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Burschenschaftliche Abgründe

Es sind Abgründe, die sich da rund um eine pennale Burschenschaft in Wien auftun. Liederbücher mit widerwärtigen Texten, die dort und da herumliegen, sind eine Sache, einen „Bundesbruder“ zu decken, der mutmaßlich ein Kind missbraucht hat, ist nochmals eine andere. Dennoch ziehen sich logische Linien von den Texten der Burschenlieder bis zur Nibelungentreue eines Männerbundes. Ein Kommentar. (mehr …)

FPÖ: höchstens ein blauer Hofstaat

Inzwischen zieht die Spendenaffäre in der FPÖ bereits weitere Kreise, hauptbetroffen bleibt derweilen aber die FPÖ Wien. Von „Schockstarre“ ist da die Rede, von „Gerüchten“ um das Spesenkonto des Ex-Parteichefs Strache, die schon länger kursiert seien, vom „Zittern“, dass bei möglichen Straf- und Rückzahlungen öffentlicher Förderungen ein finanzielles Desaster drohen könnte. Mag alles sein. Wer jetzt aber in der Führungsriege überrascht tut, hat entweder weggeschaut oder mitgespielt. Zudem: Strache ist im Fokus, sein ehemaliger Statthalter Gudenus bleibt außen vor. Zu Unrecht! Ein Kommentar. (mehr …)

Verbot der Identitären?

Die ÖVP will die Identitären über Änderungen im Vereinsrecht verbieten – alle anderen Parteien sind – aus guten Gründen – dagegen. Der Kandidat der FPÖ in Oberösterreich, Philipp Samhaber, gibt zwar Spenden an einen identitären Verein zu, bestreitet aber, jemals Mitglied bei den Identitären gewesen zu sein. Und er hat damit Recht. Der oö. Landespolizeidirektor Pilsl, der der ÖVP sehr nahe steht, erklärt, dass es die Identitären als Verein gar nicht gibt. Alles klar? Ein Kommentar von Karl Öllinger. (mehr …)

Die Bleiburg-Pilger*innen

Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag. (mehr …)

Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“

Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“. (mehr …)

Doron Rabinovici: „Die Niederlage der Nazis ist unser Triumph“

Rund 4.000 Menschen feierten trotz Regen gemeinsam mit den Wiener Symphonikern und der Zeitzeugin Lucia Heilman am Tag der Befreiung das vom Mauthausen-Komitee Österreich organisierte „Fest der Freude“. Der Schriftsteller Doron Rabinovici hat für diesen Anlass einen Text verfasst, den wir mit Zustimmung des Autors hier veröffentlichen. Danke, Doron, für diesen Text! (mehr …)

Vorsicht, Rechtsextreme auf Kapertrips bei Facebook!

Die Methode ist bekannt und einige Rechtsextremisten haben es dabei schon zu wahrer Meisterschaft gebracht. Man gründet eine rechte Gruppe, schaufelt dann die ungefragten Mitglieder in die nächste rechte Gruppe weiter, gründet mit den gleichen Mitglieder Landes- und Ortsgruppen und täuscht so Größe vor. Das Kapern der FB-Gruppe „Das alte Innsbruck“ und ihre Umbenennung in „Innsbruck für Norbert Hofer“ hat allerdings gewaltigen Ärger ausgelöst. (mehr …)

„Profil“ geht gegen braunen Hetzer vor

Die Zeitschrift „profil“ hat – so wie die „Presse“, der „Standard“ in Form eines Kommentars von Hans Rauscher bzw. auch wir über den Lieblingsmaler des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten geschrieben. Der Kommentar von Christian Rainer, Herausgeber des „profil“, hat einen anonymen Schreiberling von „unzensuriert.at“ fürchterlich aufgebracht und zu einer Polemik veranlasst, in der tiefstes Niveau und gezielte Hetze beklagt werden. Er hat damit aber nicht die Postings bei „unzensuriert“ gemeint. Das will „profil“ jetzt gerichtlich geklärt wissen. (mehr …)

Eisenstadt: Geldstrafe für Hetze

48 Jahre ist er alt, der Hetzer, und darf sich über die Diversion freuen, die er vom Landesgericht Eisenstadt erhalten hat. 480 Euro muss er innerhalb eines halben Jahres zahlen dafür, dass er im September des Vorjahres mehrere hetzerische Bilder und Kommentare gegen Muslime gepostet hat. Der Staatsanwalt liest die Zitate nicht vor, die Richterin kommentiert nur knapp: „Das hätte mir keinen Spaß bereitet. Ich hätte das nicht mit ihnen diskutieren wollen“ und schlägt die Diversion vor. Angeklagter und Verteidiger bedanken sich.

Hitlers Verwandter auf der Krim?

Thomas Unden , dem Arzt, der wegen seiner extrem rechten Gesinnung keine Flüchtlinge behandelt, wurde mittlerweile von der Gebietskrankenkasse der Kassenvertrag aufgekündigt. Über Facebook hat sich der Arzt jetzt zum Präsidentschaftskandidaten ausgerufen und seine Kandidatur –laut „Österreich“- mit einer Warnung verbunden. Wenn er nicht gewählt wird, dann will er nach Ibiza auswandern. Ein schlechter Scherz? (mehr …)