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BZÖ-Wahlbeobachtung mit BNP-Chef Nick Griffin

Die Zeitschrift „pro­fil“ berichtete schon in der Vor­woche über die selt­same Wahlbeobach­tung des BZÖ-Abge­ord­neten Ger­hard Huber in der Ukraine. In der neuen Aus­gabe von „pro­fil“ (Nr. 46 vom 12.11.2012) wird nachgelegt: Huber absolvierte in Kiew eine gemein­same Pressekon­ferenz mit Nick Grif­fin, dem Chef der recht­sex­tremen British Nation­al Par­ty (BNP). Weit­er…

WSL(II): Spaltung und faktisches Ende

Der Welt­bund zum Schutz des Lebens ( WSL) ist in den 70er und 80er Jahren unter­schiedliche Wege gegan­gen in Öster­re­ich und Deutsch­land. Die deutsche WSL-Sek­tion wurde 1985 aus dem inter­na­tionalen Dachver­band wegen Recht­sex­trem­is­mus aus­geschlossen und driftete in die Neon­azi- und Holo­caust-Leugn­er-Szene ab, bevor sie sich auflöste. Einen “Welt”bund gibt es heute nicht mehr. Weit­er…

Der Weltbund zum Schutz des Lebens (WSL) und seine Geschichte

Seit ger­aumer Zeit gibt es in der oberöster­re­ichis­chen Anti-Atom-Bewe­gung eine Auseinan­der­set­zung, in der eine NGO den schw­er­wiegen­den Vor­wurf erhebt , dass Teile der Anti-Atom-Bewe­gung Recht­sex­treme seien und der für Umweltschutz zuständi­ge Grüne Lan­desrat Rudi Anschober mit den Recht­sex­tremen zusam­me­nar­beit­et, sie fördert und eine Dis­tanzierung von den Recht­sex­tremen ver­weigert. Schw­er wiegende Vor­würfe – doch stim­men sie? Weit­er…

Deutsche Burschenschaft (II): Keine Bremse für Braunhemden?

In der Deutschen Burschen­schaft, dem Dachver­band, regt sich zaghafter Wider­stand gegen das Treiben der Recht­sex­tremen. Die Recht­sex­tremen, das sind die Bünde aus Öster­re­ich bzw. die in der „Burschen­schaftlichen Gemein­schaft“ vertrete­nen Bünde. Bursche ist nicht gle­ich Pursche! Die Faus­tregel , dass die Öster­re­ich­er ver­lässlich am recht­en Rand ste­hen, gilt aber nicht nur für die Deutsche Burschen­schaft. Weit­er…

Österreichische Rechtsordnung: Mikl-Leitner braucht Nachhilfe

„Der Begriff „Recht­sex­trem­is­mus“ ist der öster­re­ichis­chen Recht­sor­d­nung fremd“, schreibt Innen­min­is­terin Mikl-Leit­ner in Beant­wor­tung ein­er Anfrage von Karl Öllinger. Sie ver­weist auf das Ver­bots­ge­setz, das nur einen Teil recht­sex­trem­istis­ch­er Ide­olo­gien abbildet. Auf­bauend auf diese Behaup­tung ver­weigert die Inne­m­i­nis­terin in der Folge de fac­to die Beant­wor­tung aller Fra­gen. Weit­er…

Freiheitliche wollen Arbeitslose nach Art des Ariernachweises erfassen

Auf die Suche nach dem Unöster­re­ichis­chen im Lande macht sich wieder ein­mal die FPÖ. Sie kri­tisiert den mit 1. Jän­ner 2012 geschaf­fe­nen „Migran­tInnen-Index“ des AMS. Dieser sach­lich unsin­nige Index ist auch dur­chaus kri­tisierenswert. Der FPÖ kri­tisiert jedoch, dass er nicht unsach­lich genug ist: Die von der Regierung gewählte Sys­tem­atik ist nach Ansicht der FPÖ „nicht zielführend“, weil sie ange­blich „die Arbeits­mark­t­prob­leme z.B. türkisch­er Zuwan­der­er, die in den Fol­ge­gen­er­a­tio­nen oft stärk­er seien als in der Erst­gen­er­a­tion, völ­lig aus(…)blendet.“ (OTS) Weit­er…

Verfassungsschutzbericht 2011 (I) : Zunahme der leeren Seiten

Das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung (BVT) hat vor rund 10 Tagen seinen Ver­fas­sungss­chutzbericht 2011 (für das Beobach­tungs­jahr 2010) präsen­tiert. Rein quan­ti­ta­tiv hat der Bericht zugelegt: von 114 Seit­en auf 130 Seit­en. Aber das ist eine optis­che Täuschung! Deut­lich zugenom­men hat jeden­falls die Zahl der leeren Seit­en, die für Noti­zen gedacht sind, von 9 auf 13 Seit­en. Das Kapi­tel Recht­sex­trem­is­mus wurde von 12 auf 8 Seit­en ver­schlankt, der Link­sex­trem­is­mus von 8 auf 7 Seit­en. Dafür gibt es ein neues Kapi­tel „Kon­fronta­tionspoten­ziale im Bere­ich Links- und Recht­sex­trem­is­mus“. Alles nur For­malia? Weit­er…

Die Jugendlichen, Hitler und die Juden

Die Res­o­nanz war enden­wol­lend, als das Insti­tut für Jugend­kul­tur­forschung Mitte Dezem­ber Ergeb­nisse sein­er Umfrage „Jugend und Zeit­geist“ präsen­tierte. „Die Wiener Jugend auf dem Ego-Trip“, titelte der Online-Stan­dard, ähn­lich der Kurier:“Die neue Gen­er­a­tion der Ego­is­t­en“ http://kurier.at/nachrichten/4477888-oesterreichs-jugend-eitel-und-egomanisch.php . War’s das schon? Weit­er…