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Die Bleiburg-Pilger*innen

Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag. (mehr …)

Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“

Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“. (mehr …)

Doron Rabinovici: „Die Niederlage der Nazis ist unser Triumph“

Rund 4.000 Menschen feierten trotz Regen gemeinsam mit den Wiener Symphonikern und der Zeitzeugin Lucia Heilman am Tag der Befreiung das vom Mauthausen-Komitee Österreich organisierte „Fest der Freude“. Der Schriftsteller Doron Rabinovici hat für diesen Anlass einen Text verfasst, den wir mit Zustimmung des Autors hier veröffentlichen. Danke, Doron, für diesen Text! (mehr …)

Vorsicht, Rechtsextreme auf Kapertrips bei Facebook!

Die Methode ist bekannt und einige Rechtsextremisten haben es dabei schon zu wahrer Meisterschaft gebracht. Man gründet eine rechte Gruppe, schaufelt dann die ungefragten Mitglieder in die nächste rechte Gruppe weiter, gründet mit den gleichen Mitglieder Landes- und Ortsgruppen und täuscht so Größe vor. Das Kapern der FB-Gruppe „Das alte Innsbruck“ und ihre Umbenennung in „Innsbruck für Norbert Hofer“ hat allerdings gewaltigen Ärger ausgelöst. (mehr …)

„Profil“ geht gegen braunen Hetzer vor

Die Zeitschrift „profil“ hat – so wie die „Presse“, der „Standard“ in Form eines Kommentars von Hans Rauscher bzw. auch wir über den Lieblingsmaler des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten geschrieben. Der Kommentar von Christian Rainer, Herausgeber des „profil“, hat einen anonymen Schreiberling von „unzensuriert.at“ fürchterlich aufgebracht und zu einer Polemik veranlasst, in der tiefstes Niveau und gezielte Hetze beklagt werden. Er hat damit aber nicht die Postings bei „unzensuriert“ gemeint. Das will „profil“ jetzt gerichtlich geklärt wissen. (mehr …)

Eisenstadt: Geldstrafe für Hetze

48 Jahre ist er alt, der Hetzer, und darf sich über die Diversion freuen, die er vom Landesgericht Eisenstadt erhalten hat. 480 Euro muss er innerhalb eines halben Jahres zahlen dafür, dass er im September des Vorjahres mehrere hetzerische Bilder und Kommentare gegen Muslime gepostet hat. Der Staatsanwalt liest die Zitate nicht vor, die Richterin kommentiert nur knapp: „Das hätte mir keinen Spaß bereitet. Ich hätte das nicht mit ihnen diskutieren wollen“ und schlägt die Diversion vor. Angeklagter und Verteidiger bedanken sich.

Hitlers Verwandter auf der Krim?

Thomas Unden , dem Arzt, der wegen seiner extrem rechten Gesinnung keine Flüchtlinge behandelt, wurde mittlerweile von der Gebietskrankenkasse der Kassenvertrag aufgekündigt. Über Facebook hat sich der Arzt jetzt zum Präsidentschaftskandidaten ausgerufen und seine Kandidatur –laut „Österreich“- mit einer Warnung verbunden. Wenn er nicht gewählt wird, dann will er nach Ibiza auswandern. Ein schlechter Scherz? (mehr …)

Hitlers Hetzschrift ab 2016 frei verfügbar?

70 Jahre nach dem Selbstmord von Adolf Hitler laufen die Urheberrechte an allen seinen schriftlichen Werken, auch an der Hetzschrift „Mein Kampf“, aus. Der Freistaat Bayern bzw. dessen Finanzministerium, das die Rechte an dem Buch innehatte, hat bislang jede Wiederveröffentlichung verhindert. Das ist ab 2016 nicht mehr möglich. Ist die Hetzschrift ab nächstem Jahr also frei erhältlich? Sicher nicht! (mehr …)

Die FPÖ Leobendorf und ihre Ideale

Die Facebook- Seite der FPÖ Leobendorf könnte durchaus etwas Belebung vertragen. Der letzte Eintrag stammt vom 13. Dezember und zeigt, versehen mit dem lakonischen Kommentar „Sonnwendfeier“, eine Gruppe von FPÖ-Funktionären, darunter Martin Graf, Barbara Rosenkranz und Markus Ripfl. War das jetzt eine offizielle Feier oder ein Treffen des rechten Flügels? Ist das überhaupt die authentische FB-Seite der FPÖ Leobendorf? (mehr …)

Das blaue Personalproblem

Die FPÖ hat erwiesenermaßen ein Riesenproblem mit ihrem Personal. Darauf weisen wir immer wieder hin. Nutzt aber nichts – die Blauen hören nicht wirklich auf uns. Nehmen wir als aktuelles Beispiel die FPÖ Gloggnitz. Da musste erst vor wenigen Monaten Gerald Hraball wegen brauner Kommentare seinen Posten als Gemeinderat räumen. Wen nominiert die FPÖ daraufhin gegen unsere ausdrückliche Empfehlung? Wieder so eine. Jetzt ist sie zurückgetreten – oder doch nicht? (mehr …)