Filter Schlagwort: Verbotsgesetz

Die Neonazis von der „Europäischen Aktion“ in Österreich

Die deutsche Polizei hat in einer Großrazzia am 23. Juni in Thüringen und Niedersachsen insgesamt 14 Immobilen durchsucht. Die Razzia, bei der Waffen und Propagandamaterial gefunden wurde, richtete sich gegen die Strukturen der neonazistischen „Europäischen Aktion“ (EA) in diesen Ländern. Die EA, die auch in Österreich aktiv ist, durfte 2012 im „Haus der Heimat“, über… Weiter »

Nickelsdorf (Burgenland): Nazi-Demo beim Nova-Rock

Ein Mann, dessen Hände in einem Pranger stecken, zieht einen Wagen. Auf dem Pranger der Nazi-Spruch, der auf dem Eingangsportal zu mehreren KZs zu finden war: „Arbeit macht frei“. Der Mann ist umringt bzw. begleitet von rund 30 Menschen, berichtet das Portal „Noisey“ auf vice.com. Der Vorfall ereignete sich am Wochenende beim Nova Rock-Festival in… Weiter »

Wels: Freispruch für Holocaustleugner und Reichsheini

Jenseits von Medienöffentlichkeit fand am Landesgericht Wels am 21.6. der Prozess wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt, Nötigung und Verbrechen nach dem Verbotsgesetz (§ 3h) gegen den ehemaligen „Souverän“, „Terranier“ oder Anhänger einer sonstigen Reichsheini-Variante, Gerhard S., statt. Die Anklage bezog sich auf Vorfälle im Zeitraum zwischen 2. Oktober 2014 bis mindestens 23. April 2015. Einschlägig… Weiter »

Videomitschnitte von der Rechtsextremismus Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Monaten, am 21.4.2017, lud der Grüne Klub im Parlament zur Rechtsextremismus Enquete 2017 ins Parlament. In Vorträgen und anschließenden Diskussions-Panels wurde ausführlich zu aktuellen Themen und Entwicklungen aus den Bereichen Social Media, rechte und rassistische Diskurse, Medien usw. diskutiert. Im Zentrum der Veranstaltung, die sich an ExpertInnen und an interessierte Personen aus der… Weiter »

Ried im Innkreis (OÖ): Verräterische Tattoos

Der Angeklagte (28) verbüßt in Suben gerade eine vierjährige Haftstrafe. Nicht die erste übrigens. Unter den insgesamt 19 Vorstrafen, die er seit seiner Strafmündigkeit ausgefasst hat, gab es auch schon andere unbedingte. Nicht die beste Prognose. Und jetzt musste sich der Vorarlberger vor dem Landesgericht Ried wegen Wiederbetätigung verantworten, weil dem Staatsanwalt bei einer Anhörung… Weiter »

Linz: Zwei Wiederbetätigungsprozesse

Am Mittwoch, 14. Juni und am Montag, 19. Juni fanden am Linzer Landesgericht zwei Prozesse wegen NS-Wiederbetätigung statt, die jeweils mit Verurteilungen (beide noch nichts rechtskräftig) endeten. Am Mittwoch war gefährliche Drohung mitangeklagt, am Montag auch Verhetzung. Die Angeklagte vom Mittwoch hatte auf Facebook und WhatsApp, in Gruppen wie National Partei Österreich–Wien ihre braunen und… Weiter »

Wien: Bosnische Hooligans attackieren Mann mit Israel-Fahne

Ein US-Staatsbürger – er war nach Angaben des ORF Wien Teilnehmer der Regenbogen-Parade, die am Samstag, 17.6. in der Wiener Innenstadt stattgefunden hat – wurde am Schwarzenbergplatz von bosnischen Hooligans attackiert. Der Mann wurde aus einer Gruppe von 97 Fans der bosnischen Handballmannschaft rassistisch beschimpft und auch körperlich attackiert, offensichtlich, weil er in eine Israel-Flagge… Weiter »

Innsbruck: Wiederbetätigungsprozess verschoben

Für Mittwoch, 14.6., war beim Landesgericht Innsbruck ein Prozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach § 3 g Verbotsgesetz gegen einen 21-Jährigen angesagt, der in seiner Wohnung NS-Devotionalien zur Schau gestellt, an Dritte weitergegeben und auf Fotos davon auf WhatsApp gepostet haben soll. Der Prozess wurde auf Mittwoch, 19.7. verschoben.

St. Valentin/Neunkirchen: Hakenkreuzritzereien

In der Nacht auf Donnerstag, 15.6., wurden auf die Motorhauben drei PKWs in St. Valentin in der Gemeinde Grafenbach/St. Valentin im Bezirk Neunkirchen rund 50 Zentimeter große Hakenkreuze geritzt. Die Besitzer erstatteten Anzeige, auch der Verfassungsschutz wurde informiert, berichtet die Gratiszeitung „heute“ (16.6.2016).

Salzburg: „Sieg Heil“ am Hauptbahnhof

Wie die Salzburger Polizeidirektion (LPD Salzburg) in einer Presseaussendungberichtet, haben am Abend des 11.6. mehrere Personen (zwischen 18 und 46), acht Österreicher und ein deutscher Staatsbürger, lautstark „Sieg Heil“ gebrüllt und dabei den rechten Arm in die Höhe bewegt. Tatort war der Bereich rund um den Hauptbahnhof in Salzburg. Der 30-jährige Deutsche wurde wegen „fortlaufend… Weiter »