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Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Sechs Jahre hat es gedauert, bis nach der Ankündi­gung durch den dama­li­gen Jus­tizmin­is­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­würdi­gen Urteilen das Ver­bots­ge­setz nov­el­lieren zu wollen, nun ein Entwurf vorgelegt wurde, der bald in Begutach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nahme von Robert Eit­er, Jurist und aktiv im Oberöster­re­ichis­chen Net­zw­erk gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus sowie ein Abriss zur Geschichte des Antifaschis­tis­chen Rechts in Öster­re­ich. Weit­er…

SdR in den Medien der letzten Woche

Medi­en­an­fra­gen aus Deutsch­land gehören inzwis­chen zum Arbeit­sall­t­ag für „Stoppt die Recht­en“ (SdR). Dort inter­essiert man sich sehr inten­siv für die aus dem oberöster­re­ichis­chen Stall stam­menden recht­sex­tremen Medi­en, ins­beson­dere für AUF1. Dementsprechend häu­fig wer­den wir nach unseren Ein­schätzun­gen befragt. Aber nicht nur: RTL und der stern veröf­fentlicht­en in der let­zten Woche eine große Recherche zu ille­galen, oft auch recht­sex­trem bee­in­flussten Schulen in Deutsch­land, wo direkt und indi­rekt auch Öster­re­ich­er maßge­blich mit­mis­chen. Auch hier war SdR bera­tend tätig. Weit­er…

Besprechung mit Frühstück

„Besprechung mit anschließen­dem Früh­stück“ – so banal wer­den 14 Män­ner von Rein­hard Hey­drich zu ein­er Sitzung am 20. Jän­ner 1942 geladen. Dort wird in nur 90 Minuten der mil­lio­nen­fache Mord an europäis­chen Juden und Jüdin­nen organ­isatorisch geplant. Das Tre­f­fen ist später als Wannsee-Kon­ferenz in die Geschichte einge­gan­gen. Das ZDF hat eine sehenswerte Doku gemacht. Weit­er…

Doku-Tipp: Verschwörungswelten

Teil 1 der dre­it­eili­gen ORF-Doku „Ver­schwörungswel­ten“ lässt sich schon ein­mal gut an. Im Fokus ste­hen Impfskeptiker*innen, die freimütig erzählen, wie sie zu ihren kru­den Posi­tio­nen gekom­men sind. Dem wird direkt der Stand der wis­senschaftlichen Forschung gegenübergestellt. Aber auch die Machen­schaften des Ryke Geerd Hamer und sein­er Jünger wer­den durch­leuchtet. Weit­er…

Doku-Tipp: Rechte Influencerinnen und ihre Strategien

Sie posten liebliche Motive, weiße, meist blonde Frauen oft in der Natur – eine ver­meintlich unpoli­tis­che heile Welt, die aber recht­en Nar­ra­tiv­en fol­gt. Die Strate­gie ist, mit auf den ersten Blick harm­losen Sujets in den vor­poli­tis­chen Raum vorzu­drin­gen und den mit recht­sex­tremen Inhal­ten sukzes­sive zu beset­zen. Über diese Strate­gie will die App „Loulu” aufk­lären. Weit­er…

Doku-Tipp: Im Visier – Neonazis planen den Umsturz

Anhand von drei Akteur*innen aus der bayrischen Neon­azi-Szene, Susanne G.-S. (Der III. Weg mit NSU-Kon­tak­ten wie Ralf Wohleben), Rain­er Biller (NSU) und Fabi­an Dietlinger (Feuerkriegs­di­vi­sion) wird das Radikalisierungspo­ten­tial der Szene gezeigt: Es ken­nt keine Gren­zen und geht bis zu geplanten Mor­den. Die Neon­azis agieren nicht weit von der öster­re­ichis­chen Gren­ze, und wir wis­sen: Es gibt Ver­net­zun­gen in den öster­re­ichis­chen Raum hinein. Weit­er…

Doku-Tipp: „Impfgegner – Wer profitiert von der Angst?“

Eine Doku, span­nend wie ein Kri­mi – und Tote gibt es auch zuhauf: die Geschichte der Impfgegner*innen seit 1998, als der britis­che Medi­zin­er Wake­field mit gefak­ten Stu­di­energeb­nis­sen behauptete, die Kom­bi-Imp­fung MMR würde Autismus bei Kindern aus­lösen. Sei­ther ist der mit Berufsver­bot belegte Wake­field Galions­fig­ur der Impfgegner*innen und hat sehr potente Geldge­ber hin­ter sich. Seine Kam­pag­nen sind eine Blau­pause für jene, die nun gegen die Coro­no-Imp­fun­gen laufen. Weit­er…

Die Antifa-Bücherliste (Teil 2)

Wir haben es ger­ade noch geschafft, mit dem Lesen so zeit­gerecht fer­tig zu wer­den, dass Ihr Euch oder andere noch für die Feiertage (oder für die Omikron-Zeit danach) damit ver­sor­gen kön­nt. Bleibt gesund und sta­bil und habt ein paar feine Tage! Weit­er…

Die Antifa-Bücherliste (Teil 1)

„So wie jedes Jahr gibt es auch heuer eine feine Bücherliste für die Feiertage und gle­ich auch für den näch­sten Lock­down“. Das haben wir voriges Jahr so geschrieben – ist aber noch immer aktuell. Ein zweit­er Teil mit mehr Bel­letris­tik fol­gt noch näch­ste Woche. Bleibt gesund und sta­bil! Weit­er…