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Eine Antisemitin im Nationalrat ? Rücktritt!

Schon wieder Susanne Win­ter! Die FPÖ-Abge­ord­nete, die 2009 wegen Ver­het­zung und Her­ab­würdi­gung religiös­er Lehren verurteilt wurde und auch danach etliche Male ein­schlägig aufge­fall­en ist, hat jet­zt ein übles anti­semi­tis­ches Post­ing auf ihrer Face­book-Seite zus­tim­mend kom­men­tiert und erst nach etlichen Stun­den, in denen es bere­its heftige Proteste – auch auf ihrer FB-Seite –gegeben hat, gelöscht. Rück­tritt – wann son­st, wenn nicht jet­zt! Weit­er…

Linz: Anschober zeigt an

Auf der Face­book-Seite des oberöster­re­ichis­chen Lan­desrates Rudi Anschober (Grüne) , aber auch bei seinen E‑Mails haben sich in den let­zten Tagen recht­sex­treme Nachricht­en mit het­zerischem, diskri­m­inieren­dem Inhalt sowie per­sön­liche Belei­di­gun­gen und Bedro­hun­gen gehäuft, darunter auch solche, die gegen andere UserIn­nen gerichtet waren. Rudi Anschober reicht es: „Die Gren­ze ist jet­zt über­schrit­ten“. Strafanzeigen wur­den einge­bracht. Weit­er…

Die „Krone“ hetzt – ein Fall für die Justiz?

Der Chefredak­teur der „Kro­ne“ Steier­mark will was „erfahren“ haben. Von wem, schreibt er nicht. Aber er weiß, dass sich junge, testos­teronges­teuerte Syr­er „äußerst aggres­sive sex­uelle Über­griffe leis­ten“. Afgha­nen wiederum zer­legen in den ÖBB-Wag­gons die Sitze, weil da Chris­ten daraufge­sessen sind, das hat er jeden­falls wortwörtlich so gehört. Und natür­lich stür­men Hor­den die Super­märk­te, reißen die Pack­un­gen auf, nehmen sich, was sie wollen, ver­schwinden dann. Eine het­zerische Lüge nach der anderen. Kon­se­quen­z­los? Weit­er…

Köln: Von den Worten zu den Taten

Am Sam­stag, 17. Okto­ber, wurde die parteilose Kan­di­datin für das Amt der Köl­ner Ober­bürg­er­meis­ter­schaft, die Sozialdez­er­nentin Hen­ri­ette Rek­er, von dem Recht­sex­trem­is­ten Frank S. (44) mit einem Mess­er ange­grif­f­en und schw­er ver­let­zt. In den meis­ten Stel­lung­nah­men nach der Tat wird mit­tler­weile von einem frem­den­feindlichen Motiv des Täters gesprochen. Töten wollte der frühere Neon­azi aber eine deutsche Poli­tik­erin. Weit­er…

St.Pölten: 6 Jahre Haft für den Neonazi Rüssel

Das Lan­des­gericht St. Pöl­ten hat in der Vor­woche eines der härtesten Urteile der let­zten Jahre nach dem NS- Ver­bots­ge­setz aus­ge­sprochen: Sechs Jahre erhielt der mehrfach vorbe­strafte Angeklagte. Der Richter begrün­dete das Straf­maß mit der Notwendigkeit, andere Men­schen dadurch abzuschreck­en. Dage­gen gibt es in Zeit­en anschwellen­der Has­sorgien wenig einzuwen­den – bloß, wie sollen sie abgeschreckt wer­den, wenn sie fast nichts erfahren? Weit­er…

Wenn Markus hetzt, gefällt das Johann!

Markus Gude­nus kan­di­diert für die FPÖ als Bezirk­srat in Wien-Wieden. Markus Gude­nus ist der ältere Brud­er des FPÖ-Spitzenkan­di­dat­en Johann Gude­nus. Die bei­den dürften sich gut ver­ste­hen, denn der eine „liked“ gerne die Kom­mentare des anderen auf Face­book und umgekehrt. Zum Prob­lem wird das für bei­de, wenn der Kom­men­tar het­zerisch ist. Da hört sich jeglich­er Spaß und auch das Liken auf – darum soll­ten eigentlich bei­de die Kon­se­quen­zen ziehen. Weit­er…

Straches Fundstück: Erstunken und erlogen!

Seit Wochen kur­sieren Post­ings , wonach Flüchtlinge Super­märk­te plün­dern, aber Medi­en darüber nicht bericht­en dürften. Bish­er betrafen diese Het­zbotschaften Deutsch­land – die bekan­nteste davon einen Ede­ka-Markt in Fried­berg (Bay­ern). Der Geschäfts­führer demen­tierte heftig und aus­führlich. Eine Vari­ante der Het­zbotschaft ist jet­zt auch in Öster­re­ich aufge­taucht. Dank Stra­che ist sie zig­tausend­fach ver­bre­it­et wor­den – obwohl sie erstunken und erlogen ist. Weit­er…

FPÖ: Der Abgang eines Ex-Bundesrats

Weil er den Recht­sruck der Partei nicht mehr länger mit­tra­gen könne, so der ehe­ma­lige Bun­desrat der FPÖ, Johann Ertl, sei er aus der Partei aus­ge­treten. Genaueres will Ertl, der zulet­zt Gemein­der­at der FPÖ in Schwechat war, dem­nächst bekan­nt­geben. Bei der Gemein­der­atswahl Anfang dieses Jahres war Ertl noch Spitzenkan­di­dat der FPÖ in Schwechat, jet­zt macht er seine Parteifre­unde für einen Recht­sruck ver­ant­wortlich. Weit­er…

Die Stiftung und der Kommentar zum Stiftungsrecht

Die Schreiber von unzensuriert.at, der Haus­pos­tille von Mar­tin Graf, waren etwas indig­niert. Bei der Pressekon­ferenz von Anwalt Georg Zanger, der die Vertre­tung von Gertrud Meschar, der Stifterin, über­nom­men hat, waren sie keine gelade­nen Gäste und durften nicht ganz vorne sitzen. Ver­mut­lich haben sie deshalb einiges nicht mit­bekom­men. Weit­er…