Ein burgenländischer Ersatzgemeinderat wurde nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Vor Gericht gab er u.a. seine hanebüchene Interpretation des Wortes „Nazi“ zum Besten. Weiter…
Filter Schlagwort: Verbotsgesetz
Neonazi-Rapper als Hochrisiko-Gefährder
Die braune Szene hat wieder Grund für Empörung: Der aus Lienz stammende Neonazi-Rapper Manuel E. wurde am Landesgericht Innsbruck zu neun Jahren unbedingter Haft verurteilt. Das ist nach der Verurteilung des Rapper-Kollegen Philip H. die zweithöchste Strafe, die seit sehr langer Zeit nach dem Verbotsgesetz ausgesprochen wurde. Einige Schlaglichter aus dem Prozess. Weiter…
Hakenkreuz-Buddha und Hitler-Bilder
Ein Oberösterreicher mit Hang zu Hakenkreuzen wurde nach dem Verbotsgesetz verurteilt, nachdem seine Ex-Partnerin Postings auf Telegram zur Anzeige gebracht hatte. Der Angeklagte wollte sich lediglich in historischer Hinsicht für Hitler & Co interessiert haben. Das war allerdings wenig glaubwürdig. Weiter…
Der Hooligan und seine Facebook-Bilder
Ein 25-jähriger Innviertler, der sich seit Jahren in Neonazi-Kreisen bewegt und in der Linzer Hooligan-Szene „dick drinnen” war, wurde wegen Verbreitung von Nazi-Bildern auf Facebook nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Weiter…
Manuel E.: Mit Kampfsport-Soundtrack zum Neonazi-Exportschlager
Wenn Manuel E. heute auf der Anklagebank im Innsbrucker Landesgericht Platz nimmt, kann er bereits auf einige Gerichtserfahrungen mit nachfolgender Haft zurückblicken. Der 38-Jährige ist seit Jahrzehnten eine fixe Größe im organisierten Neonazismus. Nun droht ihm erneut eine Haftstrafe. Weiter…
Unterschiedliche Urteile: 18 Monate für Insta-Kommentare – Freispruch für Chatnachrichten
Manchmal sind Urteile kaum oder nicht nachvollziehbar: Für grauenhafte Chatnachrichten gab’s am 29.2. am Wiener Landesgericht einen Freispruch, während es bei einem parallel abgehaltenen Prozess wegen ebenso grauenhafter Insta-Kommentare einen Schuldspruch setzte. Weiter…
Rückblick KW 9/24 (Teil 1): Prozesse
Vier Gerichtsprozesse: Ein Ex-BZÖ-Politiker wurde wegen Betrugs zu einer unbedingten Haftstrafe, zwei junge Männer wurden nach dem Verbotsgesetz zu bedingten Haftstrafen verurteilt. Und ein Terror-Fan wurde freigesprochen – die Begleitumstände lassen Fragen offen. Weiter…
Inhaftierter „Judas Watch“-Betreiber auf Identitären-Liste
Still waren die identitären Kumpane rund um Martin Sellner, als beim Prozess gegen den Neonazi Philip H. („Mr. Bond“) gleich auch der Fall seines Bruders Benjamin H. mitverhandelt und damit die Identität des „Judas Watch“-Betreibers publik wurde. Dabei findet sich Benjamin H. auf einer von den Identitären erstellten Liste. Bei der handelt es sich im Gegensatz zu „Judas Watch“ um keine Feindesliste. Weiter…
Rückblick KW 8 (Teil I): Prozesse
Hauptsächlich um Gerichtsprozesse geht es in diesem ersten Teil unseres Wochenrückblicks: Eine Verurteilung nach dem Verbotsgesetz, ein Urteil wegen Hakenkreuz-Vandalismus und die Anhörung eines rassistischen Wirten vor der Gleichbehandlungskommission. Und das alles in Kärnten. Weiter…
Ex-Polizeischüler u.a. wegen Wiederbetätigung verurteilt
Am Landesgericht Eisenstadt wurde am 22.2. dem 22-jährigen Markus P. aus dem Bezirk Jennersdorf der Prozess gemacht. Angeklagt war der Ex-Polizeischüler nach dem Verbotsgesetz, wegen Verhetzung und einer pädokriminellen Missbrauchsdarstellung. Weiter…