Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Franz Radl wieder einmal vor Gericht – ohne „alpen donau“!

Franz Radl, Rechtsextremist und verhinderter Lokalpolitiker aus der Steiermark, musste sich heute, 29.6.2010, vor dem Landesgericht Graz wegen übler Nachrede verantworten. Bei Radl waren bei einer Hausdurchsuchung Flugblätter gefunden worden, in denen er den Feldbacher Bürgermeister der Spiel- und Alkoholsucht beschuldigt hatte. Der Prozess selbst dauerte „kaum mehr als fünf Minuten“ (ORF – Steiermark). Der… Weiter »

Windhofer: Vom Objekt 21 in die Box 28

Das Oberlandesgericht Linz hat am Donnerstag, 24. Juni 2010 als Berufungsinstanz über die Urteile gegen die Mitglieder das „Kampfverband Oberdonau“ beraten. Die Strafe gegen Jürgen Windhofer, den Rädelsführer, der bereits zwei einschlägige (!) Vorstrafen nach dem Verbotsgesetz kassiert hat, wurde erhöht. Windhofer, der mittlerweile auch beim „Objekt 21“ einschlägig tätig ist, dürfte kapiert haben, dass… Weiter »

Braune auf Facebook

In den sozialen Netzwerken von „Facebook“ bis „Youtube“ tummeln sich auch Rechtsextreme bzw. Neonazis. Mehr als 13.000 Fans hatte etwa die Gruppe „Kinderschänder – für Euch eröffnen wir wieder Mauthausen!!“, bevor sie von „Facebook“ geschlossen wurde.

Der „Bund Freier Jugend“ und seine Nazis

In den jüngsten Monaten wurden wir an vieles gewohnt: ein Burschenschafter der rechtsextremen „Olympia“ als 3. Nationalratspräsident, seine Büromitarbeiter, die beim Neonazi-„Aufruhr“-Versand bestellt haben, Funktionäre des RFJ (Ring Freiheitlicher Jugend), die ebenfalls beim „Aufruhr“-Versand bestellt haben oder „zumindest“ antisemitische oder rassistische Sprüche von sich gegeben haben. Allerdings: die offene und unverhohlene Unterstützung einer rechtsextremen Organisation,… Weiter »

Rechte Ladenhüter als glorreiche 7 der Blauen

http://albertsteinhauser.at/2010/05/11/rechte-ladenhuter-als-glorreichen-7-der-blauen/ Bei der Bundespräsidentschaftswahl hat es ein Debakel für die Blauen gesetzt. Jetzt arbeitet die FPÖ die Ursachen auf. Strache will angeblich den rechtsextremen (Burschenschafts)-Flügel stutzen und hat jetzt ein Team der „glorreichen Sieben“ vorgestellt. Das wollen wir auch, denn die die neuen glorreichen Sieben sind in Wirklichkeit alte rechte Ladenhüter:

Steiermark: Nazi im Internet und auf der Haut

Ein Weinbau-Schüler (17) musste sich gestern wegen Wiederbetätigung vor Gericht verantworten. Der Bursche kassierte eine einjährige bedingte Haftstrafe. Bereits in der Hauptschule begann der Jugendliche, sich für die Neonaziszene zu interessieren und verkehrte in einschlägigen Kreisen. Seine Gesinnung ließ er sich auf die Haut tätowieren und bei seinen Schulkollegen und im Internet betätigte er sich… Weiter »

Linz (OÖ): Freisprüche und bedingte Strafe nach Hitlergruss bei FPÖ-Kundgebung

Im Fall von drei jungen Oberösterreichern, die bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Linz im Vorjahr die rechte Hand zum Hitlergruß erhoben hatten und wegen des Verbrechens der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz angeklagt waren, hat sich das Geschworenengericht am Montag für zwei Freisprüche und eine bedingte Verurteilung zu sechs Monaten Haft in Linz entschieden. Die… Weiter »

Hof /Salzburg: Flachgauer RFJ-Mitglieder mischen auf: „Heil Hitler“ und Prügel

Die Massenschlägerei nach der „X-treme Party“ der Jungen Volkspartei (JVP) in Hof am 22. August hat nun auch den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen: „Wir ermitteln gegen drei Personen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz“, sagt der Leiter des Verfassungsschutzes in Salzburg. Konkret sollen mehrere junge Männer im Alter von 18 bis 20 Jahren aus Faistenau… Weiter »

Innsbruck: Ermittlungen wegen Hitlergruß nach Kommers

In der Montagsausgabe der „Tiroler Tageszeitung“ war das Foto eines alten Herren, Teilnehmer am Kommers der schlagenden Burschenschafter, abgebildet, der die Hand mutmasslich zum Hitler-Gruss erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hat die Tiroler Sicherheitsdirektion mit Ermittlungen nach dem NS-Verbotsgesetz beauftragt. Die veranstaltenden Burschenschaften wiesen den Vorwurf zurück und erklärten, es habe sich um einen „antifaschistischen Treueschwur“… Weiter »

Graz: Hitlergruss bei Strache –Kundgebung

Bei einer Kundgebung der FPÖ haben Teilnehmende den rechten Arm zum Hitlergruss erhoben, was auch auf Videos und Fotos festgehalten wurde. Wie aus einer Anfragebeantwortung hervorgeht, wurden 2 Verdächtige ausgeforscht und nach dem NS-Verbotsgesetz angezeigt. Der steirische FPÖ- Obmann erklärte, dass die jungen Männer –einer davon soll ein RFJ-Shirt getragen haben – keine Parteimitglieder seien…. Weiter »