• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Seltsame Entscheidungen

Die öster­re­ichis­che Jus­tiz hat sich wieder ein­mal kräftig bemüht, den Ein­druck zu ver­wis­chen, als gin­ge sie mit Entsch­ieden­heit gegen Ver­het­zung und NS-Wieder­betä­ti­gung vor. Die Ermit­tlun­gen wegen des Ver­dachts der NS-Wieder­betä­ti­gung gegen den Press­esprech­er der FPÖ Wien, Ste­fan Gotschacher, wur­den eingestellt und das Ver­fahren wegen Ver­het­zung gegen den FPÖ-Gemein­der­at Wolf­gang Kitzmüller (Kirchschlag/OÖ) endete mit einem Freis­pruch. Weit­er…

Feldkirch (Vbg): Eifriger Thiazi-Poster und „Freund der Germanen“ verurteilt

4835 Post­ings hat der gel­ernte Bäck­er (32) im neon­azis­tis­chen Thi­azi-Forum zwis­chen Mai 2010 und Juni 2012 abgeson­dert. Etliche davon haben gegen das NS- Ver­bots­ge­setz ver­stoßen. Im Juni 2012 war Schluss damit: das Thi­azi-Forum wurde abge­dreht. Jet­zt stand der arbeit­slose Bäck­er wegen NS-Wieder­betä­ti­gung vor dem Schwurg­ericht in Feld­kirch. Weit­er…

Salzburg: Mit Messer und NS-Parolen gegen bosnische Familie

In der Nacht auf Mittwoch, 26. Juni, bedro­hte ein 29-jähriger Salzburg­er im Salzburg­er Stadt­teil Lehen eine bosnis­che Fam­i­lie mit einem Mess­er. Der Mann schrie NS-Parolen („Heil Hitler“ und „Sieg Heil“) und zeigte auch den Hitler-Gruß. Die Polizei ver­hängte ein Waf­fen­ver­bot gegen ihn und zeigte ihn wegen gefährlich­er Dro­hung und nach dem NS-Ver­bots­ge­setz an (SN und Kro­ne Salzburg, 27.6.13). Nähere Infos erbeten! 

Objekt 21: Da waren’s nur noch sieben …

Hop­pla, das ging aber schnell! Nur wenige Stun­den, nach­dem wir gestern berichteten, dass die Ankla­gen nach dem NS-Ver­bots­ge­setz gegen die Objekt 21-Neon­azis noch in den Ster­nen stün­den, meldete sich die Staat­san­waltschaft Wels mit ein­er Presseaussendung zu Wort: Sie habe am 6. Juni 2013 eine Anklageschrift einge­bracht. Warum aber trotz­dem nichts gut ist. Weit­er…

Abgetaucht im Objekt 21 (III)

Die Staat­san­waltschaft bere­it­et derzeit Ankla­gen gegen die schw­er krim­inelle Neon­az­itruppe vom „Objekt 21“ in Des­sel­brunn (OÖ) vor. In weni­gen Tagen soll der erste Prozess starten. Das Objekt 21 war auch ein Zuflucht­sort für abge­tauchte deutsche Neon­azis. Weit­er…

Untergetauchte Neonazis auch in Österreich (Teil I)?

Die deutsche Bun­desregierung hat ihre Angaben über die Zahl der unter­ge­taucht­en Neon­azis kräftig kor­rigieren müssen. In der Antwort auf eine Anfrage der Abge­ord­neten Ulla Jelp­ke zu unvoll­streck­ten Haft­be­fehlen gegen Neon­azis wurde die ohne­hin schon erschreck­end hohe Zahl von 118 unter­ge­taucht­en Neon­azis vom Jän­ner 2012 auf 266 Per­so­n­en im Novem­ber 2012 erhöht. Wird auch in Öster­re­ich unter­ge­taucht? Weit­er…

Ulrichsberg: Anzeige gegen die braunen Betreiber

Der Linz­er Krim­i­nalpolizist und Daten­foren­sik­er Uwe Sail­er hat sich inten­siv mit der Face­book-Seite “Ulrichs­bergge­mein­schaft der Heimkehrer- und Europage­denkstätte“ beschäftigt und die mut­maßlichen Betreiber nach dem NS-Ver­bots­ge­setz angezeigt. Der Obmann des Vere­ins Ulrichs­bergge­mein­schaft, Her­mann Kan­dus­si, weist jeden Zusam­men­hang mit der FB-Seite zurück. Ob das halt­bar ist? Weit­er…

Wiener Neustadt: Prozess gegen NVP-Funktionär

Die Ver­gan­gen­heit holt den Ehrenob­mann der verblich­enen Nationalen Volkspartei (NVP) noch ein­mal ein. Vor dem Lan­des­gericht Wiener Neustadt musste sich Chris­t­ian Hay­er am 5.6. 2013 wegen des Ver­dacht­es der NS-Wieder­betä­ti­gung ver­ant­worten. Er wird verdächtigt, das Parteipro­gramm der NVP, das zu großen Teilen aus einem SS-Schu­lung­spro­gramm bestand, ver­fasst zu haben. Weit­er…

Eine seltsame Verfahrenseinstellung

Die Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt hat in der Vor­woche bekan­nt­gegeben, dass sie die Ermit­tlun­gen gegen den ORF-Jour­nal­is­ten Ed Moschitz eben­so ein­stellt wie die gegen den FPÖ-Vor­sitzen­den Stra­che (siehe dazu: „Öster­re­ich – Ungarn, die Rechte und die Presse­frei­heit”). Das ist — nach drei Jahren (!!) Ermit­tlun­gen — der vor­läu­fige und merk­würdi­ge Schlusspunkt nach der aus­geze­ich­neten ORF-Doku­men­ta­tion „Am recht­en Rand“, die die FPÖ in höch­ste Erre­gung ver­set­zt hat­te. Weit­er…

Salzburg: Neonazi aus Cottbus verhaftet

Ein Ein­satzteam der Cobra nahm zu Fron­le­ich­nam in Grödig den wegen ein­er bru­tal­en Messer­stecherei gesucht­en Markus W. aus Cot­tbus (Bran­den­burg) fest. Der Neon­azi war seit Feb­ru­ar zur Fah­n­dung aus­geschrieben, nach­dem er ein rang­ho­hes Mit­glied der Hells Angels gemein­sam mit weit­eren Tat­beteiligten fast erstochen hat­te. Der Besuch in Salzburg soll „pri­vate“ Gründe gehabt haben. Weit­er…