Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Wochenschau KW 48

Das „Adolf bitte melde dich, Deutschland braucht dich“ ist ein bekanntes Nazi-Sujet, das seit Jahrzehnten verbreitet wird, durch die sozialen Medien umsomehr. (Von uns wurde das Bild etwas verwackelt.)

Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich… Weiter »

Wochenschau KW 47

Das Urteil im Salzburger Prozess gegen jene 14 Dinamo Zagreb-Fans, die unverhohlen ihre Sympathie zum faschistischen Ustaša-Regime zum Ausdruck gebracht hatten, ist bemerkenswert. Es bedeutet, dass erstmals in Österreich Symbole des Ustaša-Staates mit jenen des Nationalsozialismus strafrechtlich gleichgestellt wurden. Augenreiben verursachte die Meldung, dass das OLG Wien einen Gutachter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im DÖW… Weiter »

„Baldur Wien“ im Parlament

Facebook-Header von Thomas K.-C. alias Baldur Wien "Odins Raben sehen eure Taten !"

Wenn sich jemand selbst Baldur nennt (und nicht Baldur heißt), dann ist er sich vermutlich über die Wirkung seines Namenswunsches im Klaren. Baldur, das ist der tragische nordische Gott, Sohn von Odin, der durch einen Mistelzweig zu Tode kommt. Baldur, das ist aber auch Baldur von Schirach, der Nazi, „Reichsjugendführer“ und Gauleiter von Wien. Wenn… Weiter »

Wochenschau KW 46

Einladung ins Parlament von Anneliese Kitzmüller zu "Krampus, Nikolo und Co"

Die Causa prima, nämlich der in Neonazikreisen verankerte Security-Mann, der im Parlament seinen Dienst versehen hatte, dominiert seit Freitag letzter Woche die innenpolitische Berichterstattung. Da geriet die ziemlich rechte Krampustruppe, die Anneliese Kitzmüller im Dezember ins Parlament lädt, ganz in den Hintergrund – etwas zu Unrecht. Und gleich mit mehreren Anzeigen ist die FPÖ wegen… Weiter »

Wochenschau KW 45

John M.: einschlägige Tattoos auch auf dem Oberkörper (Screenshot Facebook)

Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich… Weiter »

Wochenschau KW 44

Ein Like von Josef B. für den Hinweis, die "88" auf seinem Autokennzeichen sei ein Gruß an Adolf

Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bredouille. Letzte Woche wurde bekannt, dass gegen sechs Personen, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitarbeitern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein… Weiter »

Wochenschau KW 43

Die Leute lernen es einfach nicht: Schon sehr oft haben wir aufgezeigt, dass es nicht gut ist, den Hitlergruß vor Polizisten zu zeigen und auch nicht, wenn sich gerade viele Leute rundherum befinden, denn da ist die Wahrscheinlichkeit, gesehen und angezeigt zu werden, doch relativ groß. Ein Tiroler hat unsere Tipps nicht befolgt und auch… Weiter »

Wochenschau KW 42

Banner Fa. Beissmann in Retz (© privat)

Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell… Weiter »

FPÖ Imst: Zwei Verurteilungen wegen Wiederbetätigung

Schardinger gratuliert zu Hitlers Geburtstag mit Torte "Happy Birthday Adolf!"

In der Bezirks- und Ortsgruppe der FPÖ Imst hat es in den letzten Jahren regelmäßig gekracht. Austritte, Ausschlüsse und Rücktritte waren immer wieder an der Tagesordnung. Im Zentrum standen dabei auch die tiefbraunen Umtriebe von einigen Ex(?)-Parteifunktionären. Zwei von ihnen wurden in den letzten Wochen wegen Wiederbetätigung verurteilt. Prozess und Urteil gegen den einen, Wolfgang… Weiter »

Germania Ried: Kickls Lücken

Germania Ried: Lüge oder Lücke? (1.2.2018): ad Causa Landbauer: Für die Germania Ried schließe ich solche Vorkommnisse sicher aus (Interview mit Christoph Mösenbacher von der Germania Ried)

Aus den Oberösterreichischen Nachrichten erfährt man mehr über die strafrechtlichen Ermittlungen zur pennalen Burschenschaft „Germania Ried“ als durch eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister. Das sollte eigentlich nicht so sein. Noch weniger allerdings, dass der Innenminister in seiner Anfragebeantwortung nicht die Wahrheit schreibt. Oder darf der Verfassungsschutz gewisse Zeitungen nicht einmal lesen?