Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Wochenschau KW 15/19

Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt… Weiter »

Hausbesuche bei Neonazis und eine seltsame Pressekonferenz

Tattoo am Rücken eines der Beschuldigten aus der Hausdurchsuchung 9.4.19

Im März 2018 fand im steirischen Mürztal ein Neonazi-Konzert statt. Seither wird gegen mittlerweile rund 90 Beschuldigte wegen NS-Wiederbetätigung ermittelt. Im Sommer 2018 setzte es die ersten Hausdurchsuchungen. Am 9. April 2019 verkünden auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz die Generalsekretäre von Innen- und Justizministerium, dass gerade 32 weitere Hausdurchsuchungen im Gange seien, die belegen würden,… Weiter »

Wochenschau KW 14/19

Obwohl seit zwei Wochen das Verhältnis der FPÖ zu den Identitären die Innenpolitik dominiert und beide Parteien bei Sportbewerben jeden Preis für Verrenkungen abräumen müssten, schauen wir auf das, was sich zum Thema „Rechtsextremismus“ abseits der Causa prima getan hat, und das war eine ganze Menge: zum Beispiel ein Lehrer, der ein Identitärenvideo zur Disziplinierung… Weiter »

Wochenschau KW 12/19

Führung und Besuch beim Hitlerhaus in Braunau anlässlich des Fylgien-Konzerts bei der Germania Ried (Screenshot Facebook, 16.6.18)

Neben einem nicht rechtskräftiger Schuldspruch in der Causa einer FPÖ-Ex-Gemeinderatskandidatin, auf deren Facebook-Account „ein Volk ein Reich ein Führer“ als Lieblingszitat prangerte und der IGGÖ, die Vizekanzler Strache wegen des Verdachts auf Verhetzung zur Anzeige brachte, beschäftigen uns diesmal mehrere Parlamentarische Anfragen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben.

Wiener Neustadt: Hitler wird doch nicht geliebt

Am Landesgericht Wiener Neustadt fand am 19.und 20.3. eine Verhandlung wegen Wiederbetätigung gegen zwei Angeklagte statt, die – so der Vorwurf der Anklage – zwischen Jänner und Mai 2018 in Wiener Neustadt und Umgebung zahlreiche Objekte mit rassistischen und NS-Parolen bzw. -Symbolen beschmiert haben. Der Bericht von der Verhandlung aus Wiener Neustadt ermöglicht uns eine… Weiter »

Wochenschau KW 11/19

Die letzte Woche hatte es in sich: Die Attentate in Christchurch mit mittlerweile 50 Todesopfern erschütterten die Welt. Die Morde des rechtsextremen Schützen haben bis nach Österreich gestrahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Rechtsextremen ausgeht, sondern auch, weil es indirekte Bezugspunkte zwischen dem Täter von Christchurch und Österreich gibt, wie der Standard… Weiter »

Wochenschau KW 10/19

DIE Meldung aus der letzten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Klagenfurt, für die Abhaltung einer katholischen Messe während des Ustaša-Treffens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmigung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Rechtsextremen-Meeting in Kärnten. Drei Prozesse wegen Wiederbetätigung gingen durch die Medien und ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf Auslieferung des FPÖ-Klubobmanns… Weiter »

Gruppe „Deutsches Reich“, Reichsbürger und blaue Nationalratsabgeordnete

"Soros erschießen" in der Gruppe "Deutsches Reich"

Der sich selbst als Reichsbürger bekennende Karl Dettmer administriert eine geschlossene Facebook-Gruppe mit dem Namen „Deutsches Reich“. Da horcht unsereins schon auf. Mit Blick auf Postings und Mitglieder stellt sich dann Alarmstufe Blau ein: Zwei FPÖ-Nationalratsabgeordnete sind Mitglied dieser Gruppe.

Von der Haft retour in die braune Gemeinschaft

Larisch wirbt aus Krems mit Folder für Kampagne von "N.S. Heute" (= Sascha Krolzig)

Die Meldung über die Haftentlassung des Holocaustleugners Wolfgang Fröhlich nach dem Prozess in Krems verbreitete sich schnell, allerdings nicht über „normale“ österreichische Medien, sondern über braune Kanäle. Das erklärt sich daraus, dass ein neonazistisches Netzwerk rund um die deutsche Organisation „Gefangenenhilfe“ Fröhlich über Jahre hinweg aufmunternd und für seine Freilassung kampagnisierend begleitet hatte.