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Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Sechs Jah­re hat es gedau­ert, bis nach der Ankün­di­gung durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­wür­di­gen Urtei­len das Ver­bots­ge­setz novel­lie­ren zu wol­len, nun ein Ent­wurf vor­ge­legt wur­de, der bald in Begut­ach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nah­me von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Ober­ös­ter­rei­chi­schen Netz­werk gegen Ras­sis­mus und Rechts­extre­mis­mus sowie ein Abriss zur Geschich­te des Anti­fa­schis­ti­schen Rechts in Öster­reich. Wei­ter…

SdR in den Medien der letzten Woche

Medi­en­an­fra­gen aus Deutsch­land gehö­ren inzwi­schen zum Arbeits­all­tag für „Stoppt die Rech­ten“ (SdR). Dort inter­es­siert man sich sehr inten­siv für die aus dem ober­ös­ter­rei­chi­schen Stall stam­men­den rechts­extre­men Medi­en, ins­be­son­de­re für AUF1. Dem­entspre­chend häu­fig wer­den wir nach unse­ren Ein­schät­zun­gen befragt. Aber nicht nur: RTL und der stern ver­öf­fent­lich­ten in der letz­ten Woche eine gro­ße Recher­che zu ille­ga­len, oft auch rechts­extrem beein­fluss­ten Schu­len in Deutsch­land, wo direkt und indi­rekt auch Öster­rei­cher maß­geb­lich mit­mi­schen. Auch hier war SdR bera­tend tätig. Wei­ter…

Besprechung mit Frühstück

„Bespre­chung mit anschlie­ßen­dem Früh­stück“ – so banal wer­den 14 Män­ner von Rein­hard Heyd­rich zu einer Sit­zung am 20. Jän­ner 1942 gela­den. Dort wird in nur 90 Minu­ten der mil­lio­nen­fa­che Mord an euro­päi­schen Juden und Jüdin­nen orga­ni­sa­to­risch geplant. Das Tref­fen ist spä­ter als Wann­see-Kon­fe­renz in die Geschich­te ein­ge­gan­gen. Das ZDF hat eine sehens­wer­te Doku gemacht. Wei­ter…

Doku-Tipp: Verschwörungswelten

Teil 1 der drei­tei­li­gen ORF-Doku „Ver­schwö­rungs­wel­ten“ lässt sich schon ein­mal gut an. Im Fokus ste­hen Impfskeptiker*innen, die frei­mü­tig erzäh­len, wie sie zu ihren kru­den Posi­tio­nen gekom­men sind. Dem wird direkt der Stand der wis­sen­schaft­li­chen For­schung gegen­über­ge­stellt. Aber auch die Machen­schaf­ten des Ryke Geerd Hamer und sei­ner Jün­ger wer­den durch­leuch­tet. Wei­ter…

Doku-Tipp: Rechte Influencerinnen und ihre Strategien

Sie pos­ten lieb­li­che Moti­ve, wei­ße, meist blon­de Frau­en oft in der Natur – eine ver­meint­lich unpo­li­ti­sche hei­le Welt, die aber rech­ten Nar­ra­ti­ven folgt. Die Stra­te­gie ist, mit auf den ers­ten Blick harm­lo­sen Sujets in den vor­po­li­ti­schen Raum vor­zu­drin­gen und den mit rechts­extre­men Inhal­ten suk­zes­si­ve zu beset­zen. Über die­se Stra­te­gie will die App „Lou­lu” auf­klä­ren. Wei­ter…

Doku-Tipp: Im Visier – Neonazis planen den Umsturz

Anhand von drei Akteur*innen aus der bay­ri­schen Neo­na­zi-Sze­ne, Susan­ne G.-S. (Der III. Weg mit NSU-Kon­tak­ten wie Ralf Woh­le­ben), Rai­ner Bil­ler (NSU) und Fabi­an Diet­lin­ger (Feu­er­kriegs­di­vi­si­on) wird das Radi­ka­li­sie­rungs­po­ten­ti­al der Sze­ne gezeigt: Es kennt kei­ne Gren­zen und geht bis zu geplan­ten Mor­den. Die Neo­na­zis agie­ren nicht weit von der öster­rei­chi­schen Gren­ze, und wir wis­sen: Es gibt Ver­net­zun­gen in den öster­rei­chi­schen Raum hin­ein. Wei­ter…

Doku-Tipp: „Impfgegner – Wer profitiert von der Angst?“

Eine Doku, span­nend wie ein Kri­mi – und Tote gibt es auch zuhauf: die Geschich­te der Impfgegner*innen seit 1998, als der bri­ti­sche Medi­zi­ner Wake­field mit gefak­ten Stu­di­en­ergeb­nis­sen behaup­te­te, die Kom­bi-Imp­fung MMR wür­de Autis­mus bei Kin­dern aus­lö­sen. Seit­her ist der mit Berufs­ver­bot beleg­te Wake­field Gali­ons­fi­gur der Impfgegner*innen und hat sehr poten­te Geld­ge­ber hin­ter sich. Sei­ne Kam­pa­gnen sind eine Blau­pau­se für jene, die nun gegen die Coro­no-Imp­fun­gen lau­fen. Wei­ter…

Die Antifa-Bücherliste (Teil 2)

Wir haben es gera­de noch geschafft, mit dem Lesen so zeit­ge­recht fer­tig zu wer­den, dass Ihr Euch oder ande­re noch für die Fei­er­ta­ge (oder für die Omi­kron-Zeit danach) damit ver­sor­gen könnt. Bleibt gesund und sta­bil und habt ein paar fei­ne Tage! Wei­ter…

Die Antifa-Bücherliste (Teil 1)

„So wie jedes Jahr gibt es auch heu­er eine fei­ne Bücher­lis­te für die Fei­er­ta­ge und gleich auch für den nächs­ten Lock­down“. Das haben wir vori­ges Jahr so geschrie­ben – ist aber noch immer aktu­ell. Ein zwei­ter Teil mit mehr Bel­le­tris­tik folgt noch nächs­te Woche. Bleibt gesund und sta­bil! Wei­ter…