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Wien-Wahl – Drittes Lager: Posten weg, Geld weg

Wien-Wahl 2020: Endergebnis Gemeinderat

Die FPÖ wird durch ihren Absturz bei der Wien-Wahl massenhaft Mandate auf Stadt- und Bezirksebene, darunter den nicht amtsführenden Vizebürgermeister, mindestens zwei der bisher drei von den nicht amtsführenden Stadtratsposten, drei Mandate im Bundesrat verlieren und neben der Bezirksvorstehung in Simmering in allen Bezirken mit Ausnahme von Simmering auch die stellvertretenden Vorsteher. Die FPÖ wird zudem in vielen Ausschüssen und Kommissionen der Bezirke gar nicht mehr vertreten sein. Was wohl am meisten schmerzen wird: Auch Millionen an Parteienförderung fallen weg. Weiter…

Wochenschau KW 41/20

Heute schauen wir nach Vorarlberg, wo es einmal mehr um braune Tattoos geht, die jemand gesehen hat oder vielleicht auch nicht. Und nach Kärnten, wo der diesjährige Landesfeiertag vieles wie immer, aber auch eine bemerkenswerte Entschuldigung gebracht hat. Weiter…

Kalter Schauer über den Rücken

Es sind zwei Stunden, die die Gerichtsreporterin Annette Ramelsberger erzählt, über ihre Biographie, aber vor allem zum NSU-Prozess, darüber, was ein Prozess wie dieser mit Zuhörenden macht und verändert und wie der Staat konsequent versagt hat – aber auch über ihre eigenen Fehler als Journalistin. Weiter…

Rechtsextreme Medien und das Lueger-Denkmal

"Schandwache" (Presseservice Wien)

Und wieder einmal Wirbel um das Lueger-Denkmal in Wien – sorry, Doktor Karl Lueger-Denkmal am Doktor-Karl-Lueger-Platz. Titel muss sein. Das Denkmal des antisemitischen Bürgermeisters offenbar auch. Dafür plädieren fast alle Parteien und vor allem die Rechtsextremen, die Platz und Denkmal bereits seit längerer Zeit zur Kampf- und Aufmarschzone erklärt haben. Weiter…

Lügen-Lüth, die AfD und die FPÖ

Christan Lüth hat nach Bekanntwerden seiner Aussagen seinen Twitter-Account gelöscht

Das war am Montag dieser Woche ein veritabler Paukenschlag, als „Die Zeit“ in einer Vorabmeldung zur Doku von ProSieben „Rechts.Deutsch.Radikal.“ verdeckt gefilmte Aussagen des AfD-Mannes Christian Lüth veröffentlichte. Lüths Aussage, „je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD“, war, verglichen mit seinen Gewaltphantasien, noch relativ harmlos. Weiter…

Sellner blitzt beim Wiener Handelsgericht ab

Sellner im Video zu Bernhard Weidinger (Screenshot Bitchute)

Im vergangenen Juli hat YouTube einigen rechtsextremen Accounts den Saft abgedreht – betroffen vom Deplatforming war auch Martin Sellner. Unter Pomp und Trara hatte er seinen Kampf gegen YouTube angekündigt und Klage eingebracht. Doch auf juristischer Ebene musste er nun eine Niederlage einstecken. Weiter…

Corona-Proteste: Kommando von Rechtsaußen

Wenn am Samstag, 26.9. die Initiative „Heimat & Umwelt“ mit Anhang zur Demonstration für das sofortige Ende der Corona-„Plandemie“ in Wien aufmarschiert, dann ist eines sicher: Rechtsextreme und Neonazis haben mittlerweile das Kommando in der Szene übernommen. Das zeichnete sich schon bei den jüngsten Aufmärschen in Wien ab, die durch Presseservice Wien bestens dokumentiert wurden. Weiter…

Wochenschau KW 37/20

Die FPÖ schäumt wieder einmal, weil „eine dubiose Ansammlung von FPÖ-Hassern“ (blauer O-Ton) den steirischen Vizeklubobmann Hermann angezeigt und die Staatsanwaltschaft nun die Aufhebung von dessen parlamentarischer Immunität beantragt hat. Der Betreiber der Hetzseite „Hartgeld“ ist verhaftet worden, aber seine Seite ist inklusive Morddrohungen u.a. gegen Justizministerin Zadić nicht nur noch immer online, sondern wird weiter mit Einträgen versorgt. Weiter…

Wochenschau KW 36/20

Schützenhilfe aus Deutschland holte sich die heimische Pandemieleugnerszene für eine Kundgebung in Wien und Graz. Zumindest die Erstere wird juristische Nachspiele haben. Keine Woche ohne Wiederbetätigung(en), diesmal allerdings hervorstechend ein Kärntner FPÖ-Gemeinderat, in dessen Haus sich eine NS-Devotionaliensammlung befand und möglicherweise noch immer befindet. Weiter…