Es war eine umfangreiche Razzia, mit der in der Vorwoche die Exekutive gegen 19 Personen aus dem Neonazi-Milieu in 24 Hausdurchsuchungen vorgegangen ist und – so berichten jedenfalls „Kurier“ und „Österreich“ – nicht nur illegale Waffen und den üblichen Nazi-Schrott (Hitler-Bildchen, Orden usw.), sondern auch einschlägige WhatsApp-Konversationen gefunden hat. Weil der „Baldur Wien“ und einige andere… Weiter »
Zweimal WhatsApp und zweimal (mutmaßliche) Neonazis: einmal bei den Recken rund um Gottfried Küssel, die in der vergangenen Woche Besuch bekommen haben und einmal bei einem Niederösterreicher, der für seine einschlägigen Nachrichten bereits den Gang vors Gericht absolvieren musste. Wie billig jemand davon kommen kann, der mit seinem Auto auf einen Menschen zurast, zeigt die… Weiter »
Wie der Tiroler Blogger Markus Wilhelm dem Bürgermeister von Telfs eingeheizt hat, ist lesenswert. Das Resultat: In Telfs werden gleich zwei Straßennamen geändert, die bisher nach Nazis benannt sind. Richtiggehend im Rekordtempo ist der steirische Ex-Landtagsabgeordnete Gerhard Hirschmann von seinem Rücktritt am 24. März, wo er aus allen politischen Funktionen ausgeschieden war, nun wieder zurückgetreten.
Im Rückblick auf die vergangene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wiederbetätigung für einen Teilnehmer am Ustascha-Aufmarsch in Bleiburg, ein unfreiwilliger FPÖ-Parteiaustritt im niederösterreichischen Wimpassing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigittenau und eine seltsame Querfront-Demo in Wien.
Eine nun als „begehbares Depot“ quasi heruntergestufte Panzerausstellungshalle, die nicht die dafür erforderliche Bewilligung hatte und offenbar auch die verlangten Sicherheitsstandards nicht aufwies – das ist nur einer von zahlreichen Vorwürfen, mit denen der Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM) konfrontiert ist. Und was macht die zuständige Ministerin? Sie mauert, zumindest nach außen.
Wir haben nichts gegen Eiernockerl. Sicher nicht. Man kann sie auch problemlos an 364 Tagen im Jahr – heuer sogar an 365 – genießen. Nur an einem Tag, Hitlers Geburtstag, sollte man darauf verzichten, sie öffentlich – und mit Augenzwinkern – anzupreisen. Besonders, wenn man Polizist und ein eifriger Blauer ist. Aber auch alle anderen,… Weiter »
Immerhin, ein Brucker hat sich an die bestehenden Ausgangsregeln gehalten, als er lautstarke „Heil-Hitler“-Rufe von seinem Balkon aus in die Umgebung losließ. Eine Anzeige erhielt er dennoch. In der FPÖ-regierten Stadt Wels gibt’s seit Wochen NS-Schmierereien, angezeigt und ausgebessert hat es eine antifaschistische Initiative zusammen mit Lehrlingen unter dem ausgezeichneten Motto „Der Dreck muss weg!“… Weiter »
Ein Kärntner wurde in U-Haft genommen. Die Vorwürfe sind massiv: Vergewaltigung, sexueller Missbrauch und Wiederbetätigung. Eine Verurteilung wegen Wiederbetätigung gab’s in Vorarlberg. Der Verfasser einer rassistischen Hochschularbeit darf seinen Abschluss behalten, hat aber eine Anzeige wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung am Hals. Die oberösterreichische Landesregierung fördert ihre Burschenschaften weiter großzügig.
Der Angeklagte zugeschaltet über Internet – so können nun Prozesse vor Gericht ablaufen. Im Fall eines Kärntners kam es dennoch zu einer Vertagung. Wie Rassismus als Pawlowscher Reflex funktioniert, zeigt aktuell ein Fall aus der Steiermark. Und: Gegen Michael Raml werden keine Ermittlungen eingeleitet, da laut Staatsanwaltschaft kein Anfangsverdacht gegeben sei.
Österreichische Gefängnisse eignen sich offenbar ganz gut als Ort, wo man sich ungehindert diverse strafbare Tätowierungen anbringen lassen kann. In der letzten Woche wurden gleich zwei solcher Fälle vor Gericht verhandelt. Jene drei Identitären, die 2016 einen Brandanschlag auf ein Asylheim in Himberg verübt hatten, kamen überraschend glimpflich davon. Der sehr verstörende Grund: wegen Dilettantismus.
