die Staat­san­waltschaft Wels gegen ihn wegen des Ver­dachts auf Ver­stoß gegen das NS-Ver­bots­ge­setz. Weit­er…

Ebensee: Berufung gegen drei Urteile

Im Wieder­betä­ti­gung­sprozess, der die neon­azis­tis­chen Aktio­nen von vier Jugendlichen anlässlich der KZ-Befreiungs­feiern im Jahr 2009 zum Gegen­stand hat­te, hat nun die Staat­san­waltschaft gegen alle drei bed­ingten Strafen berufen. Zwei der Angeklagten haben Nichtigkeits­beschw­erde und Beru­fung einge­bracht. Der Erst-Angeklagte hat kein Rechtsmit­tel gegen seine Strafe (sechs Monate bed­ingt auf drei Jahre Probezeit) ergrif­f­en. Somit wird nur der Freis­pruch bei dem jüng­sten Angeklagten rechtskräftig.

Waidhofen/Ybbs (NÖ): Schmierereien aufgeklärt

Mitte Novem­ber hat­ten Jugendliche Baustel­lentafeln, Verkehrsze­ichen, Müll­ton­nen, Lat­er­nen­stän­der und Haus­mauern angeschmiert und dadurch beträchtlichen Sach­schaden angerichtet. Die Täter wur­den jet­zt ermit­telt. Weil auch Hak­enkreuze geschmiert wur­den, wird er nicht nur wegen Sachbeschädi­gung, son­dern nach dem Ver­bots­ge­setz angezeigt. (NÖN, 7.12.2010)

Braunau/ Ried (OÖ): Es war „schon eine schöne Zeit“

Im Lan­des­gericht Ried im Innkreis wurde – wie die OÖN (7.12.) berichtete – ein Schwur­prozess wegen NS-Wieder­betä­ti­gung aus­ge­tra­gen. Vor bere­its drei Jahren haben drei Innviertler aus dem Bezirk Brau­nau in einem Lokal die ein­schlägi­gen Grüße gerufen und Lieder mit Textzeilen wie „Ein Nig­ger bren­nt“ und „Kanake, ver­recke“ gegrölt. Weit­er…

Bludenz (Vlbg): Hakenkreuz auf Facebook

Rund zwei Monate waren die Ein­träge, die ein 19-jähriger Blu­den­z­er auf Face­book angelegt hat, sicht­bar, dann wurde die Seite von Face­book wegen frem­den­feindlich­er Äußerun­gen gelöscht. Weit­er…