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Ein verborgenes Leben

Der Filmti­tel „Ein ver­bor­genes Leben“ find­et sich in einem Zitat der englis­chen Schrift­stel­lerin George Eliot wieder, mit dem der Film von Ter­rence Mal­ick endet. Ein mehrdeutiger Titel, denn auch dieser Film über Franz Jäger­stät­ter, den katholis­chen Wider­ständler aus dem Innvier­tel, trägt wenig bei, um sein Leben sicht­bar­er, seinen Wider­stand für spätere Gen­er­a­tio­nen greif­bar­er und ver­ständlich­er zu machen. Eine Filmbe­sprechung von Karl Öllinger. Weit­er…

„Die Ehemaligen“ – Wie war das mit der FPÖ?

Für jene, die sich mit der Geschichte der FPÖ – vor allem mit ihren Anfän­gen und Vor­läufern – ser­iös auseinan­der­set­zen möcht­en, haben wir eine andere Leseempfehlung als den His­toriker­bericht der FPÖ: das im Sep­tem­ber erschienene Buch „Die Ehe­ma­li­gen“ der Wiener His­torik­erin Mar­git Reit­er. Sie schildert darin die per­son­ellen und ide­ol­o­gis­chen Kon­ti­nu­itäten von den deutschna­tionalen Parteien der Ersten Repub­lik über die NSDAP bis zur FPÖ. Weit­er…

Bücherliste Winter 2019

Es hat schon Tra­di­tion, dass wir im Dezem­ber mit Leseempfehlun­gen aufwarten. Ein paar Tage sind bis Wei­h­nacht­en noch Zeit, um das eine oder andere Buch zu besor­gen und jeman­dem oder sich selb­st als Lek­türe zu schenken. Weit­er…

Rezension „Rechtsextremismus Band 3: Geschlechterreflektierte Perspektiven”

Die Forschungs­gruppe Ide­olo­gien und Poli­tiken der Ungle­ich­heit (FIPU) the­ma­tisiert in ihrem drit­ten Sam­mel­band das Ver­hält­nis von Recht­sex­trem­is­mus und Geschlecht. Wie bere­its die bei­den Vorgänger, ist auch Band 3 in der Rei­he kri­tik & utopie des Man­del­baumver­lag erschienen. Dies­mal wird die oblig­a­torische Korn­blume am dunkelvi­o­let­ten Buch­cov­er von ein­er Gotte­san­be­terin bedrängt. Weit­er…

Rassenforschung an der Uni? (Teil 1)

Über ein Mail wur­den wir informiert. Eine offen ras­sis­tis­che Arbeit sei als Bach­e­lo­rar­beit angenom­men wor­den. The­ma „Rasse und Stimme“. Wir haben das gecheckt und nicht nur eine ganz offen ras­sis­tis­che Bach­e­lo­rar­beit, son­dern auch noch andere Texte des­sel­ben Autors gefun­den, die recht(s) extrem sind. Ganz offen­sichtlich will der Mann damit provozieren, um sich als Opfer (von unter­drück­ter und aus­ge­gren­zter Wis­senschaft und Forschung) zu insze­nieren. Wir haben deshalb renom­mierte Wis­senschaf­terIn­nen gebeten, einige Texte des Autors kurz zu begutacht­en. Weit­er…

Büchertipps 2018 (Teil 2)

Ist ja nicht so ein­fach, das richtige Geschenk zu find­en – falls man sich über­haupt diesem Brauch verpflichtet fühlt. Ist das Schenken eigentlich ein Brauch, wie ihn sich die FPÖ imag­iniert und Zuge­wan­derten geset­zlich vorschreiben will oder geschickt getarn­ter Kon­sum­is­mus? Es ist ein­er­lei, denn von der FPÖ wer­den wir sowieso keine g’scheite Antwort bekom­men, aber wir hät­ten da einige Empfehlun­gen – in les­bar­er Form, egal für wen und wozu. Haupt­sache, sie wer­den gele­sen! Heute: Sach­büch­er. Weit­er…

Büchertipps (Teil 1)

Ist ja nicht so ein­fach, das richtige Geschenk zu find­en – falls man sich über­haupt diesem Brauch verpflichtet fühlt. Ist das Schenken eigentlich ein Brauch, wie ihn sich die FPÖ imag­iniert und Zuge­wan­derten geset­zlich vorschreiben will oder geschickt getarn­ter Kon­sum­is­mus? Es ist ein­er­lei, denn von der FPÖ wer­den wir sowieso keine g’scheite Antwort bekom­men, aber wir hät­ten da einige Empfehlun­gen – in les­bar­er Form, egal für wen und wozu. Haupt­sache, sie wer­den gele­sen! Heute: Bel­letris­tik. Weit­er…

