Filter Schlagwort: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Staatsverweigerer-Szene: Schusswaffen, Bombenanleitung und Rechtsextremismus

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Die Antworten auf eine Anfrage zur Szene der Staatsverweigerer in Österreich sollten durchaus eine breitere Öffentlichkeit interessieren. Denn Minister Peschorn gab eine Zahl von rund 3.000 Personen an, die der Szene zurechenbar seien und beachtliche 1.782, die Mitglieder des nunmehr aufgelösten „Staatenbund Österreich“ gewesen sein sollen und nicht verschwunden sind. Bei Durchsuchungen wurden Schusswaffen und… Weiter »

Wochenschau KW 46/19

Das wird uns wohl noch länger beschäftigen, die „lieben Grüße“ des HC, die er herumverschickte, um seinen blauen Bezirksrat Peter Sidlo über die Novomatic im Aufsichtsrat der Casinos AG zu platzieren. Es hat nur wenige Monate gedauert, bis die Justiz mit dem Erbe aus den 18 Monaten der Regierung Türkis-Blau involviert war. Gestern, exakt sechs… Weiter »

Mölzer, die „Volksgemeinschaft“ und der „Bevölkerungsaustausch“

Im Zuge der neuen Liederbuch-Affäre um den Nicht-Distanzierer Wolfgang Zanger behauptet Andreas Mölzer in einer TV-Diskussion, dass die FPÖ den Begriff „Volksgemeinschaft“ nicht mehr verwende. Außerdem veröffentlicht er in seiner Wochenpostille „Zur Zeit“ ein Positionspapier, qua welchem sich die deutschnationalen Burschenschaften von jedem Chauvinismus, Rassismus und Antisemitismus distanzieren sollen. Wie ist das einzuschätzen?

Wochenschau KW 45/19

Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung in Kärnten und eine Fehde im rechten Lager Burgenlands sind Inhalt unseres Rückblicks auf die vergangene Woche. Der Weiterentwicklung der Geschichte rund um den wegen des Verdachts auf Missbrauch seiner Schwester schwer belasteten Burschenschafter werden wir gesonderte Beiträge widmen, denn da ist nun einiges im Rollen, und das wird uns ins Neonazi-Milieu… Weiter »

Wochenschau KW 44/19

Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt.

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manchmal kommen wir aus dem Wundern nicht mehr raus. Diesmal haben wir gleich zwei Anlässe: eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune interpretiert werden könnte, und jene der Grazer Staatsanwaltschaft zu einem hetzerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhaltung über den Ausgang des Verfahrens, das andere Mal die… Weiter »

Rechtsextremer Terror aus dem virtuellen Keller

In Deutschland herrscht Zerknirschung bei den Sicherheitsbehörden nach dem Terrorattentat von Halle. Jetzt, aber jetzt wirklich, würde man den rechtsextremen Terror nicht länger unterschätzen, sondern energisch dagegen vorgehen wollen. Die Platte wurde schon oft abgespielt in den letzten Jahren: nach der Entdeckung des NSU (2011), nach dem Terroranschlag im Olympia-Einkaufszentrum München (2016), nach dem Mord… Weiter »

Rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Es wäre ja eine erfreuliche Entwicklung, wenn es stimmt: Laut Statistik sind in Österreich die rechtsextremen Tathandlungen im ersten Halbjahr 2019 rückläufig – von 335 auf 304 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018. 64 davon seien im Internet verübt worden. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz hervor. 

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende Thema der letzten Woche in Bezug auf Rechtsextremismus war das Attentat in Halle und daran anschließend – einmal mehr – die wachsende Gefahr, die von Rechtsterrorismus ausgeht. Der Grad der Bewaffnung in der rechtsextremen Szene nimmt auch hierzulande zu, wie Andreas Peham in einem Kurier-Interview ausführt. Das sehen wir auch immer wieder… Weiter »

Wochenschau KW 40/19

Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns. Die Straches müssen ihr Familieneinkommen neu zählen, die FPÖ überlegt, ob die Straches noch zur Parteifamilie zu zählen sind, während sich andere Mitglieder der freiheitlichen Familie vor laufender Kamera wegen ihrer Spesenrechnungen heftig befehden. Was sonst noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in… Weiter »