Eine Hausdurchsuchung musste der Ex-FPÖ-Abgeordnete Hans-Jörg Jenewein am Wochenende über sich ergehen lassen. Sichergestellt wurden allerhand IT-Geräte und ein Schlagring mit Totenkopf, der laut Jenewein von dessen Opa stammt. Am selben Tag fand in Wien wieder einmal eine „Mega”-Demo der Corona-Leugner*innen statt. Mit dabei viele Rechtsextreme und Neonazis. Die zusammengeschrumpfte Szene fanatisiert und radikalisiert sich immer weiter. Weiter…
Halli, hallo, ihr Lieben! – So begrüßt der Corona-Schwurbelarzt Jaroslav Belsky sein Publikum in den Videos, die er täglich vom Stapel lässt. Vor Gericht hat er auf diese Anrede verzichtet, gehört werden konnte sie nur in dem Video, dessen Inhalte nach dem Verbotsgesetz und dem Verhetzungsparagrafen angeklagt waren – 76 Minuten Monolog, bei dem selbst die im Gerichtssaal anwesenden Belsky-Freund*innen gelangweilt wirkten. Ein Prozessbericht. Weiter…
Zwei alarmierende Meldungen gingen in der letzten Woche durch die Medien: jene der Antisemitismus-Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG), die über ein explosionsartiges Hoch an gemeldeten Vorfällen berichtet und jene zum Anstieg von rechtsextremen Tathandlungen, die über eine parlamentarische Anfrage publik wurden. Weiter…
Nachdem beim Halleiner Stadtamtsdirektor Nazi-Musiktitel und persönlich angelegte Daten zu Gemeindebediensteten gefunden wurden, erstattete der Bürgermeister Anzeige und von der Gemeindevorstehung wurde eine Suspendierung ausgesprochen. In der WhatsApp-Gruppe „Puta Madre“ wurde Nazi-Propaganda ausgetauscht. Ein Gruppenmitglied stand in St. Pölten vor Gericht. In Eisenstadt wurde ein Prozess vertagt, weil der Angeklagte angab, zum Zeitpunkt des Absetzen seiner verhetzenden Postings nicht zurechnungsfähig gewesen zu sein. Weiter…
Den Vogel abgeschossen hat ein wegen Wiederbetätigung verurteilter Vorarlberger, der vor Gericht zu seiner Verteidigung meinte, er sei nicht rechtsradikal, sondern nur seit 30 Jahren FPÖ-Mitglied. Weniger amüsant hat ein Niederösterreicher vor Gericht seine Zustimmung zu einem Führer-Eiernockerl-Posting verteidigt. Das von ihm gepostete Emoji, in dem eine rechte Hand hochgestreckt ist, erklärte er, es sei für ihn nur ein Synonym für „Servas“. Die Geschworenen waren da anderer Meinung. Weiter…
Schüsse mit einer Schreckschusspistole mitten in der Nacht in der Wiener Donaustadt – aus Frust, wie der Schütze angibt, bei dem nebenbei auch noch eine Waffensammlung samt SS-Devotionalie gefunden wurde. Stefan Magnet (AUF1-TV) empört sich, dass PayPal gleich drei seiner Konten gekündigt hat. Warum eigentlich? Weiter…
Eine georgische LGBTQI-Aktivistin erhielt bislang in Österreich kein Asyl, obwohl sie belegbar bedroht wird. Der Gipfel: Im Juli tauchte im Google Play Store eine App auf, mittels der ihre Ermordung auf hundertfache Art simuliert werden kann. Tirol: Der Imster Bürgermeister hat sich nun doch entschieden, das 1975 auf Gemeindegrund errichtete SS-Huldigungsdenkmal abbauen zu lassen. Dafür benötigte es einige „Überzeugungsarbeit”. Weiter…
„Blau“ ist bei der Rückschau auf die letzten Wochen durchaus doppeldeutig gemeint: Es gibt jede Menge „besoffener“ Geschichten, als etwa ein Deutscher einem Passanten einen Zettel mit Nazi-Parolen in die Hand drückte und wollte, dass der das laut vorliest oder als zig randalierende Jugendliche unter Nazi-Gebrüll einen Polizisten krankenhausreif schlugen. Dann gibt’s auch noch die politischen Blauen, wie etwa den NR-Abgeordneten Zanger, der die Abschiebung von frei erfundenen Tätern verlangt hatte und einen Bericht darüber als „komisch“ bezeichnete. Weiter…
Jede Menge Prozesse fanden in den letzten Wochen statt: etwa gegen einen Tiroler, der 20 Jahre stramm braun war, sogar einen Hitler-Altar in seinem Haus eingerichtet hatte und nun blitzartig vor dem Prozess geläutert ist; gegen einen ranghohen Soldaten, der mit Hitler-Bärtchen aufgetaucht ist – unabsichtlich natürlich! Auch Merlin E. stand vor Gericht, bei Corona-Demos ganz auf Friede, Freude, Eierkuchen gebürstet, zu Hause aber reichlich mit Drogen und Waffen ausgerüstet. Und ein Pinzgauer wollte angeblich begreifen, warum es Menschen gibt, die noch immer dem NS anhängen, aber dabei sind ihm seine Postings „entglitten“, sagt er. Und er stand wegen Wiederbetätigung vor dem Kadi. Weiter…
Gerichtssplitter aus den letzten zwei Wochen: Zweimal Ex-Polizei – einmal ein pensionierter Gendarm, der seine Ex-Kollegen bei einer Hausdurchsuchung mit „Heil Hitler“ empfangen hatte und eine ehemalige Polizeischülerin, die u.a. wegen mehrfacher Hitlergrüße angezeigt, aber im Gegensatz zum Tiroler Gendarmen freigesprochen wurde. Und ein Hund, der auf „Wie macht’s der Adi?“ die rechte Pfote hebt. Weiter…
