Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

BMI: Mein Name ist Hase….

Vor fast 2 Jahren, im November 2008, bedrohten zwei bekannte Neonazis im Forum von thiazi.net den damaligen Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag, Gunther Trübswasser, den DÖW-Mitarbeiter Andreas Peham und Robert Eiter vom oö. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Ein bisschen Nazi?

Kommentar: Ein bisschen Nazi? Zunächst die gute Nachricht: Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien bestätigte standard.at , dass gegen einen Tatverdächtigen wegen des rechtsextremen Brandanschlags in Floridsdorf ermittelt würde. Jetzt die schlechte: es werde gegen weitere unbekannte Täter ebenfalls ermittelt. Die Ermittlungen beziehen sich auf den Verdacht des Verstosses gegen das Verbotsgesetz, auf Brandstiftung und Sachbeschädigung…. Weiter »

Wien: Extremist Rehak will kandidieren

Der mit einer guten Beamtenpension ausgestattete Ministerialrat in Ruhe Günter Rehak (70) will es wissen. Mit der „Liste Wien“ wollen Rehak und Co. zu den Wiener Gemeinderats- und Landtagwahlen antreten und damit der FPÖ von noch weiter rechts Konkurrenz machen.

Brauner Ahnenversand aus Desselbrunn

Der als „Kulturverein“ angemeldete Verein Objekt 21 aus Desselbrunn in OÖ (Vereinsregisterauszug), dem der mehrfach nach dem Verbotsgesetz verurteilte Jürgen Windhofer und die Gebrüder Manuel und Erwin Spindler zuzurechnen sind, betätigt sich jetzt auch als Internetversand, der sich in seiner Vorstellung auf das Erbe der Ahnen bezieht.

DÖW – Villacher Neonazi-Gruppe ausgeforscht

Ein Text vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW). Neues von ganz rechts – Juli 2010 Villacher Neonazi-Gruppe ausgeforscht Im Zuge von Ermittlungen nach zahlreichen Schändungen des „Denkmals der Namen“ in Villach – es erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus – wurden fünf Jugendliche als mutmaßliche Täter in einigen Fällen ausgeforscht. Wie sich herausstellte, waren die… Weiter »

Mario A (NVP): Geläutert, aber zu schwach?

Am Landesgericht Wiener Neustadt wurde am Montag, 5.7.2010 der erste Prozesstag im Geschworenenverfahren gegen Mario A. (21) wegen NS- Wiederbetätigung, Sachbeschädigung und illegalem Waffenbesitz abgehalten. Der Strafrahmen beträgt bis zu 10 Jahre Haft.

Franz Radl wieder einmal vor Gericht – ohne „alpen donau“!

Franz Radl, Rechtsextremist und verhinderter Lokalpolitiker aus der Steiermark, musste sich heute, 29.6.2010, vor dem Landesgericht Graz wegen übler Nachrede verantworten. Bei Radl waren bei einer Hausdurchsuchung Flugblätter gefunden worden, in denen er den Feldbacher Bürgermeister der Spiel- und Alkoholsucht beschuldigt hatte. Der Prozess selbst dauerte „kaum mehr als fünf Minuten“ (ORF – Steiermark). Der… Weiter »

Windhofer: Vom Objekt 21 in die Box 28

Das Oberlandesgericht Linz hat am Donnerstag, 24. Juni 2010 als Berufungsinstanz über die Urteile gegen die Mitglieder das „Kampfverband Oberdonau“ beraten. Die Strafe gegen Jürgen Windhofer, den Rädelsführer, der bereits zwei einschlägige (!) Vorstrafen nach dem Verbotsgesetz kassiert hat, wurde erhöht. Windhofer, der mittlerweile auch beim „Objekt 21“ einschlägig tätig ist, dürfte kapiert haben, dass… Weiter »