Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Mauthausen (OÖ): Flohmarkt mit Hakenkreuzen

Ausgerechnet in Mauthausen wurden auf dem Flohmarkt NS-Devotionalien zum Kauf angeboten. Engagierte Menschen haben die Nazi-Ware fotografiert und Anzeige erstattet.

Wien: Rassistische Akademiker

Es ist gar nicht so einfach, Genaueres zur Situation im Österreichischen Akademikerbund, einer Vorfeldorganisation der ÖVP, herauszubekommen. Die Homepage widerspiegelt die Implosion dieses Vereins, die durch den scharfen Rechtskurs des Wiener Akademikerbundes ausgelöst wurde.

FP-Nationalratsabgeordneter soll mit Neonazi-Seite zusammenarbeiten

Wie mehrere Medien heute berichten, soll es Beweise geben, dass der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer mit der Nazi-Seite Alpen-Donau zusammenarbeitet. Königshofer wurde ein manipuliertes Bild eines Zeitungsartikels zugesendet und genau dieses Bild fand sich kurz darauf auf der Neonazi-Website wieder. Zanger und Sailer haben gegen Königshofer eine Anzeige nach dem NS-Verbotsgesetz eingebracht.

Tirol: FPÖ –Königshofer und das Verbotsgesetz

Werner Königshofer, der Doppeldoktor und Nationalratsabgeordnete der FPÖ, hat schon wieder ein Problem mit dem Verbotsgesetz. Wie die „Tiroler Tageszeitung“ in ihrer Ausgabe vom 8.3.2011 berichtet, hat Königshofer einen „Essayband“ herausgegeben. „Tirol im Herbst 09. Freiheit in Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft“ nennt er das Büchlein, in dem keine Essays, sondern zumeist politische Traktate vertreten sind.

Ried im Innkreis (OÖ): Hitler-Fotos auf Facebook fallen unter Verbotsgesetz

Ein Oberösterreicher (20), der im Jahr 2009 Fotos von Hitler, von einem Nazi-Reichsadler und von sich selbst in Uniform, mit Gaspistole und beim Hitler-Gruß auf sein Facebook-Profil eingestellt hatte, wurde am Freitag, 4.3., von einem Geschworenengericht in Ried zu 6 Monaten bedingter Haftstrafe und der Auflage einer Bewährungshilfe rechtskräftig verurteilt.

Klagenfurt: „Tyr“ aus dem Alpen-Dodel-Forum

„Wer suchet, der findet“ – könnte sich der Verfassungsschutz gedacht haben, als er bei „Tyr“ vorstellig wurde und dessen Häuschen auf den Kopf stellte.“Tyr“ ist der Nickname von Jörg Martin St. aus Klagenfurt im internen Forum von „Alpen-Donau“.

Linz(OÖ): Polizei ignoriert Nazi-Aktion

Unter dem Titel „Rechte Hetze war kein Fall für die Polizei“ berichtet der „Kurier“ in seiner OÖ-Ausgabe vom 26.1.2011 über den vergeblichen Versuch eines Bürgers, die Polizei in Linz zur Sicherstellung von Klebern der „Volkstod“-Nazis zu bewegen.