Neun Jahre, nachdem sich ein Buntstiftmaler SS-Runen auf seine Finger tätowieren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haftstrafe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Prozess war. Herr V. beharrte in einem Prozess wegen versuchter Verhetzung darauf, dass er mehrere Vorstrafen hätte, nachdem ihm der Richter Unbescholtenheit attestiert… Weiter »
Am 13. Jänner fand in Wien ein Hintergrundgespräch zum Thema „Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus in der öffentlichen und politischen Diskussion und in den Haltungen der Bevölkerung“ statt, das von den WissenschafterInnen Ruth Wodak (University of Lancaster), Judith Götz (Universität Wien), Martina Zandonella (SORA Wien) und Jörg Flecker (Universität Wien) geführt wurde. Wir dokumentieren hier den… Weiter »
Wenn in Budapest unter Hunderten Neonazis – teilweise in SS-Adjustierung – auch einige österreichische aus dem Nachlass der Alpen-Donau-Truppe aufmarschieren, ist einer ihrer Altvorderen, der Steirer Franz Radl, ganz gerührt und spricht ihnen Anerkennung fürs „Durchhalten“ aus. Wofür? Für die blutige Niederlage der braunen Pfeilkreuzler und SS-Verbände im Februar 1945 nach Wochen des sinnlosen „Durchhaltens“?… Weiter »
Man muss es – leider – so feststellen: Wenn es darum geht, gegen Linke zu vorzugehen, schlagen sich das „bürgerliche“ und „liberale“ Lager historisch verlässlich auf die rechtsextreme Seite – das offenbar selbst dann, wenn das Gegenüber ein sehr gemäßigter Linker wie Bodo Ramelow ist. Und damit es sehr klar gesagt ist: Viele, die jetzt… Weiter »
Hinter den Kulissen haben sich seit dem schmachvollen Ende der FPÖ als Regierungspartei und den Verlusten bei der Nationalratswahl interessante personelle Rochaden ergeben. Einige mussten gehen, andere wechselten in neue Positionen und tauchen an unvermuteten Stellen wieder auf.
Das Konzept der „Omas gegen Rechts“ wird weltweit herumgereicht und diskutiert. Das ist natürlich auch der Grund, warum sie von Rechts so angefeindet werden. Der Rechtsextremist, der sich am Burschiball der FPÖ grinsend mit Hofer ablichten ließ, hat über sie gepostet: „Wenn man länger lebt als man nützlich ist“ und der Tiroler FPÖ-Chef Abwerzger rechnet… Weiter »
Es brodelt weiter in der FPÖ, „not amused“ zeigte man sich über Strache Angriffe auf seine Ex-Partei und stellt eine Klage in Aussicht. Der Streit zwischen Strache/DAÖ und FPÖ könnte auch Auswirkungen auf den Burschenschafterball gehabt haben. Dort vergnügte man sich zwar wieder mit gewohnt einschlägigem Publikum, darunter auch Neonazis, aber in reduzierter Zahl –… Weiter »
Einige Unbedarfte und viele Rechte werden sicher der Meinung sein, dass „wir“ – wer ist damit gemeint? – doch ganz andere Sorgen haben sollten. Ja eh, Klimakrise, Verteilungsfrage, Kapitalismus, Rechtsextremismus, Neonazis usw.! Das kann aber trotzdem nicht heißen, dass wir die Arisierung der Buchstabiertafel nicht rückgängig machen und bei der Gelegenheit vielleicht auch einige männliche… Weiter »
In österreichischen Medien war’s kein Thema, aber in Deutschland weit über den Raum hinaus gehend, in dem der Rechtsreferendar – also Richteramtsanwärter – aufgetreten und beruflich tätig ist: Brian E. gilt als szenebekannt und wurde erstinstanzlich wegen Teilnahme an einer Neonazi-Randale in Leipzig-Connewitz verurteilt. Ein zweites mögliches Delikt, ein Verstoß gegen das Verbotsgesetz – Hakenkreuze… Weiter »
Die Resolution „Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas“, die am 19. September 2019 mit breiter Mehrheit vom Europäischen Parlament beschlossen wurde, trägt zwar einen unverdächtigen Titel, hat es aber in sich. In Österreich ist es jetzt den Lagergemeinschaften Ravensbrück und Dachau zu verdanken, dass sie öffentlich wahrgenommen werden muss. Die beiden Lagergemeinschaften protestieren nämlich heftig… Weiter »
