Wiederbetätigungsprozess wegen Wunschkennzeichen Weil er von 2009 bis 2013 eine “88” in seinem KFZ-Kennzeichen trug, musste sich am Dienstag ein 44-jähriger Deutscher vor dem Landesgericht Salzburg wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verantworten. Seine Ex-Frau habe ihm das Wunschkennzeichen fürs Auto geschenkt, versuchte er sich rauszureden. Er sei zwar, vor seinem Umzug nach Salzburg, in Deutschland in Neonazi-Kreisen… Weiter »
Filter Schlagwort: Verbotsgesetz
Neonazi und Schoahleugner Ernst Zündel verstorben
Vergangenen Samstag, am 5.8., ist Ernst Zündel im Alter von 78 Jahren in Wildbach im Schwarwald gestorben. Der Autor und Verleger neonazistischer Schriften war eines der bekanntesten Gesichter der internationalen Geschichtsfälscher-Szene.
Wochenschau KW30
Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.
Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt
Gestern (25.7.2017) hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war.
Scherzfotos oder Wiederbetätigung?
Ein Rechtsirrtum wurde letzte Woche Mittwoch (19.7.2017) einem 21-jährigen Kassier aus Telfs am LG Innsbruck als Vergehen nach § 3g des Verbotsgesetzes zur Last gelegt. Vor dem Geschworenengericht unter der Leitung von Richterin Mag. Nadja Obwieser musste sich der Telfer dafür rechtfertigen, in seiner Wohnung Devotionalien der nationalsozialistischen Ära offen ausgestellt und Whatsapp-Nachrichten mit einschlägigen… Weiter »
Wochenschau KW29
Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.
Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat
Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates.
Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?
Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.
Ustascha-Treffen in Bleiburg/Pliberk – Grüne zeigen Hitlergrüße an
Schon im Mai war verschiedenen Medien zu entnehmen, dass die Polizei vor Ort Probleme hatte, die während der Feier getätigten Hitlergrüße als Hitlergrüße zu erkennen. Wir haben darauf in einigen Artikel hingewiesen.
Kreuz-net.info- Betreiber vor Gericht – und kreuz.net ?
Wer erinnert sich noch? Ende 2012 verschwand das aggressiv antisemitische und schwulenfeindliche Portal kreuz.net aus dem Netz, im Jänner 2013 folgte ihm die ziemlich schwindsüchtige Internetseite kreuz-net.info, die im Unterschied zu kreuz.net mit offenem Visier, sprich einem Impressum antrat. Jetzt muss sich deren Herausgebervor Gericht verantworten. Und die Betreiber von kreuz.net?
