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Filter Schlagwort: Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Wochenschau KW 37–38/22

Dies­mal im Wochen­rück­blick: aus Beton gegossene Hak­enkreuze an der Wohnz­im­mer­wand eines Bur­gen­län­ders, Hak­enkreuze am Kaf­fee­häferl bei einem Kärnt­ner, Nazi-Chats bei einem weit­eren Bur­gen­län­der und zwei Prozesse gegen frühere Mit­glieder des Staaten­bun­des. Dazu ein FPÖ-Bun­desrat, den die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung im Visi­er hat und der FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Chris­t­ian Rag­ger, der sich einst seinen Rück­tritt als Kärnt­ner FPÖ-Parteiob­mann großzügig ent­lohnen hat lassen. Weit­er…

Rechtsextreme Schwedenregierung?

Mit dem Ergeb­nis der Wahl zum schwedis­chen Reich­stag am 11. Sep­tem­ber steigt die Wahrschein­lichkeit, dass die Schwe­den­demokrat­en (SD), eine Partei mit neon­azis­tis­chen Wurzeln, in den näch­sten Jahren die Poli­tik Schwe­dens maßge­blich mitbes­tim­men kön­nten. Aber was sind die Schwe­den­demokrat­en eigentlich: recht­skon­ser­v­a­tiv oder recht­sex­trem? Und warum waren sie so erfol­gre­ich? Weit­er…

FPÖ Tirol: Troubles in den Bezirken und eine recht extreme Kandidatin

salto.bz über Gudrun Kofler: "Recht extrem"

Nach­dem Mitte August der Ost­tirol­er FPÖ-Bezirksparteiob­mann Josef Oblass­er, einst treuer Mitar­beit­er des mit­tler­weile völ­lig ins Schwur­bler­tum abgeglit­te­nen Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Ger­ald Hauser, zurück­ge­treten ist und mit ihm der Lien­z­er Stadt­parteiob­mann Manuel Klein­lercher, fol­gte nun der Parteiob­mann des Bezirks Imst, Johann „Gio­van­ni“ Grün­er. Der fühlt sich bei der Lis­ten­er­stel­lung für die Land­tagswahl over­ruled, nach­dem statt ihm, der im Bezirk an die erste Stelle gerei­ht war, Gudrun Kofler vorge­zo­gen wurde.  Und die tut sich mit recht extremen Ansagen her­vor. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 4: Rechte Attacken und Schmierereien im Sommer)

Seit ger­aumer Zeit müssen wir einen mas­siv­en Anstieg recht­sex­tremer Aktiv­itäten in Öster­re­ich fest­stellen. Einige davon lan­den dann vor Gericht (auch da ist der Anstieg beträchtlich), aber viele bleiben unaufgek­lärt oder kön­nen erst Jahre später konkreten Per­so­n­en zuge­ord­net wer­den. Hak­enkreuzschmier­ereien find­en nicht immer den Weg in die medi­ale Berichter­stat­tung, andere nicht ein­deutig zuor­den­bare Aktio­nen noch sel­tener. Auf­fäl­lig ist heuer, dass die Attack­en auch im Som­mer nicht nach­lassen. Weit­er…

Rechter Run auf die Hofburg

So viele wie noch nie wollen Bundespräsident*in wer­den. In weni­gen Tagen wer­den wir wis­sen, wer die Hürde von 6.000 Unter­stützungserk­lärun­gen geschafft hat und am Stim­mzettel auf­scheint. Schon jet­zt ist allerd­ings klar, dass es einen recht­en Run auf das Amt gibt, der eng mit dem Wun­sch nach ein­er autoritären Staats­führung durch einen Präsi­den­ten ver­bun­den ist. Wir haben uns umge­se­hen. Weit­er…

Wochenschau KW 34/22

Kein Nazi will er sein, nur ein Patri­ot, sagte ein Brau­nauer, der wegen 24 Anklagepunk­ten nach dem Ver­bots­ge­setz vor Gericht stand. Verurteilt wurde der „Patri­ot“ den­noch. Einen Schuld­spruch ern­tete eben­falls ein Bur­gen­län­der, der in seinen wider­lichen Post­ings „eine Gau­di“ gese­hen hat­te und auch kein Nazi sein will. Ein „Kasperlthe­ater“ sah wiederum ein selb­ster­nan­nter Ex-Präsi­dent aus den Rei­hen der Staatsver­weiger­er in deren Bestreben, in Graz zur Selb­stjus­tiz zur schre­it­en. Und Oberöster­re­ichs MFG-Chef, meint, es wäre bess­er gewe­sen, man hätte mit Hitler ver­han­delt, anstatt in den Krieg einzutreten. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 3: Prozesse: Verhetzung & staatsfeindliche Verbindungen)

Einige Iden­titäre dreht­en – unfrei­willig – eine erste Runde vor dem Lan­des­gericht Wels, in dem es noch kein Urteil gab, einige, die Mit­glied bei staats­feindlichen Verbindun­gen waren, mussten Verurteilun­gen hin­nehmen. Und die FPÖ scheit­erte mit einem Ein­spruch beim Ver­fas­sungs­gericht­shof, der fest­stellte, dass das „Ali-Video“ geset­zeswidrig war. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 2: Wiederbetätigungsprozesse)

Im Bur­gen­land häufen sich seit eini­gen Monat­en die Wieder­betä­ti­gung­sprozesse – ein Aus­lös­er sind jene Chat­grup­pen sein, über die erst­mals im Mai berichtet wurde und in denen um die 20 Per­so­n­en, darunter ein Polizist, aktiv Nazi-Schrott geteilt hat­ten. Egal, welche Angeklagten nun vor Gericht auf­marschieren: Ihre Erk­lärun­gen sind alle­samt wenig orig­inell, und alle haben bis­lang einen Schuld­spruch kassiert. Weit­er…

Ein Teutone vor Gericht

Landesgericht Wien (2022)

Nach vie­len Jahren der Beschäf­ti­gung mit öster­re­ichis­chen Recht­sex­tremen und Neon­azis kann’s uns den­noch passieren, dass wir Neues dazuler­nen. Gestern war wieder ein­mal so ein Tag der Erleuch­tung: erstaunlicher­weise in einem Prozess gegen einen Burschen­schafter, der sich wegen des Ver­dachts, gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben, vor dem Wiener Lan­des­gericht ver­ant­worten musste. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Walter Rosenkranz: ein von den Identitären erfrischter Präsidentschaftskandidat mit schlappem Gedächtnis

Walter Rosenkranz als Redner bei der Identitären-Demo im Februar 2016 in Wiener Neustadt (Screenshot YT)

Als gemäßigt und lib­er­al beze­ich­nete Kathrin Stain­er-Häm­mer­le in der ZiB 2 den frisch gekürten blauen Präsi­dentschaft­skan­di­dat­en Wal­ter Rosenkranz. Vielle­icht liegt die Ein­schätzung daran, dass die in Kla­gen­furt tätige Poli­tolo­gin aus Kärn­ten anderes gewöh­nt ist. Oder auch daran, dass Rosenkranz tat­säch­lich nicht als lauter Radaubrud­er aufge­treten ist und diverse Äußerun­gen von ihm stets unter der Wahrnehmungss­chwelle ein­er bre­it­eren Öffentlichkeit geblieben sind. Das macht den schla­gen­den Burschen­schafter allerd­ings nicht automa­tisch zum Lib­eralen. Weit­er…