Die braunen Flecken der ÖVP als Leerstellen

Dieser Film hat in den let­zten Monat­en die his­torisch Inter­essierten gefes­selt: Mur­er – Anatomie eines Prozess­es“. Er erzählt die Geschichte des skan­dalösen Graz­er Prozess­es gegen den Massen­mörder und späteren ÖVP-Funk­tionär Franz Mur­er. Den „Schlächter von Wilna“ sucht man aber verge­blich in der von Michael Wladi­ka ver­fassten Studie des „Karl-von-Vogel­sang-Insti­tuts“ zu den braunen Fleck­en in der ÖVP. Weit­er…

Die FPÖ –Partei der Reichen

Die FPÖ nen­nt sich soziale Heimat­partei. Doch ihre Kürzungs­fan­tasien im Gesund­heits- und Sozial­bere­ich sprechen eine ganz andere Sprache. Mil­liar­den von Euro will die FPÖ dort eins­paren. Hier ein Vor­ab­druck aus dem neuen Buch „Die FPÖ – Partei der Reichen” von Michael Bon­va­l­ot, der uns fre­undlicher­weise vom Autor zur Ver­fü­gung gestellt wurde. Der Autor ist freier Jour­nal­ist und schreibt unter anderem für das Online-Mag­a­zin Vice.

Wie die FPÖ im Gesundheitsbereich kürzen will

Wenn es nach der FPÖ gin­ge, würde das Bud­get für den Gesund­heits­bere­ich mas­siv zusam­mengestrichen. Im Dezem­ber 2016 erk­lärt Nor­bert Hofer, es kön­nten in diesem Sek­tor em>„bis zu 4,7 Mil­liar­den Euro pro Jahr” einges­part wer­den. Im Juli 2017 bekräftigte Hofer diese Summe.

Auch in ihrem zen­tralen pro­gram­ma­tis­chen Text, dem „Hand­buch frei­heitlich­er Poli­tik”, kri­tisiert die FPÖ die jährlichen Förderun­gen des Spi­tal­bere­ichs von 6 Mil­liar­den Euro. „Sehr rasch” kön­nten Einsparun­gen „in der Höhe von rund 800 Mil­lio­nen Euro” bei Spitälern (sowie den ÖBB und der Förderung des Hochtech­nolo­giesek­tors) erzielt wer­den. (S. 178) Vor der NR-Wahl 2017 wur­den die Kürzun­gen geringer ver­an­schlagt. Doch auch laut dem Ende August erschiene­nen Wirtschaft­spro­gramm soll in den Bere­ichen Gesund­heit und Ver­wal­tung eine Mil­liarde gekürzt wer­den. (S. 35)

Nichts zu holen für die Beschäftigten

Von Einsparungsphan­tasien im Gesund­heits­bere­ich wären Pati­entIn­nen und Beschäftigte mas­siv betrof­fen. Von Verbesserun­gen für jene, die im Gesund­heits- und Sozial­bere­ich arbeit­en, will hinge­gen nicht ein­mal die FPÖ-Arbeit­nehmeror­gan­i­sa­tio­nen „Frei­heitliche Arbeit­nehmer” etwas wissen. 

Im Mai 2015 wurde in der Vol­lver­samm­lung der AK Wien ein Antrag einge­bracht. Inhalt: Die Forderung nach ein­er „Sozialmil­liarde” sowie die „Unter­stützung und Ini­ti­ierung poli­tis­ch­er, gew­erkschaftlich­er und betrieblich­er Kam­pag­nen für mas­siv mehr Ressourcen (zusät­zlich­er Per­son­alein­satz, bessere Ausstat­tung, höhere Gehäl­ter) in allen Bere­ichen der Sozial- und Gesund­heits­branche.” Der Antrag, wurde mehrheitlich angenom­men. Dage­gen stimmten die Frei­heitlichen Arbeitnehmer. 

Konkrete Vorschläge, wo im Gesund­heitswe­sen gekürzt wer­den solle, legt die FPÖ keine vor. Die all­ge­meine Forderung nach ein­er „Ver­wal­tungsre­form”, die die FPÖ immer wieder erhebt, klingt auch weit harm­los­er als konkrete Kürzun­gen. Allerd­ings find­et sich im „Hand­buch” die Forderung nach niedrigeren Zigaret­ten­preisen. (S. 187) Zweifel­haft ist allerd­ings, ob steigende Kosten für Kreb­s­be­hand­lun­gen zu Kostensenkun­gen im Gesund­heitswe­sen führen.

