• Einfache Suche:

  • Sortierung

    • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Landeck: Blaue Bundesheerler bilanzieren braun

Eingetragen

Pontlatz Kaserne Landeck

„Das lesen Sie exk­lu­siv bei uns“, heißt es üblicher­weise, wenn Medi­en darauf hin­weisen wollen, dass sie als Erste oder exk­lu­siv über Infor­ma­tio­nen ver­fü­gen. Seit wir gemein­sam mit prozess.report eine Prozess­beobach­tung in eini­gen Gerichtsstädten organ­isieren kön­nen bzw. diese auswerten dür­fen, gibt es neben unser­er üblichen Recherc­hear­beit außer­halb von Gerichtssälen auch Prozess­berichte, die es in sich haben und die Qual­ität dieser Arbeit zur Gel­tung brin­gen. Dieser exk­lu­sive Prozess­bericht belegt es! Weit­er…

Wochenrückblick KW 10 (Teil 1): Eisbergspitzen bei Wiederbetätigung

Eingetragen

Während das Innen­min­is­teri­um noch seine Rechen­schieber für die Zäh­lung der recht­sex­tremen Delik­te über­prüft, bele­gen die Dat­en der zurück­liegen­den Kalen­der­woche, dass die NS-Wieder­betä­ti­gung ger­ade so etwas wie eine Kon­junk­tur erlebt. „Gle­ich vier anber­aumte der­ar­tige Ver­fahren in nur ein­er Woche sind doch ungewöhn­lich“, wun­dern sich die „Salzburg­er Nachricht­en“ (6.3.2023). Stimmt! Wenn man dazu noch in Rech­nung stellt, dass auf jedes geführte Strafver­fahren nach dem Ver­bots­ge­setz unege­fähr zehn eingestellte kom­men, dann wird klar, dass die Prozesse nur die Spitze eines braunen Eis­bergs bilden. Weit­er…

Bundesdisziplinarbehörde: Milde bei braunen Fällen

Eingetragen

Es ist nicht lange her, dass ein Urteil der Bun­des­dis­z­pli­nar­be­hörde für gehöriges Auf­se­hen gesorgt hat: Ein Bun­desheer­sol­dat hat­te sich wieder­betätigt, die Diszi­pli­nar­be­hörde ver­hängte eine Geld­strafe, der Sol­dat durfte im Staats­di­enst bleiben. Nun gibt’s wieder zwei Fälle, dies­mal bei der Polizei und in der Jus­tizwache, und erneut set­zte es nur Geldstrafen.

Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten: Im Blindflug unterwegs?

Eingetragen

BMI-Zahl bestimmt die Schlagzeilen: rechtsextreme Straftaten gesunken (4.3.22)

Inzwis­chen kom­men sie zweimal jährlich – die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en in Öster­re­ich, die über hal­b­jährliche par­la­men­tarische Anfra­gen an Innen- und Jus­tizmin­is­teri­um öffentlich wer­den. In die Medi­en schaf­fen es aus den Beant­wor­tun­gen nur wenige Eck­dat­en – sie wer­den als Seis­mo­graph dafür gehan­delt, wie die Lage des Recht­sex­trem­is­mus in Öster­re­ich ist. Aber: Die Zahlen scheinen falsch zu sein und an der tat­säch­lichen Lage völ­lig vor­beizuge­hen, wie eine Recherche von „Stoppt die Recht­en“ ergeben hat. Weit­er…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 1): Prozesse

Eingetragen

In Inns­bruck standen zwei Ex-Beruf­s­sol­dat­en vor Gericht und fassten Schuld­sprüche nach dem Ver­bots­ge­setz aus. Das hat­te ein Bauar­beit­er bere­its hin­ter sich, nun musste er erk­lären, warum er trotz eines Waf­fen­ver­bots ein ganzes Arse­nal zu Hause gelagert hat­te. Spoil­er: Samm­ler­lei­den­schaft! Die anderen Fälle bewe­gen sich zwis­chen vol­lkommen­em Schwachsinn und ange­blich­er Bil­dungs­ferne. Weit­er…

Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Eingetragen

Verbotsgesetz 1945 (Quelle: nachkriegsjustiz.at)

Sechs Jahre hat es gedauert, bis nach der Ankündi­gung durch den dama­li­gen Jus­tizmin­is­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­würdi­gen Urteilen das Ver­bots­ge­setz nov­el­lieren zu wollen, nun ein Entwurf vorgelegt wurde, der bald in Begutach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nahme von Robert Eit­er, Jurist und aktiv im Oberöster­re­ichis­chen Net­zw­erk gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus sowie ein Abriss zur Geschichte des Antifaschis­tis­chen Rechts in Öster­re­ich. Weit­er…

Wochenrückblick KW 7/23

Eingetragen

Ein Niederöster­re­ich­er war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­bre­it­en. In seinem Ziel, die NSDAP wieder zu instal­lieren, wurde er nun einge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glieder in ein­er What­sApp-Gruppe dem Deutschen Reich 1933–45, während ein Steir­er als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staaten­bun­des die öster­re­ichis­che Demokratie weg­putschen wollte. Weit­er…

Künstler vor Gericht: Schuldspruch nach Holocaustleugnung

Eingetragen

Landesgericht Wien (2022)

Er ist Pen­sion­ist und trägt einen „Prof.“ vor dem Namen, wobei die Herkun­ft des Ehren­ti­tels zumin­d­est am Lan­des­gericht Wien, an dem der 74-jährige Niederöster­re­ich­er am 17. Feb­ru­ar erscheinen musste, nicht gek­lärt wer­den kon­nte. Aber es ging auch nicht um den Titel des freis­chaf­fend­en Kün­stlers, son­dern um einen Kom­men­tar, den er auf dem Blog von Andreas Unter­berg­er hin­ter­lassen hat­te. Weit­er…

Wochenrückblick KW 6/23 (Teil 2): Vandalismus und Kärntner Gatsch

Eingetragen

In Salzburg wurde nun zum zweit­en Mal ein NS-Mah­n­mal schw­er beschädigt, und in Gänsern­dorf wird wegen ein­er Hak­enkreuz-Schmier­erei ermit­telt. In Kärn­ten geht’s rund: Der frei­heitliche Nach­wuchs steigt mit einem Anti-Slowenisierungspost­ing voll in den Gatsch, der Parteiob­mann dis­tanziert sich und merkt nicht, dass er auch selb­st hineingestiegen ist. Zudem: Gegen den BFK-Spitzenkan­di­dat­en Kle­ment wird wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung ermit­telt. Weit­er…

Wochenrückblick KW 6/23 (Teil 1): Prozesse

Eingetragen

Eine Rei­he äußerst glimpflich­er Urteile, ange­bliche Ahnungslosigkeit über das Ver­bots­ge­setz und Alko­holis­mus prägten die Prozesse der let­zten Woche. Ein Linz­er war von groben Gedächt­nis­lück­en befall­en, einem Pon­gauer gefällt alles, was alt ist – und damit auch Nazi-Devo­tion­alien und Waf­fen –, ein Tirol­er war besof­fen und ein Wiener hat­te einen Hass auf alle(s). Nur eine Niederöster­re­icherin fand ohne Umschweife, es sei gerecht­fer­tigt, Migranten pauschal zu dif­famieren. Weit­er…