Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Waizenkirchen (OÖ): Porno-Humer und die Gaskammern

Der Verfall des selbsternannten Porno-Jägers Martin Humer (86) (wir berichteten) schreitet offensichtlich unaufhaltsam voran. Wie der „Kurier“ in seiner OÖ-Ausgabe am 9.12. berichtete, ermittelt die Staatsanwaltschaft Wels gegen ihn wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz.

Gottfried Küssel (Wien): Schraube locker?

Die Alpen-Nazis von Alpen-Donau geben einem ihrer Granden ausnahmsweise eine persönliche Bühne. Gottfried Küssel darf sich über Rundbrief vom 5.12.2010 an seine KameradInnen wenden. Alpen-Donau berichtet am 8.12. unter dem Titel „Mordanschlag auf Gottfried Küssel“ über einen Vorfall, der sich am 5.12. ereignet haben soll.

Waidhofen/Ybbs (NÖ): Schmierereien aufgeklärt

Mitte November hatten Jugendliche Baustellentafeln, Verkehrszeichen, Mülltonnen, Laternenständer und Hausmauern angeschmiert und dadurch beträchtlichen Sachschaden angerichtet. Die Täter wurden jetzt ermittelt. Weil auch Hakenkreuze geschmiert wurden, wird nicht nur wegen Sachbeschädigung, sondern nach dem Verbotsgesetz angezeigt (NÖN, 7.12.2010)

Bludenz (Vlbg): Hakenkreuz auf Facebook

Rund 2 Monate waren die Einträge, die ein 19-jähriger Bludenzer auf Facebook angelegt hat, sichtbar, dann wurde die Seite von Facebook wegen fremdenfeindlicher Äußerungen gelöscht.

Alpen-Nazis: Weiterhin aktiv

Bundesministerin Fekter versuchte es mit dem Schmäh. Gefragt, ob die Ermittlungen gegen die Alpen-Nazis gut gelaufen seien, antwortete sie sphinxisch, dass die Hausdurchsuchungen ein Signal wären und damit „klar und deutlich“ gezeigt werde, dass „hier aktiv vorgegangen“ werde. Die Vermutung ist naheliegend, dass die Behörden hier wirklich nur ein Signal gesetzt haben und mit den… Weiter »

Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung

Der jüngst erschienene Sicherheitsbericht der Bundesregierung für 2009 enthält einen „Bericht über die Tätigkeit der Strafjustiz“, der vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) kommt. Interessant sind hier die Aussagen über Verurteilungen wegen Verhetzung und NS-Wiederbetätigung (p. 42 f).

Innsbruck: Eso -Messe mit Antisemitem

Dieses Wochenende findet vom 19. -21.11. in Innsbruck die Esoterik- und Naturheilkunde-Messe statt. Für 10 Euro Eintritt kann man sich bei Palmblatt-Lesungen, geistiger Wirbelsäulenbegradigung oder sonstigem esoterischem Schmus vergnügen. Der Blick ins Jenseits darf natürlich nicht fehlen. Einer der besonderen Reinkarnationsspezialisten, die in Innsbruck auftreten, ist Trutz Hardo, der mit bürgerlichem Namen Trutz Hardo Hockemeyer… Weiter »

Linz: Verfahren gegen Burschenschaft eingestellt

Severin Mayr, Gemeinderat der Grünen in Linz, hat der Staatsanwaltschaft Linz mit einer Sachverhaltsdarstellung auf die Sprünge helfen wollen, als die Burschenschaft Arminia Czernowitz am 30.April 2010 mit dem Rechtsextremisten Richard Melisch einen Vortragsabend machte und dafür mit einer Einladungskarte warb, die ein kaum verändertes Nazi-Sujet zeigte. Das Nazi-Sujet tauchte auch bei einer Demo von… Weiter »

Eisenstadt: Prozess gegen Neonazis beginnt am Montag

Die Justiz gibt sich offensichtlich Mühe: in den letzten Wochen und Tagen fanden etliche Wiederbetätigungsprozesse statt (Wiener Neustadt, Innsbruck ). Am Montag beginnt in Eisenstadt ein Wiederbetätigungsprozess gegen 14 Personen. Der Prozess ist für zwei Tage anberaumt. Die Angeklagten, im Alter von 18 bis 38 Jahren, werden beschuldigt, in unterschiedlichen Zusammenhängen gegen das Verbotsgesetz verstoßen… Weiter »

Tirol: Wieder Verurteilung wegen NS-Wiederbetätigung

Die Justiz hat derzeit einiges zu tun. Nach dem Wiederbetätigungsprozess Anfang der Woche gegen einen Osttiroler stand am Freitag,12.11., ein Tiroler aus dem Unterland wegen Wiederbetätigung vor einem Innsbrucker Geschworenengericht. Die Vorwürfe gegen ihn: er habe im Vorjahr mitten in einem Dorfzentrum Nazilieder gegrölt und durch seine Bekleidung (T-Shirts mit rassistischen Aufdrucken und getarnten Neonazi-Botschaften)… Weiter »