Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Wochenschau KW 41

"Zufallsfunde" bei BVT-Hausdurchsuchungen (https://derstandard.at/jetzt/livebericht/2000089090991/1000132227)

Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat…. Weiter »

Wochenschau KW 40

FPÖ-Denkmal Trümmerfrauen Mölker Bastei (© https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_Denkmal_Trümmerfrauen.jpg)

Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubringen – zumindest dann, wenn man sich nicht erwischen lassen will. Hitlergrüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahnhof und bei einem Gottesdienst gehören definitiv dazu. Eine großangelegte Razzia in der Staatsverweigerer-Szene führte zu sechs Verhaftungen, darunter eines Mannes, der bereits amtsbekannt ist. Und… Weiter »

Wochenschau KW 39

Mistkübelaktion steirischer herbst 2018 (Screenshot Video Yoshinori Niwa)

Der beste Satz aus den Wiederbetätigungsprozessen der vergangenen Woche stammt von einem Steirer: „I streit’s net oh, i geb aba a nix zua.“ Viel abstreiten konnte der Mann auch nicht, nachdem einige mitbekommen hatten, als er mit seinem Smartphone in der Straßenbahn eine Hitlerrede abspielte. Wir lernen auch: Der Youtube-„Star“ Marco Wagner hat nichts mit… Weiter »

Wiener Neustadt: Verbotsprozess mit und ohne FPÖ

Zu dem Schwurgerichtsprozess gegen den Jugendlichen, der am 26. September wegen Wiederbetätigung, gefährlicher Drohung und pornografischer Darstellung Minderjähriger beim Landesgericht Wiener Neustadt stattfand, haben wir einen sehr interessanten Korrespondentenbericht erhalten. Nach Ansicht der Verteidigung hätte eigentlich auch die FPÖ auf der Anklagebank Platz nehmen müssen. Da wollen wir nicht widersprechen.

Wochenschau KW 38

Kommentar zum 88er-Kennzeichen (Screenshot Facebook)

Gleich zwei braune Torten haben wir diesmal in der Wochenschau, einmal in Niederösterreich gebacken, wofür es eine Verurteilung setzte und einmal in Salzburg am Wallersee, dort zumindest gerüchteweise. Ein Kärntner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburtstag allzu ausgelassen und wandert ob seiner braunen Leidenschaft nun nach seiner zweiten Verurteilung ins Gefängnis. Auch ein… Weiter »

Wochenschau KW 37

Posting FPÖ-Vöcklamarkt

Eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen gegen Personen mit Vorlieben zu Hitler- und anderen NS-Motiven, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Verhetzung, zwei Absagen von rechtsextremen Veranstaltungen (Donau-Kreuzfahrt und Ulrichsberg-Treffen), eine Nazi-Morddrohung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Posting der FPÖ Vöcklamarkt, das kurioserweise zu einem erzwungenen Parteiaustritt im Burgenland führte – das sind einige… Weiter »

Hubert Keyl – ein Opfer? (Teil 1)

Stolperstein Franz Jägerstätter

Bei den Burschenschaften gibt es keine größere Strafe als die „dimissio cum infamia“, die Entlassung in Schimpf und Schande. Für eine Nominierung zum Richter beim Bundesverwaltungsgericht reicht es anscheinend trotzdem. Hubert Keyl wurde 2010 von der Wiener Burschenschaft Silesia „cum infamia“ verjagt. Da stellen sich schon einige Fragen, auch wenn Keyl jetzt seine Bewerbung selbst… Weiter »

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »

Die Europäische Aktion (Teil 2): Die alten Neonazis und die jungen

die militant neonazistische MNA (Magyar Nemzeti Arcvonal/Ungarische Nationale Front)

Gegen den am 10. August nach 19 Monaten Untersuchungshaft verstorbenen Neonazi und Landesleiter der Europäischen Aktion (EA), Hans Berger, wurde wegen Wiederbetätigung nach § 3 a und 3h ermittelt. Was bedeutet sein Tod für die Ermittlungen? Schließlich gibt es noch weitere sieben Personen, die im Verdacht stehen, eine „europäische Befreiungsarmee“ vorbereitet zu haben: in einem… Weiter »