In den letzten zwei Wochen ging’s u.a. um Staatsverweigerer*innen, Identitäre am Dach und auf dem Index, rechte Polizeigewalt und blauen Rassismus, außerdem um alarmierende Rekorde des Jahres 2023 hinsichtlich rechtsextremer Straftaten und antisemitischer Vorfälle. Weiter…
Filter Schlagwort: Antisemitismus
Neonazi-Rapper als Hochrisiko-Gefährder
Die braune Szene hat wieder Grund für Empörung: Der aus Lienz stammende Neonazi-Rapper Manuel E. wurde am Landesgericht Innsbruck zu neun Jahren unbedingter Haft verurteilt. Das ist nach der Verurteilung des Rapper-Kollegen Philip H. die zweithöchste Strafe, die seit sehr langer Zeit nach dem Verbotsgesetz ausgesprochen wurde. Einige Schlaglichter aus dem Prozess. Weiter…
Der Hooligan und seine Facebook-Bilder
Ein 25-jähriger Innviertler, der sich seit Jahren in Neonazi-Kreisen bewegt und in der Linzer Hooligan-Szene „dick drinnen” war, wurde wegen Verbreitung von Nazi-Bildern auf Facebook nach dem Verbotsgesetz verurteilt. Weiter…
Unterschiedliche Urteile: 18 Monate für Insta-Kommentare – Freispruch für Chatnachrichten
Manchmal sind Urteile kaum oder nicht nachvollziehbar: Für grauenhafte Chatnachrichten gab’s am 29.2. am Wiener Landesgericht einen Freispruch, während es bei einem parallel abgehaltenen Prozess wegen ebenso grauenhafter Insta-Kommentare einen Schuldspruch setzte. Weiter…
Rückblick KW9/24 (Teil 2): Antisemitische Attacken und FPÖ-Desinformation
Letzte Woche wurden in Wien gleich mehrere antisemitische Vorfälle, darunter solche mit Tötungsaufrufen, gemeldet. Und wir haben einen Lesetipp: Eine „Falter“-Recherche deckt auf, mit welchen Mitteln die FPÖ Angst vor der Covid-Schutzimpfung schürt.
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Rückblick KW 9/24 (Teil 1): Prozesse
Vier Gerichtsprozesse: Ein Ex-BZÖ-Politiker wurde wegen Betrugs zu einer unbedingten Haftstrafe, zwei junge Männer wurden nach dem Verbotsgesetz zu bedingten Haftstrafen verurteilt. Und ein Terror-Fan wurde freigesprochen – die Begleitumstände lassen Fragen offen. Weiter…
Bulgarische Rechtsextreme als EU-Partner von FPÖ und AfD
Die bulgarische Partei „Vazrazhdane“ ist rechtsextrem, Putin-freundlich und macht sogar mit gewalttätigen Aktionen von sich reden. Bald dürfte sie Fraktionspartnerin von FPÖ und AfD im EU-Parlament werden. Weiter…
Inhaftierter „Judas Watch“-Betreiber auf Identitären-Liste
Still waren die identitären Kumpane rund um Martin Sellner, als beim Prozess gegen den Neonazi Philip H. („Mr. Bond“) gleich auch der Fall seines Bruders Benjamin H. mitverhandelt und damit die Identität des „Judas Watch“-Betreibers publik wurde. Dabei findet sich Benjamin H. auf einer von den Identitären erstellten Liste. Bei der handelt es sich im Gegensatz zu „Judas Watch“ um keine Feindesliste. Weiter…
Rückblick KW 8 (Teil I): Prozesse
Hauptsächlich um Gerichtsprozesse geht es in diesem ersten Teil unseres Wochenrückblicks: Eine Verurteilung nach dem Verbotsgesetz, ein Urteil wegen Hakenkreuz-Vandalismus und die Anhörung eines rassistischen Wirten vor der Gleichbehandlungskommission. Und das alles in Kärnten. Weiter…
Die gescheiterte SPÖ-FPÖ-Liste für den Shoa-Gedenkverein „Freunde von Yad Vashem“
Eine größere Rolle spielt der in Linz ansässige Verein „Österreichische Freunde von Yad Vashem“ innerhalb der Erinnerungskultur Österreichs und darüber hinaus nicht, die Neubesetzung des Vorstands hat jedoch einigen Wirbel ausgelöst. Mittendrin: Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger.