Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »
Im Juni 2011 musste sich der Bregenzer S.H. (damals 20) vor dem Landesgericht Feldkirch zum ersten Mal wegen Wiederbetätigung und schwerer Nötigung verantworten und wurde zu 18 Monaten Haft, davon sechs unbedingt, verurteilt. Im Juli 2018 stand er neuerlich vor dem Landesgericht Feldkirch wegen Wiederbetätigung. Wieder eine Verurteilung, die vom Berufungsgericht in Innsbruck von 18… Weiter »
Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in… Weiter »
Das Antifaschistische InfoBlatt (AIB) hat in seiner jüngsten Ausgabe Nr. 121 über den im April 2018 aus der Jusitizanstalt Garsten (OÖ) entflohenen Mörder Gerhard S. berichtet, der dann auf einem Nazi-Bauernhof in Sachsen-Anhalt aufgespürt wurde. Sabine Schatz (SPÖ) hat unseren Bericht vom Juli zum Anlass für eine parlamentarische Anfrage genommen, die demnächst beantwortet werden wird. Hier… Weiter »
Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ in ihrer Ausgabe vom 8. Jänner 2019 berichten, wurden die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung bei der pennalen Burschenschaft Germania Ried eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Ried erklärte über ihren Sprecher, dass der Auftritt des deutschen Nazi-Barden Fylgien bei der Germania vom Verfassungsschutz OÖ untersucht worden sei und der Tatverdacht dabei „nicht… Weiter »
Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege –… Weiter »
Rechtsextreme Aktivitäten an der HTL-Dornbirn, ein verurteilter Neonazi, der seinem Nickname auf thiazi.net alle Ehre machte und die Wolke machte, dazu ein Waffenhändler, der schon vor seiner Verurteilung die Wolke machte und nun in Berlin vor Gericht stand – das sind einige Punkte aus unserer Rückschau auf die letzten drei Wochen. Unseren verbalen Malus „das… Weiter »
Brunos Schimpf- und Hetztiraden haben schon 2015 zu einer Verurteilung wegen Verhetzung geführt. Da hat die Justiz bereits vorher viel Geduld mit ihm gezeigt. Dann hat es wieder Jahre gedauert, bis sich Bruno neuerlich vor einem Strafgericht verantworten musste. Diesmal wegen Wiederbetätigung. Der eingefleischte Blaue ist auch jetzt wieder mit einem blauen Auge davongekommen –… Weiter »
Es existiert bei uns keine Wochenschau aus dem vergangenen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getaggt hätten. Aus der letzten Woche gibt’s gleich drei Anlässe. Und diesmal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürgermeisterin von Gallneukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühmlichen Begründung für die Kürzung der Förderung fürs Mauthausen Komitee „das… Weiter »
Die mittlerweile dritte Verurteilung wegen Leugnung des Holocaust fasste ein 75-jähriger pensionierter Zahnarzt aus dem Mühlviertel aus. Angeblich sei er in der letzten Haft zur Besinnung gekommen, jetzt kann er im Gefängnis weiter nachdenken. Ein seit Jahren kursierendes Sujet mit einer besonderen Interpretation des Wortes „Nazi“ brachte einen niederösterreichischen FPÖ-Funktionär in die Medien. Aber alles… Weiter »