Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Wie die Justiz beim Verbotsgesetz säumig ist …

Ein Beitrag von albertsteinhauser.at: Die Nationale Volkspartei (NVP) ist eine offen rechtsextreme Splitterpartei. Dies Partei wurde als Alternative des rechten Lagers zur FPÖ während ihrer desaströsen Regierungsbeteiligung gegründet. Mittlerweile hat die FPÖ wieder ihren Platz als extrem rechtspopulistische Oppositionspartei eingenommen. Die Erfolge und Bedeutung der NVP sind daher bescheiden geblieben, was aber nicht heißen darf,… Weiter »

profil.at: Alte Herren und freie Radikale

Profil hat letzte Woche über die LandtagskandidatInnen hinter Heinz-Christian Strache, deren Burschenschafterkontakte und deren Kontakte zur AFP geschrieben. Alte Herren und freie Radikale

Anfragen wegen schleppender Ermittlungen gegen NVP und „Die Bunten“

Schleppende Ermittlung gegen die Partei „NVP“ wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz Anfrage des Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Justiz betreffend: Schleppende Ermittlung gegen die Partei „NVP“ wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz

Spittal (Kärnten): Hakenkreuze und Naziparolen geschmiert

3 Jugendliche haben in der Nacht auf den 30. September 2010 in Spittal/Drau zahlreiche Gebäude, darunter auch eine Kirche und die Friedhofsmauer sowie PKWs „mit verschiedenen Schriftzügen und Zeichen“(Kleine Zeitung) besprüht. Die Polizei hat bisher 20 Objekte gezählt. Als Täter wurden drei 14- 16-Jährige ausgeforscht, darunter ein Deutscher. Der 15-Jährige gilt als Haupttäter. Auf sesin… Weiter »

„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger

Ein Interview mit Karl Öllinger von der Webseite Berlin rechtsaußen Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit… Weiter »

Hof (Salzburg): Wiederbetätigung bei Party der Jungen ÖVP

Im August 2009 sorgten die Vorfälle bei der „X-treme Party“ der Jungen ÖVP in Hof bei Salzburg für Schlagzeilen. Der Grossteil der rund 500 BesucherInnen der Party war schwerst alkoholisiert. Ein kleiner Teil der BesucherInnen (aus dem RFJ-Umfeld) übte sich dagegen in NS- Wiederbetätigung, grölte „Heil Hitler“, hob die Hand zum Hitler-Gruß und provozierte damit… Weiter »

Wien: Der braune „Wahlhelfer“ der FPÖ Wien

Das FPÖ-Muster ist bekannt: Dementieren, Angreifen, Dementieren, Angreifen….. Im Fall des Jürgen D. klappt es nicht so ganz. Jürgen D. wurde von „News“ (Nr. 37/2010) als Wahlhelfer der FPÖ und in einschlägigen Posen als Neonazi geoutet.

Verschleppte Verfahren

Mauthausen-Komitee, Antifa SPÖ, Grüne und KPÖ haben schon im Sommer 2010 die Verschleppung der Strafverfahren gegen die NVP und die „Bunten“ in Wels kritisiert. Die „Bunten“ des Ludwig Reinthaler aus Wels, eine politische Farbenmischung aus Brauntönen, haben nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, wonach ihre Nichtzulassung zu den Gemeinderatswahlen durch die Wahlbehörde rechtmässig war, zwar das… Weiter »

Neunkirchen: Blauer Polizist unter NS- Verdacht

Dietmar Gerhartl, Gemeinderat in Neunkirchen, legt derzeit wenig Wert auf öffentliche Kommunikation: seine persönliche Seite auf „facebook“ zeigt nur mehr sein Profilfoto und HC Strache (facebook). Strache? Der dürfte noch immer der Lieblingspoltiker des blauen Polizisten sein.