Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Küssels Kameraden

Die Zeitschrift „News“ weist in ihrer neuen Ausgabe unter dem Titel „Küssel-Kameraden vor Outing“ darauf hin, dass einige AntifaschistInnen Material zu den Kameraden von Gottfried Küssel zusammengetragen haben, die im Unterschied zu ihm (noch) nicht inhaftiert sind. Über /kuesselskameraden.blogsport.eu sind ihre ersten Recherche-Resultate zu überprüfen.

Hallein (Szbg): Handgranate und Nazikram

Im Oktober 2010 tauchte ein betrunkener Halleiner (54) mit einer scharfen Eierhandgranate am Polizeiposten auf, um sie dort „abzugeben“. Dem diensttuenden Beamten jagte er damit – unbeabsichtigt? – einen gehörigen Schrecken ein. Jetzt wurde der Halleiner wegen verbotenem Waffenbesitz zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Werner Königshofer: Wahre Freundschaft soll nicht wanken…

Der Königstiger aus Tirol ist von düsteren Ahnungen befallen: die Politjustiz in Österreich wird immer ärger und peinlicher, postet er auf Facebook. Denkt er dabei ein bisschen an sich? Einer, dem diese Botschaft „gefällt“, ist jedenfalls der nach dem NS-Verbotsgesetz verurteilte Sebastian F.

Osttirol: Einbrüche, Vandalenakte und Wiederbetätigung

Auf das Konto eines Jugendlichen (17) aus Osttirol gingen zahlreiche Straftaten, die in den letzten Monaten im Stadtgebiet von Lienz verübt wurden. Am 23. Juli wurde der Jugendliche verhaftet und sitzt mittlerweile in Innsbruck in U-Haft.

„Brauner Ruß“ und Heinrich Strache?

Eine Presseaussendung des Rechtsanwalts Dr. Georg Zanger:   Am 2.8.2100 wurde durch Veröffentlichung auf http://bawekoll.wordpress.com/2011/08/02/chefsache/ bekannt, dass es eine „geheime“ Facebook-Gruppe gibt, die unter dem Titel „Türkei nicht in die Eu!!!!!!“ eingerichtet ist. Bemerkenswert ist nicht nur der Inhalt dieses Facebook-Blogs, der eindeutig rechtsextremen, sowohl dem Verhetzungsparagraphen, als auch allenfalls dem Verbotsgesetz zuwiderlaufenden Inhalt enthält.

Innsbruck: Wiederbetätigungs-Prozesse haben Konjunktur

Das Landesgericht Innsbruck wird heuer durch Strafprozesse nach dem NS-Verbotsgesetz ziemlich beschäftigt. Gab es im Jahr 2010 insgesamt fünf Prozesse, so liegt die Zahl heuer nach sieben Monaten bereits bei neun –und 20 weitere Anzeigen bzw. Strafanträge warten noch auf ihre Erledigung (Tiroler Tageszeitung, 16.7.2011).

Kräuter( SPÖ)(I): Interessante Antwort zu Königshofer

Der Bundesgeschäftsführer und SPÖ-Abgeordnete Günther Kräuter hat Post vom Justizministerium erhalten: eine Anfragebeantwortung der Justizministerin auf seine Anfrage zu den Strafanzeigen gegen Werner Königshofer.

Innsbruck: 20 Monate für Wiederbetätigung im Internet

Fast wäre ein weiterer Prozess nach dem NS-Verbotsgesetz in der Vorwoche („Die Woche der Justiz“) unbemerkt geblieben. In Innsbruck fand am Donnerstag, 30.6.2011 ein Schwurgerichtsprozess gegen eine 27-jährige Außerfernerin statt, die im Vorjahr auf eine Internet-Plattform Nazi-Reliquien zur Besichtigung eingestellt hatte.

ORF –Doku: Strache in der Klemme?

Über Wochen hat es Strache geschafft, im Frühjahr 2010 die Öffentlichkeit für den angeblichen „Künigl-Gate-Skandal“, „den größten Medienskandal der 2. Republik“ zu interessieren. Am 12.3. 2010 wollte er bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Wiener Neustadt gehört haben, wie „bezahlte Nazi-Statisten“ (Strache) eine Nazi-Parole gerufen hätten. Diese Woche wurden von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt die… Weiter »