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Deplatforming: Einbruch des digitalen Ökosystems der Hassakteure

Sperren von Social Media-Accounts werden kontroversiell diskutiert. Auch in Österreich gingen die Meinungen zum Rauswurf des US-amerikanischen Präsidenten von Twitter auseinander – durchaus auch im links-liberalen Lager. Nachdem YouTube in dieser Woche das Video einer Rede von Herbert Kickl gelöscht hatte, gingen die Diskussionen heftig weiter. Manche meinten, man habe Kickl damit letztlich geholfen. Doch wie wirken Sperren von Accounts tatsächlich? Weiter…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 2)

Einen weiterer Fund von Waffen garniert mit NS-Devotionalien gab’s in Wien-Floridsdorf. Zwei FPÖ-Gemeinderäte aus Niederösterreich vergleichen geschichtsvergessen die Corona-Maßnahmen mit dem Nationalsozialismus und geraten so in eine verharmlosende Schiene. Zumindest mit einem beschäftigt sich nun die Justiz. Die FPÖ Burgenland beschäftigt sich mit sich selbst – da bahnt sich die völlige Eskalation eines schon länger dauernden Konflikts an. Ausgerechnet die Stadt Imst, die bereits fünf Jahre vor dem Anschluss Hitler zum Ehrenbürger ernannte, weigert sich, eine nach dem widerlichen Nazi-Dichter Jakob Kopp benannte Straße umzubenennen. Weiter…

Videotipp: „Burschenschaft Germania: Heimat für Rechtsextreme?“

Das Fragezeichen im Titel des Beitrags des deutschen TV-Magazins „Fakt“ „Burschenschaft Germania: Heimat für Rechtsextreme?“ erübrigt sich bereits angesichts der Ergebnisse einer Recherche der antifaschistischen Initiative Isa-rechtsaußen in Kooperation mit der taz, die im Juni 2020 veröffentlicht worden war. Im Visier: Mitglieder einer Prepper-Gruppe, die sich ab 2015 auf einen Tag X vorbereitet hatten. Im Zentrum: Mitglieder der Burschenschaft Germania Leipzig.  Weiter…

Videotipps: Hinter den Kulissen der Corona-Leugner*innen

Screenshot "Monitor" von der Demo Berlin, 29.8.20

„Monitor“ ist ein generell überaus sehenswertes Polit-Magazin des WDR, das sich der kritischen Aufklärung von Hintergründen – vielfach in investigativer Form – verschrieben hat. Immer wieder blickte „Monitor“ in den letzten Monaten auch hinter die Kulissen der Corona-Leugner*innen-Szene. Hier zwei Berichte, einer aus Bautzen und der andere nach der Demonstration in Berlin (29.8.20), im Zuge derer ein Versuch stattfand, den Reichstag zu stürmen. Weiter…

Wochenschau KW 51/20

Ein Nazi-Pornovideo und andere einschlägige Nachrichten und Fotos brachten zwei Vorarlbergern eine bedingte Haft- und eine unbedingte Geldstrafe ein. Ansonsten in Prozessen der letzten Woche: Nazi-Autoaufkleber, ein pöbelnder Alkoholiker mit NS-Devotionalien, „kein  Kommentar“ bei der Frage, ob Hitler ein Held sei. Polizisten in Ottakring wurden mit Hitlergruß und „Sieg Heil“ empfangen, und die Polizei fragt sich, warum. Ob sie sich das auch bei jenem Teilnehmer an einer Corona-Leugnerdemo fragt, der mehrfach ungestört die rechte Hand hob, wissen wir nicht, weil sich die Polizei dazu (noch?) nicht geäußert hat. Wir fragen jedoch, wieso niemand von der Exekutive eingeschritten ist. Und das auch noch: wieder einmal Waffen, dazu Wehrmachtshelme – diesmal in Tirol. Weiter…

Der Waffendealer der Neonazis – weitere Details und Reaktionen

Waffen bei Neonazis (Screenshot Wien heute, orf.at, 12.12.20)

Die Nachricht über das Auffinden eines großen Waffenlagers bei Peter B. und in Österreich zumindest vier anderen involvierten Personen hat hierzulande, aber besonders auch in Deutschland zahlreiche Reaktionen ausgelöst. Die Recherche- und Dokumentationsplattform „blick nach rechts“ hat weitere Details zum Vorleben von B. veröffentlicht. Es sind Mosaiksteine, die sich bestens in B.s lineare Biografie in der – wenigstens zum Teil bewaffneten – neonazistischen Szene fügen. Weiter…

Der Waffendealer der Neonazis

Waffen bei Neonazis (Screenshot Wien heute, orf.at, 12.12.20)

Er ist eine der wichtigsten Figuren der Neonaziszene im deutschsprachigen Raum, vermutlich auch über die Sprachgrenzen hinaus. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert vertickt er Waffen in der Szene, dealt auch mit Drogen. Selten, aber doch kommt ihm dabei die Exekutive in die Quere. Dann muss er kurzfristig absitzen – oder auch nicht? Aber dann macht er wieder weiter mit der Aufrüstung der Neonazis. Eine Spurensuche zu Peter B.. Weiter…

Chronologie der Waffenfunde der letzten eineinhalb Jahre

Bei der Pressekonferenz vom 12. Dezember meinte der Wiener Polizeipräsident Pürstl, die rezenten Waffenfunde bei Neonazis zählten zu den größten der letzten Jahrzehnte. Nun, wenn wir uns ansehen, wie viele Waffenarsenale – wir sprechen hier nur von großen Funden! – alleine in den letzten eineinhalb Jahren in Österreich ausgehoben wurden, und welche Mengen da dabei waren, dann könnte sich Pürstls Aussage etwas relativieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! Weiter…

Die alten und neuen Nazis der „Europäischen Aktion“

„profil“ und „Der Standard“ berichten heute über eine Anklageschrift, die brisant ist: Demnächst könnten nach langjährigen Ermittlungen fünf mutmaßliche Mitglieder der „Europäischen Aktion“ (EA) vor Gericht stehen. Der Vorwurf: Hochverrat, die Wiederherstellung nationalsozialistischer Organisationen und die Einbindung Österreichs in ein zu errichtendes Großdeutsches Reich. Aus diesem Anlass hier die Zusammenfassung dessen, was wir über die „EA“ Ende August 2018 gewusst haben. Weiter…

Der Christchurch-Report: Was Österreich lernen könnte

Um’s provokant zu machen: Was haben der Attentäter von Christchurch und die FPÖ gemeinsam? Die Antwort fällt gerade dieser Tage leicht: Es ist die Unterstützung der Identitären. Die ist laut einem – in mehrfacher Hinsicht – bemerkenswerten Bericht zum Attentat in Christchurch breiter ausgefallen als bisher bekannt. Neuseelands Umgang mit Christchurch und der Bericht zeigen: Österreich könnte einiges daraus lernen. Weiter…