Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Gottfried Küssel und sein kleines „Reich“

Die Tageszeitung „Österreich“ berichtet über die ersten Ergebnisse der Hausdurchsuchungen gegen alpen-donau.info. Demnach wurden „verbotene militärische Schusswaffen, dazugehörige Munition und unter anderen NS-Devotionalien bzw. tatrelevante Schriftstücke sichergestellt.“

BRD: Exekutive geht gegen Nazi-Radio vor

So geht das! In der BRD gingen Ermittler des Bundeskriminalamtes gegen die Betreiber eines Nazi-Radios wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Bildung einer kriminellen Vereinigung vor und verhafteten bei der Aktion 21 Männer und Frauen. Der Server des Internet-Radios befindet sich in den USA.

Gut vernetzt: Porno – Humer und Ludwig Reinthaler

Seine Homepage ist nicht mehr ganz funktionstüchtig, er selbst sieht sich schon noch so: Martin Humer, der selbsternannte Pornojäger aus Oberösterreich, wütet noch immer gegen alles, was nach Unzucht, Zerstörung seines Familienmodells und ähnlichem riecht. Seine natürlichen Verbündeten findet er nicht nur bei weit rechts stehenden christlichen Sektierern und der antisemitischen Internetplattform „kreuz.net“, sondern auch… Weiter »

Wie die Justiz beim Verbotsgesetz säumig ist …

Ein Beitrag von albertsteinhauser.at: Die Nationale Volkspartei (NVP) ist eine offen rechtsextreme Splitterpartei. Dies Partei wurde als Alternative des rechten Lagers zur FPÖ während ihrer desaströsen Regierungsbeteiligung gegründet. Mittlerweile hat die FPÖ wieder ihren Platz als extrem rechtspopulistische Oppositionspartei eingenommen. Die Erfolge und Bedeutung der NVP sind daher bescheiden geblieben, was aber nicht heißen darf,… Weiter »

profil.at: Alte Herren und freie Radikale

Profil hat letzte Woche über die LandtagskandidatInnen hinter Heinz-Christian Strache, deren Burschenschafterkontakte und deren Kontakte zur AFP geschrieben. Alte Herren und freie Radikale

Anfragen wegen schleppender Ermittlungen gegen NVP und „Die Bunten“

Schleppende Ermittlung gegen die Partei „NVP“ wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz Anfrage des Abgeordneten Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Justiz betreffend: Schleppende Ermittlung gegen die Partei „NVP“ wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz

Spittal (Kärnten): Hakenkreuze und Naziparolen geschmiert

3 Jugendliche haben in der Nacht auf den 30. September 2010 in Spittal/Drau zahlreiche Gebäude, darunter auch eine Kirche und die Friedhofsmauer sowie PKWs „mit verschiedenen Schriftzügen und Zeichen“(Kleine Zeitung) besprüht. Die Polizei hat bisher 20 Objekte gezählt. Als Täter wurden drei 14- 16-Jährige ausgeforscht, darunter ein Deutscher. Der 15-Jährige gilt als Haupttäter. Auf sesin… Weiter »

„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger

Ein Interview mit Karl Öllinger von der Webseite Berlin rechtsaußen Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit… Weiter »

Hof (Salzburg): Wiederbetätigung bei Party der Jungen ÖVP

Im August 2009 sorgten die Vorfälle bei der „X-treme Party“ der Jungen ÖVP in Hof bei Salzburg für Schlagzeilen. Der Grossteil der rund 500 BesucherInnen der Party war schwerst alkoholisiert. Ein kleiner Teil der BesucherInnen (aus dem RFJ-Umfeld) übte sich dagegen in NS- Wiederbetätigung, grölte „Heil Hitler“, hob die Hand zum Hitler-Gruß und provozierte damit… Weiter »