Wer im Ibiza-Untersuchungsausschuss die erstaunlichen Erklärungen und von den häufigen Gedächtnisausfälle der Zeugen hört, darf sich kaum wundern, dass es sich vor Gericht kaum anders abspielt. Was allerdings in der letzten Woche alles an „Verteidigung“ für diverse NS-Huldigungen vorgebracht wurde, ist selbst für ein Kabarett zu abstrus. Und endlich hat sich der Nationalrat mit einer… Weiter »
Sie war für die gerade abgewickelten steirischen Gemeinderatswahlen Kandidatin der FPÖ Hitzendorf und ist schon auf Facebook so schräg unterwegs, dass ihre Postings mehr Kopfschütteln als Aufregung hinterlassen. Aber auf ihrem vk-Konto geht’s wirklich zur Sache. Wir haben deshalb Anzeige wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung erstattet.
Eine Reihe von Prozessen, politische Rück- und Übertritte und ein Parteiausschluss haben die letzte Woche gepflastert. Zudem hat sich ein „blauer Baron“ mit der Polizei ein Autorennen geliefert, bei einem mutmaßlich ehemaligen FPÖ-Funktionär sind illegale Waffen und NS-Devotionalien gefunden worden. Die Identitären versuchen nun über eine Stiftung in Polen, ihr Vermögen dem Zugriff deutscher und… Weiter »
Angezeigt haben wir St. S. im Juli 2018 – wegen des gut begründeten Verdachts der NS-Wiederbetätigung. Über Facebook, vk.com, Twitter, einen Blog und vermutlich über weitere Kanäle hat er seit Jahren braunen und antisemitischen Dreck verbreitet. Vor über zehn Jahren war er noch Funktionär bei der verblichenen neonazistischen NVP, zuletzt bezeichnete er sich als „provisorischer… Weiter »
Die FPÖ befindet sich eindeutig im Wahlkampfmodus, was die immer schrillen werdendenTöne der Parteispitzen – insbesondere in Wien – wohl belegen. Den Umfragen nach hilft es der FPÖ nicht, sie bewegt sich in Wien inzwischen deutlich im einstelligen Bereich. In Wels wurde ein „Combat 18“-Fan verurteilt, und die Meldestelle „Stopline“ verzeichnet ein Rekordhoch an Meldungen… Weiter »
Herwig Götschober war im Kabinett von Norbert Hofer, als dieser noch Verkehrsminister war. Er ist noch immer Bezirksrat der FPÖ in der Wiener Leopoldstadt – und Burschenschafter der Bruna Sudetia bzw. der pennalen Verbindung Franko-Cherusker. Beide Burschenschaften sind uns schon mehrmals aufgefallen. Aber nicht nur uns! Ein Bericht des „Falter“ (Nr. 8/2018) führte zu Ermittlungen… Weiter »
Zu unserem Kerngeschäft gehört die Dokumentation von Prozessen nach dem Verbotsgesetz. Dazu durchsuchen wir jede Woche alle österreichischen Medien nach Berichten – die leider immer weniger werden – und schreiben Zusammenfassungen für unsere Wochenschau. Die Twitter-Userin @ihf_a liest bei uns fleißig mit und hat Erklärungen/Ausreden für Verstöße nach dem Verbotsgesetz griffig in Tweets gepackt. Ob’s… Weiter »
Wie erträglich ist es, wenn jemand vom „sogenannten Holocaust“ spricht? Oder dass die Befreiung vom Nationalsozialismus nur eine „für ganz wenige, die im Gefängnis saßen“, aber für „uns Deutsche“ eine Niederlage gewesen sei? Wie akzeptabel ist es, wenn so jemand als österreichischer Historiker an einer österreichischen Universität lehrt?
Muss man den Wolfgang Fröhlich noch vorstellen? Einem informierten Publikum sicher nicht. Wolfgang Fröhlich ist seit Jahrzehnten als Holocaustleugner bekannt. Der frühere FPÖ-Bezirksrat wurde bereits 1994 aus der FPÖ ausgeschlossen und nach einem mehrjährigen „Asyl“ in der iranischen Botschaft in Wien mehrmals wegen NS-Wiederbetätigung bzw. Leugnung des Holocaust zu Haftstrafen verurteilt. Auf Facebook findet man… Weiter »
In Ried gab’s eine Märchenstunde vor Gericht, an deren Ende ein Freispruch stand. Und die Staatsanwaltschaft Graz befindet, dass es für Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung nicht reicht, wenn die NS-Bezüge in einem burschenschaftlichen Video höchsten für Personen mit Fachkenntnissen erkennbar sind.
