Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Die „Aula“ und ihr Hetzbeitrag

Die „Aula“, rechtsextreme Burschenschafterzeitschrift, wird von den Freiheitlichen Akademikerverbänden (FAV) Österreichs herausgegeben. Formal keine Teilorganisation der FPÖ, stehen die FAV mit ihren zahlreichen personellen Verflechtungen der FPÖ sehr nahe.

NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz

Mehrere Verfahren zum Thema NS-Wiederbetätigung finden in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vorsitzenden der NVP, Christian Hayer in Wiener Neustadt, zwei Prozesse, die auch NS- Wiederbetätigung zum Gegenstand haben, in Feldkirch (Vbg). Überdies gab es noch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Ed Moschitz durch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch… Weiter »

Klagenfurt: Der Mann mit den SS-Runen

Er wohnt in Klagenfurt, nennt sich nebenbei „Topfengnocci“ (sic!) , gibt an, dass er eine Handelsakademie besucht hat, liest „Mein Kampf“ von Hitler und hat die SS-Runen als Profilbild. Die „Kärntner Tageszeitung“ (KTZ) berichtete am 19.6.2011, dass Oliver Mayerhofer, so heißt der Knabe, bis vor kurzem den Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider, Vizebürgermeister Albert Gunzer und… Weiter »

Maria Enzersdorf (NÖ): Kein Verfahren wegen Hakenkreuz-Torte

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat die Anzeige wegen NS- Wiederbetätigung gegen den Konditor aus Maria Enzersdorf, der Torten mit Hakenkreuz, „Meine Ehre heißt Treue“ und der Hitlergrußhand gebacken und beworben hat, zurückgelegt.

Amstetten (NÖ): Alle gegen Ehrenbürger Hitler – FPÖ nicht

Plötzlich ging alles sehr schnell: Der Gemeinderat von Amstetten trat am Dienstag zu einer Sitzung zusammen und beschloss über einen Dringlichkeitsantrag den Widerruf der Ehrenbürgerschaft für den „Diktator und Verbrecher“ Adolf Hitler. Einstimmig? Nein, denn die Freiheitlichen enthielten sich der Stimme.

„Am rechten Rand“/Ed Moschitz: Die Preisrede

Ed Moschitz, der Sendungsmacher von „Am rechten Rand“, einer „Am Schauplatz“-Reportage des ORF, hat am 23. Mai 2011 im Parlament den Volksbildungspreis in der Sparte Dokumentation erhalten. In seiner kurzen Preisrede nahm Moschitz Bezug auf die Vorwürfe, die gegen ihn und die ausgezeichnete Sendung erhoben wurden. Hier die Preisrede im Wortlaut.

Wolfsberg (Ktn): Hakenkreuz-Schmierer unterwegs

Die Hauswand beim ehemaligen Kino und eine bei der Praxis eines Kinderarztes am Rossmarkt sind vor wenigen Tagen mit einem Hakenkreuz gesprüht worden, berichtet die „Kleine Zeitung“ in ihrer Ausgabe vom 17.5.2011.