Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business… Weiter »
Es ist schon sehr merkwürdig: Obwohl der „Bleiburger Ehrenzug“, also jener Verein, der seit Jahrzehnten den Aufmarsch kroatischer Rechtsextremer in Bleiburg/Pliberk organisiert, für heuer keine Kundgebung angezeigt hat, geht die Behörde dennoch davon aus, dass er sie angezeigt hat. Andererseits: Die antifaschistische „Kundgebung zur Erinnerung an Befreiung Kärntens vom Nationalsozialismus durch die Alliierten“, die sich… Weiter »
Der künstlerisch einigermaßen unbekannte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberösterreichischen Kulturbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Landes-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, sondern auch eine Beschmierung des russischen Denkmals am Schwarzenbergplatz und einen Burschibummel… Weiter »
„Jetzt ist schon wieder was passiert“, meinte auf Twitter der Redakteur der Oberösterreichischen Nachrichten, der über unsere Recherchen zu Annemarie S. berichtete. Gemeint ist der Fall einer mittlerweile ehemaligen FPÖ-Parteifunktionärin aus St. Martin im Innkreis, die jahrelang auf Facebook und vor allem auf vk.com rechtsextremes Gedankengut bis hin zur Holocaustleugnung teilte. Öffentlich, wohlgemerkt und unwidersprochen.
Die Facebook-Gruppe „Club 3 Kornblume Deutschland und Österreich“ mit einigen blauen Promis war eine der größten Hass- und Hetzgruppen im deutschsprachigen Raum. Bis zum Herbst 2017 – dann verschwand sie urplötzlich. Auslöser war meine Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen den einzigen Administrator der Gruppe, einem Kärntner. Am Montag, 29.4.19, musste er sich deswegen… Weiter »
Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der… Weiter »
Beschwerden soll man bei „Stoppt die Rechten“, dem DÖW und anderen antifaschistischen Seiten melden, schreibt ein „A. Lemisch“ unter das von ihm auf YouTube gestellte braune Video der pennalen Burschenschaft Tigurina in Feldkirchen/Kärnten. Da hat der Bursche, der sich hinter dem Pseudonym verbirgt, nicht Unrecht! Das DÖW hat sich schon um die Tigurina gekümmert, jetzt… Weiter »
Alles also wieder gut. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister tritt nach seinem Rattengedicht zurück, der Vizekanzler bleibt trotz seines Sharings von einer Seite, die schon auch mal den Holocaust leugnet, die FPÖ ist wieder einmal Opfer. Die alte Ordnung ist wieder hergestellt. Und Fahrzeuge mit einem „Führerhaus“, in dem Teutsch gesprochen wird, können ohne größere Aufregung weiter… Weiter »
Da war doch was? 32 Hausdurchsuchungen im Neonazi-Bereich, eine überhastete, aber mit viel Trara einberufene Pressekonferenz der Generalsekretäre von Innen- und Justizressort, keine einzige Festnahme. Heftige Beteuerungen der beiden Generalsekretäre, dass der Staat voll handlungsfähig sei gegen Rechtsextremismus und die Aktion kein Ablenkungsmanöver von den Identitären. Das könnte tatsächlich ein Problem werden.
Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »