Manchmal kommen wir aus dem Wundern nicht mehr raus. Diesmal haben wir gleich zwei Anlässe: eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune interpretiert werden könnte, und jene der Grazer Staatsanwaltschaft zu einem hetzerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhaltung über den Ausgang des Verfahrens, das andere Mal die… Weiter »
Es wäre ja eine erfreuliche Entwicklung, wenn es stimmt: Laut Statistik sind in Österreich die rechtsextremen Tathandlungen im ersten Halbjahr 2019 rückläufig – von 335 auf 304 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018. 64 davon seien im Internet verübt worden. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz hervor.
Das alles dominierende Thema der letzten Woche in Bezug auf Rechtsextremismus war das Attentat in Halle und daran anschließend – einmal mehr – die wachsende Gefahr, die von Rechtsterrorismus ausgeht. Der Grad der Bewaffnung in der rechtsextremen Szene nimmt auch hierzulande zu, wie Andreas Peham in einem Kurier-Interview ausführt. Das sehen wir auch immer wieder… Weiter »
Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns. Die Straches müssen ihr Familieneinkommen neu zählen, die FPÖ überlegt, ob die Straches noch zur Parteifamilie zu zählen sind, während sich andere Mitglieder der freiheitlichen Familie vor laufender Kamera wegen ihrer Spesenrechnungen heftig befehden. Was sonst noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in… Weiter »
Ja, wir sind im Verzug mit unseren Wochenschauen – sorry! Ja sicher, wir werden die versäumten Wochenschauen nachholen. Wer sonst soll das machen? Aber wir müssen seit Wochen im Notprogramm-Modus arbeiten. Derzeit haben wir einfach nicht die Ressourcen (personell und finanziell), um alle unsere Aktivitäten und Recherchen so zu betreiben, wie wir uns das gerne… Weiter »
2014 wurde das neonazistische Forum „Nationale Revolution“ mit über 3.000 registrierten TeilnehmerInnen von den Behörden abgeschaltet. Die zwei Hauptverdächtigen (in Ö bzw. D) wurden in Haft genommen, bei fünf Personen (in NÖ und OÖ) wurden Hausdurchsuchungen geführt, vier wurden im Juli 2015 in Korneuburg angeklagt und drei von ihnen wegen Wiederbetätigung verurteilt. Und in Deutschland?… Weiter »
Als der Blog „Allgäu rechtsaußen“ Anfang August über ein Treffen des höchst umstrittenen rechten „Uniter“ Netzwerkes in Bregenz berichtete, gaben sich die Vorarlberger Sicherheitsbehörden überrascht, konnten dann aber „keinerlei rechtsextreme Aktivitäten“ feststellen. Die Beschwichtigungstaktik ist verfehlt: „Uniter“ arbeitet am Aufbau einer Österreich-Sektion, bei der auch Rechtsextreme bzw. Neonazis Mitglieder sind.
Was die Geschworenen geritten hat, Markus Ripfl vom Verdacht der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz freizusprechen und ihm damit die Absolution zu erteilen, können wir nicht einmal in unseren kühnsten Alpträumen fantasieren, aber es ist tatsächlich so passiert. Markus Ripfl, Olympia-Burschi, aus der FPÖ mit Jahreswechsel 2017 aus der FPÖ ausgeschlossener Gemeinderat, RFJ- und RFS-Funktionär, wurde… Weiter »
Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »
Nein, das wird kein Bericht über den fehlenden Bericht der FPÖ-Historikerkommission. Es wird auch keine Analyse der geschönten 32-seitigen „Zusammenfassung“ des zurückgehaltenen Rohberichts. Wobei – so ganz stimmt das nicht! Wir beziehen uns nämlich auf die Presseaussendung von SOS-Mitmensch, wonach ein FPÖ-Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit Hand an die „Zusammenfassung“ des unfertigen Rohberichts gelegt hat. Darauf hingewiesen… Weiter »