„Mut” zu Sozialkürzungen

Um zu sehen, wo die FPÖ sparen will, lohnt also ein Blick hin­ter die Kulis­sen. Inter­es­sant ist hier­bei etwa das Buch „Mut zur Wahrheit”, her­aus­gegeben 2015 vom Atterseekreis der FPÖ, einem neolib­eralen Think tank der Partei. 

Das Vor­wort schrieben Man­fred Haim­buch­n­er und Alois Gradauer. Haim­buch­n­er ist stel­lvertre­tender FP-Bun­desparteiob­mann und darf als zen­traler Verbindungs­mann in die Wirtschaft gel­ten. [Er war es auch, der für die FPÖ in der ZIB2 das neue Wirtschaft­spro­gramm vertei­digte] Gradauer ist als ehe­ma­liger Nation­al­ratsab­ge­ord­neter, Bud­get­sprech­er im Par­la­ment sowie Funk­tionär des RFW ein wirtschaft­spoli­tis­ches Schw­ergewicht der FPÖ. Es sollte also nicht ver­wun­dern, dass im Atterseekreis dann neolib­eraler Klar­text für die Funk­tionärIn­nen gesprochen wird.

Privatisierung im Gesundheitssektor

Mit dem Sozial­bere­ich beschäftigt sich in „Mut zur Wahrheit” Andreas Unter­berg­er. Er fordert eine weit­ge­hende Pri­vatisierung der Kranken­ver­sicherung inklu­sive Selb­st­be­hal­ten: „Im Gesund­heitssys­tem wird das Sys­tem Pflichtver­sicherung durch das Sys­tem Ver­sicherungspflicht abgelöst (…) Die konkur­ri­eren­den Gesund­heits-Ver­sicherun­gen kön­nen Tar­ife mit Selb­st­be­hal­ten anbi­eten.” Konkur­ri­erende pri­vate Ver­sicherun­gen bedeuten, dass vor allem Men­schen mit hohen Gesund­heit­skosten große Prob­leme bekom­men. Die Debat­ten um das US-Gesund­heitssys­tem dür­fen als war­nen­des Beispiel gelten. 

Die Spitäler sollen sich mit dem Mut zur Wahrheit kün­ftig selb­st finanzieren: „Der Staat – also meist Län­der oder Gemein­den – darf zwar weit­er­hin Spitäler betreiben, aber dor­thin keine Steuergelder fließen lassen.” Das würde für alle Pati­entIn­nen zu ein­er drastis­chen Erhöhung der Kosten für die medi­zinis­che Ver­sorgung führen. 

Selbstbehalte und höhere Kosten

In welchem Aus­maß Selb­st­be­halte durchge­set­zt wer­den kön­nten, macht Unter­berg­er eben­falls klar: „Das einzige, was der Staat da noch zu tun hätte: einen Min­destkat­a­log an medi­zinis­chen Leis­tun­gen auf­stellen, die jeden­falls von jed­er Ver­sicherung gedeckt wer­den müssen. In diesen [sic!] Kat­a­log müssen alle großen und teuren Risiken enthal­ten sein. Hinge­gen soll­ten die vie­len kosten­in­ten­siv­en Kleinigkeit­en unberück­sichtigt bleiben (Stich­wort: Kopfwehpulver).”

Doch was ist mit jenen, die Sozial­ab­bau-Maß­nah­men im Gesund­heits­bere­ich nicht für der Weisheit let­zten Schluss hal­ten? Eine „Reduk­tion der Gesund­heit­sleis­tun­gen” nen­nt Unter­berg­er „mutige Sanierun­gen”. Geg­ner­In­nen von Kürzun­gen seien hinge­gen „linke Träumer und viele jen­er, die es sich in der sozialen Hänge­mat­te bequem gemacht” hätten.

Dieser Artikel ist ein Vor­ab­druck aus dem neuen Buch „Die FPÖ – Partei der Reichen” von Michael Bonvalot. 

Buchtipp:

Michael Bon­va­l­ot
Die FPÖ – Partei der Reichen
14.00 €
232 Seiten
For­mat: 12 x 17
ISBN: 978–3‑85476–672
Ver­lag Mandelbaum
Ab Anfang Sep­tem­ber 2017 in jed­er gut sortierten Buchhandlung
Mehr Infor­ma­tio­nen: mandelbaum.at

Broschüre: „Gewerkschaften und Rechtsextremismus in Europa”

Organ­isierte Arbei­t­erIn­nen spiel­ten in der Auseinan­der­set­zung für Demokratie und Frei­heit schon eine Rolle, als gew­erkschaftliche Vere­ini­gun­gen noch krim­i­nal­isiert und ver­fol­gt wur­den. Mit der offiziellen Grün­dung von Gew­erkschaften tru­gen diese einen wesentlichen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft bei. Weit­er…