Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Germania Ried: Fingers crossed?

Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ in ihrer Ausgabe vom 8. Jänner 2019 berichten, wurden die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung bei der pennalen Burschenschaft Germania Ried eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Ried erklärte über ihren Sprecher, dass der Auftritt des deutschen Nazi-Barden Fylgien bei der Germania vom Verfassungsschutz OÖ untersucht worden sei und der Tatverdacht dabei „nicht… Weiter »

FPÖ 2018: Rücktritte, Austritte und Ausschlüsse

Martin Cipak über seine Ex-Partei

Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege –… Weiter »

Wochenschau KW 51-52/18 KW 1/19

Bestellungen auch aus Österreich (Karte: https://zeitonline.carto.com/viz/e72db5cc-bc64-11e6-ab43-0e3ebc282e83/public_map)

Rechtsextreme Aktivitäten an der HTL-Dornbirn, ein verurteilter Neonazi, der seinem Nickname auf thiazi.net alle Ehre machte und die Wolke machte, dazu ein Waffenhändler, der schon vor seiner Verurteilung die Wolke machte und nun in Berlin vor Gericht stand – das sind einige Punkte aus unserer Rückschau auf die letzten drei Wochen. Unseren verbalen Malus „das… Weiter »

Wien: Bruno, der blaue und braune Hetzer, endlich verurteilt!

HC und Brunello Tschinello

Brunos Schimpf- und Hetztiraden haben schon 2015 zu einer Verurteilung wegen Verhetzung geführt. Da hat die Justiz bereits vorher viel Geduld mit ihm gezeigt. Dann hat es wieder Jahre gedauert, bis sich Bruno neuerlich vor einem Strafgericht verantworten musste. Diesmal wegen Wiederbetätigung. Der eingefleischte Blaue ist auch jetzt wieder mit einem blauen Auge davongekommen –… Weiter »

Wochenschau KW 50

Es existiert bei uns keine Wochenschau aus dem vergangenen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getaggt hätten. Aus der letzten Woche gibt’s gleich drei Anlässe. Und diesmal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürgermeisterin von Gallneukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühmlichen Begründung für die Kürzung der Förderung fürs Mauthausen Komitee „das… Weiter »

Wochenschau KW 49

Der wandernde Ewige Jude, farbiger Holzschnitt von Gustave Doré, 1852, Reproduktion in einer Ausstellung in Yad Vashem, 2007 (David Shankbone https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3271930)

Die mittlerweile dritte Verurteilung wegen Leugnung des Holocaust fasste ein 75-jähriger pensionierter Zahnarzt aus dem Mühlviertel aus. Angeblich sei er in der letzten Haft zur Besinnung gekommen, jetzt kann er im Gefängnis weiter nachdenken. Ein seit Jahren kursierendes Sujet mit einer besonderen Interpretation des Wortes „Nazi“ brachte einen niederösterreichischen FPÖ-Funktionär in die Medien. Aber alles… Weiter »

Wochenschau KW 48

Das „Adolf bitte melde dich, Deutschland braucht dich“ ist ein bekanntes Nazi-Sujet, das seit Jahrzehnten verbreitet wird, durch die sozialen Medien umsomehr. (Von uns wurde das Bild etwas verwackelt.)

Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich… Weiter »

Wochenschau KW 47

Das Urteil im Salzburger Prozess gegen jene 14 Dinamo Zagreb-Fans, die unverhohlen ihre Sympathie zum faschistischen Ustaša-Regime zum Ausdruck gebracht hatten, ist bemerkenswert. Es bedeutet, dass erstmals in Österreich Symbole des Ustaša-Staates mit jenen des Nationalsozialismus strafrechtlich gleichgestellt wurden. Augenreiben verursachte die Meldung, dass das OLG Wien einen Gutachter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im DÖW… Weiter »

„Baldur Wien“ im Parlament

Facebook-Header von Thomas K.-C. alias Baldur Wien "Odins Raben sehen eure Taten !"

Wenn sich jemand selbst Baldur nennt (und nicht Baldur heißt), dann ist er sich vermutlich über die Wirkung seines Namenswunsches im Klaren. Baldur, das ist der tragische nordische Gott, Sohn von Odin, der durch einen Mistelzweig zu Tode kommt. Baldur, das ist aber auch Baldur von Schirach, der Nazi, „Reichsjugendführer“ und Gauleiter von Wien. Wenn… Weiter »

Wochenschau KW 46

Einladung ins Parlament von Anneliese Kitzmüller zu "Krampus, Nikolo und Co"

Die Causa prima, nämlich der in Neonazikreisen verankerte Security-Mann, der im Parlament seinen Dienst versehen hatte, dominiert seit Freitag letzter Woche die innenpolitische Berichterstattung. Da geriet die ziemlich rechte Krampustruppe, die Anneliese Kitzmüller im Dezember ins Parlament lädt, ganz in den Hintergrund – etwas zu Unrecht. Und gleich mit mehreren Anzeigen ist die FPÖ wegen… Weiter »