Filter Schlagwort: Antisemitismus

AG: Der Skandal ist noch nicht vorbei!

In dem Beitrag „Braune Schafe“ beschäftigt sich Solmaz Khormand in der „Wiener Zeitung“ (20.5.2017) mit dem Skandal um die widerlichen hetzerischen Postings der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) an der Juridischen Fakultät. Wir haben uns schon vor knapp zwei Wochen einmal damit auseinandergesetzt: Die unmöglichen Juristen von der AG. Bei den ÖH-Wahlen setzte es nur leichte Verluste… Weiter »

Linz/Mauthausen: Prozess gegen Nazi-Zahnarzt vertagt

Der pensionierte Zahnarzt (70) aus Mauthausen, der schon einmal – im März 2015 – wegen Wiederbetätigung vor Gericht gestanden ist und damals zu einer einjährigen bedingten Haftstrafe verurteilt wurde, musste sich am Freitag, 19.5.2017 neuerlich wegen des Verdachts der Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Linz verantworten, aber der Prozess gegen den Kandidaten der Christen-Partei 2013 wurde… Weiter »

Innsbruck: Verhandlung wegen Wiederbetätigung verschoben

Am 15. Mai 2017 hätte eigentlich am Landesgericht Innsbruck eine Verhandlung wegen des Verdachts der Wiederbetätigung stattfinden sollen. Einer Frau (49) war in der Anklage vorgeworfen worden, durch ein Facebook-Posting im November 2016 den nationalsozialistischen Völkermord geleugnet und damit ein Verbrechen nach § 3 h Verbotsgesetz begangen zu haben. Medienberichte gab es nicht, also erkundigten… Weiter »

FPÖ: Nazi-Diktion im Landtag von NÖ

In der Sitzung des niederösterreichischen Landtags am Donnerstag, 18.5.2017, provozierte die FPÖ-Fraktion mit dem von ihr beantragten Thema für eine „Aktuelle Stunde“. Von der „Blutschande“ der „Blutsbande“ war im Titel die Rede. Die SPÖ reagierte darauf mit einem Auszug aus dem Gremium, die Grünen kritisierten, dass die Präsidiale diese Diktion nicht hätte zulassen dürfen. Die… Weiter »

Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“

Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“.

AG- Skandal: JVP- Funktionäre dabei!

Nach den Enthüllungen über die hetzerischen und braunen Postings, die männliche Mitglieder und Funktionäre der ÖVP-nahen Studentenfraktion „Aktionsgemeinschaft“ (AG) an der Juridischen Fakultät der Uni Wien untereinander austauschten und kommentierten, gibt es nun die ersten noch sehr zaghaften Ausschlüsse, Rücktritte und Schuldeingeständnisse. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung und Verhetzung.

Kritische Stellungnahmen zum Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk

Kritische Stellungnahmen zum am 13.5.2017 wieder stattfindenden Ustaša-Treffen gab es heuer einige, ausgewählte geben wir im Folgenden wieder – die Stellungnahme des Dokumenationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW) und der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG)

Die unmöglichen Juristen von der AG

Der „Falter“ hat in seiner Ausgabe vom 10.5.2017 die unfassbaren Sprüche konservativer Jus-Studenten von der ÖVP-nahen „Aktionsgemeinschaft“ (AG) aufgedeckt, die sich in einer geheimen Facebook-Gruppe „FVJUS Männerkollektiv“ und in einer WhatsApp-Gruppe offensichtlich schon seit geraumer Zeit „an rassistischen, sexistischen, islamophoben und behindertenfeindlichen Postings, Memes und Fotos“ (Falter) ergötzt haben. Jetzt ist die Staatsanwaltschaft am Wort.

Doron Rabinovici: „Die Niederlage der Nazis ist unser Triumph“

Rund 4.000 Menschen feierten trotz Regen gemeinsam mit den Wiener Symphonikern und der Zeitzeugin Lucia Heilman am Tag der Befreiung das vom Mauthausen-Komitee Österreich organisierte „Fest der Freude“. Der Schriftsteller Doron Rabinovici hat für diesen Anlass einen Text verfasst, den wir mit Zustimmung des Autors hier veröffentlichen. Danke, Doron, für diesen Text!